Lettland verpasst Chance zur Aussöhnung
Lettland verpasst Chance zur Aussöhnung
Rösler: –Wir wecken den Gründergeist und stärken damit unsere langfristigen Wachstumskräfte–
Rösler: "Wir wecken den Gründergeist und stärken damit unsere langfristigen Wachstumskräfte"
Barthle: Rückendeckung für die Bundeskanzlerin
Nach der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
zum Eurogipfel am 26. Oktober in Brüssel hat der Deutsche Bundestag
mit breiter Mehrheit einen fraktionsübergreifenden Antrag zu den
möglichen Modellen zur Optimierung des Europäischen Rettungsschirmes
(EFSF) beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Norbert Barthle:
"Der Deutsche Bundestag hat der Bundeskanzlerin die geballte
Rückendecku
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Rösler: „Wir wecken den Gründergeist und stärken damit unsere langfristigen Wachstumskräfte“
Heute hat das Bundeskabinett den Bericht der Bundesregierung zur demografischen Lage und künftigen Entwicklung des Landes (Demografiebericht) verabschiedet.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Der Demografiebericht zeigt: Die Bevölkerung in Deutschland schrumpft. Das hat Auswirkungen auf unser zukünftiges Wachstum und unseren Wohlstand. Denn die Zahl der Menschen, die mit neuen Ideen und ihrer vollen Tatkraft dafür a
Kanzlermehrheit für Stärkung des Euro-Rettungsschirms
Die Koalition aus CDU/CSU und FDP hat bei der Abstimmung über die Stärkung des Euro-Rettungsschirms EFSF die eigene Kanzlermehrheit erreicht. Laut Koalitionskreisen kamen von den insgesamt 596 abgegebenen Stimmen 311 Stimmen aus dem Lager von Schwarz-Gelb. Dies wäre genau die für eine absolute Mehrheit notwendige Stimmenzahl der insgesamt 620 Abgeordneten. Der Bundestag hatte am Mittwochnachmittag grünes Licht für einen stärkeren Euro-Rettungsfonds gegeben und
Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt
Heute haben die Ausschüsse des Deutschen
Bundestages den Entwurf für eine Neufassung des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz und der stellvertretende Vorsitzende des
Bundestags-Unterausschusses Kommunales, Ingbert Liebing:
"Mit der nunmehr beschlossenen Fassung besteht Einvernehmen mit
dem kommunalen Bereich" erklärt Götz.
"Jetzt gibt es klare
Kostenfaktor: Produkthaltbarkeit
OPC GmbH zeigt Alternativen zur Reduzierung von Entsorgungskosten
Holzenkamp: Für ein Einfuhrverbot von Eiern aus Legebatterien
Auf ihrer Konferenz von Mittwoch bis Freitag in
Suhl befassen sich die Agrarminister der Bundesländer mit zahlreichen
aktuellen Themen, darunter die europäischen Rechtslage bei der
Legehennenhaltung und das Kormoranmanagement. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp:
"Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag erwartet von der
Agrarministerkonferenz ein klares S
