De Maiziere hat entschieden, und genau das erwarten
wir doch von einer Führungskraft, ob sie nun am Kabinettstisch oder
im Vorstand sitzt. De Maizière hat zudem sehr transparent
entschieden: Seine vier Grundprinzipien – Funktionalität, Kosten,
Attraktivität, Präsenz in der Fläche – kann jeder im Internet
nachlesen. Ebenso die acht Kriterien, nach denen die bislang 394
Standorte bewertet und anschließend auf 264 reduziert worden sind. Er
hat etwas nahezu
Die Bundestagsabstimmung über die neuerlichen
Neuerungen beim Euro-Rettungsschirm war kaum mehr als ein
pseudodemokratisches Deckmäntelchen. Und zwar nicht deshalb, weil so
mancher Abgeordneter nicht mehr versteht, worüber er abstimmt – da
sieht es in anderen Politikbereichen kaum besser aus. Das Kernproblem
liegt woanders: Entscheidungen werden seit Beginn der Krise zunehmend
von Finanzministern und Regierungschefs getroffen, meist binnen
weniger Stunden auf Krisentreffen. W
Um es vorweg zu sagen: Verteidigungsminister De
Maizière hat mit dem neuen Standort-Konzept für die Bundeswehr eine
solide, gut durchdachte Arbeit vorgelegt. Nachdem sein Vorgänger
Guttenberg ein "bestelltes Haus" versprochen, aber Chaos hinterlassen
hatte, ist De Maizière systematisch an seine Aufgabe herangegangen:
Anpassung der Streitkräfte an die militärischen Notwendigkeiten,
Berücksichtigung der Kassenlage, nach Möglichkeit Ausd&uum
Am heutigen Mittwoch stimmte der Ausschuss für
Kultur und Medien mit großer Mehrheit für den interfraktionellen
Antrag "Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der
zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz:
"Der Täterort Tiergartenstraße 4 in Berlin-Mitte, von dem die
Euthanasie-Morde
Der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, übt massive Kritik am Neuner-Gremium, das im Notfall Hilfsaktionen aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF zustimmen muss. "Das Neuner-Gremium ist das Gegenteil von parlamentarischer Haushaltskontrolle", sagte Ernst der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Die Demokratie wird Merkels Primat der Marktkonformität geopfert. Fehlt nur noch, dass sich die Tagesordnung nach den Börsenzeiten richtet und Ackerma
Dieser Widerspruch wird seit Monaten durchgespielt:
Die Anleger fordern Garantien ihrer Kredite, die Regierungen weigern
sich zunächst, geben dann nach und sehen sich anschließend mit dem
Zweifel konfrontiert, ob sie sich diese Garantien überhaupt leisten
können. Damit gerät die Vertrauenskrise zu einem Dauer-Zirkel, der
sich kurzfristig nur durchbrechen ließe, wenn die Europäische
Zentralbank als Garantin einspränge. Denn nur sie kann theoretisch
Ergebnisse der jährlichen, von Flexera Software in Zusammenarbeit mit IDC durchgeführten Umfrage unter Anwendungsentwicklern und Unternehmen bei SoftSummit-Konferenz in San Jose vorgestellt
Mit dem Internetportal Blumenversender.net (http://blumenversender.net/) ist das Verschenken von Blumen an Mitarbeiter, Bekannte und Verwandte einfach, übersichtlich und kostengünstig geworden, da die zeitraubende eigene Recherche nach Preisen und Versandbedingungen entfällt. Dadurch können User des Portals die Vorzüge des Blumenversands über das Internet jetzt voll nutzen und die Bestellungen von Blumen beim richtigen Anbieter zeit- und ortsunabhängig vornehme
Der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, übt massive
Kritik am Neuner-Gremium, das im Notfall Hilfsaktionen aus dem
Euro-Rettungsschirm EFSF zustimmen muss. "Das Neuner-Gremium ist das
Gegenteil von parlamentarischer Haushaltskontrolle", sagte Ernst den
Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgaben). "Die Demokratie wird
Merkels Primat der Marktkonformität geopfert. Fehlt nur noch, dass
sich die Tagesordnung nach den Börsenzeiten richtet und Ackermann die
Protoko
