Die Zeit rennt den Europäern davon: Sie
brauchen nun sehr kurzfristig eine überzeugende Antwort auf den
Käuferstreik internationaler Investoren, die europäische Anleihen
verschmähen. Alle Pläne der Bundeskanzlerin, die europäischen
Regierungen vertraglich zu mehr Budgetdisziplin zu zwingen, sind
vernünftig und richtig. Doch dies allein wird kurzfristig kaum einen
Investor dazu bringen, sein Geld in europäische Staatsanleihen zu
stecken. Fieberh
Ein französischer Präsidentenwahlkampf ist mit
keinem anderen in der westlichen Welt zu vergleichen. Was die
Intensität, die Härte und auch die Skrupellosigkeit der Akteure
betrifft, geht es nur noch bei der Schlacht ums Weiße Haus ähnlich
ruppig zu. Es ist ein Wahlkampf um Personen, weniger um Programme.
Was der Kandidat vor der Wahl versprochen hat, das wissen die
Franzosen nur zu gut, kümmert den Staatspräsidenten, diesen
Pseudo-Monarchen, sp&au
Auch, aber nicht nur an die Adresse der Medien:
Wer am lautesten schreit in der Fernsehdemokratie, hat längst nicht
immer recht. Bei den Protesten gegen den Bau des unterirdischen
Stuttgarter Bahnhofs konnte man den Eindruck gewinnen, wir lebten in
der Wutbürger-Republik. Umfragen mit dem Ergebnis, die Mehrheit der
Menschen in Baden-Württemberg sei für "Stuttgart 21", wurden als
gekaufte Stimmungsmache abgetan, nicht in dieser Zeitung, aber im
publizistischen
Europas Staatsschuldenkrise zeigt mittlerweile
manisch-depressive Züge. Die Stimmung wechselt episodisch zwischen
übertriebenen Erwartungen und tiefer Ernüchterung – nicht nur an den
Finanzmärkten, sondern auch in der Politik.
Unmittelbar vor dem Treffen der Euro-Finanzminister ist wieder
einmal die Schlagkraft des Euro-Rettungsschirms EFSF ins Blickfeld
geraten. Eigentlich gibt es keine Neuigkeiten. Trotzdem wimmelt es
auf dem Ticker von Meldungen – und die provozi
Die neuen Bundesländer schreiben in diesem Jahr schwarze Zahlen. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) mit Verweis auf ein Papier aus dem Bundesfinanzministeriums am Montag vorab. Während die alten Bundesländer und Stadtstaaten mit gut 14 Milliarden in der Kreide standen, machte der Osten demnach 1,8 Milliarden Euro Überschuss. Die Bundesländer seien zudem auf dem besten Weg, ihre Haushaltsdefizite dieses Jahr fast zu halbieren. Bis Ende Oktober g
Der Aufsichtsrat der Bremer Tageszeitungen AG hat
auf seiner ordentlichen Sitzung am 17. November 2011 mit Wirkung ab
dem 1. März 2012 einstimmig Herrn Eric Dauphin, Herrn Jan Leßmann und
Herrn Jörg Röver zu weiteren Vorstandsmitgliedern der Bremer
Tageszeitungen bestellt. Herr Dauphin wird für die Bereiche Digitale
Medien und IT sowie Datenschutz und Datensicherheit, Herr Leßmann für
die Bereiche Finanzen und Personal sowie Herr Röver für die B
Der Aufsichtsrat der Bremer Tageszeitungen AG hat
auf seiner ordentlichen Sitzung am 17. November 2011 mit Wirkung ab
dem 1. März 2012 einstimmig Herrn Eric Dauphin, Herrn Jan Leßmann und
Herrn Jörg Röver zu weiteren Vorstandsmitgliedern der Bremer
Tageszeitungen bestellt. Herr Dauphin wird für die Bereiche Digitale
Medien und IT sowie Datenschutz und Datensicherheit, Herr Leßmann für
die Bereiche Finanzen und Personal sowie Herr Röver für die B
Nichts erinnert in diesen Tagen im
südafrikanischen Durban an Kopenhagen. Als sich vor zwei Jahren in
der dänischen Hauptstadt Spitzenpolitiker, Delegierte, Funktionäre
und Wissenschaftler zur Weltklimakonferenz trafen, waren die
Erwartungen hoch: Ein verbindliches Abkommen zur Verringerung des
Treibhausgas-Ausstoßes sollte beschlossen werden. Erreicht wurde –
praktisch nichts.
Dieses Mal, bei der Konferenz in Durban, sind die Erwartungen
gering. Und das muss nich
Die Proteste gegen S21 sind gescheitert und waren
doch erfolgreich. Sie haben die Kraft mobilisiert, ohne die eine
Demokratie nicht bestehen kann – die Kraft zur Selbstkorrektur.
Funktionsmängel sind eine Schwäche der Demokratie, das Vermögen, sie
zu beheben, ist ihre größte Stärke. Ein Vermittlungsgau wie in
Stuttgart wird sich kaum wiederholen.
Der Vizefraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, will nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" demnächst seine Kandidatur für den Parteivorsitz ankündigen. Dem Bericht der Zeitung zufolge könnte dies bereits in dieser Woche der Fall sein. Nach Angaben aus Parteikreisen soll der Reformer aus dem Osten auch schon eine potenzielle Kandidatin für den Posten der Co-Vorsitzenden aus Westdeutschland gefunden haben. Dabei handelt es sich nach Informationen der