Beck: Gelungene Reform für die Bundeswehr der Zukunft

von am    Berlin, Politik  

Verteidigungsminister de Maizière hat am heutigen
Mittwoch die Details der Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Ernst-Reinhard Beck:

"Verteidigungsminister de Maizière hat eine umfassende Reform für
die Bundeswehr der Zukunft präsentiert. Mit dem weiterhin breit
angelegten militärischen Fähigkeitsspektrum wird die Bundeswehr den
vielfältigen Anforderungen, die sich

Bareiß: Länder in der Pflicht: Vermittlungserfolg bei energetischer Gebäudesanierung dringend erforderlich

von am    Berlin, Politik  

Die Bundesregierung hat entschieden, den
Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur steuerlichen Förderung von
energetischen Sanierungsmaßnahmen anzurufen. Dazu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Bareiß:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Anrufung des
Vermittlungsausschusses ausdrücklich. Ein Vermittlungserfolg ist von
enormer Bedeutung für das Erreichen unserer ehrgeizigen
Energieef

Demonstranten fordern vor dem Bundestag: Großbanken aufspalten! / Campact und Attac entrollen 15 Meter langes Banner vor dem Reichstag: „Banken in die Schranken“

von am    Banken & Versicherungen, Berlin  

Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes
Attac und des Kampagnennetzwerkes Campact haben am Mittwoch vor dem
Reichstagsgebäude ein 15 Meter langes Banner mit der Aufschrift
"Banken in die Schranken" entrollt. Während im Bundestag über den
Euro-Rettungsschirm abgestimmt wurde, forderten die Demonstranten
endlich auch grundlegende Konsequenzen aus der Finanzkrise zu ziehen.
Mit Plakaten forderten sie "Finanztransaktionssteuer jetzt",
"Undurchsic

Flosbach/Gutting: Koalition sorgt für schnelle Abhilfe bei Riester-Rückforderung – Freiwilligendienste für Jugendliche werden gestärkt

von am    Berlin, Politik  

Die Koalition hat heute im Finanzausschuss das
Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen, welches über den
eigentlichen Anwendungsbereich der Beitreibung von Forderungen hinaus
steuerliche Fragen aus ganz unterschiedlichen Bereichen aufgreift.
Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige
Berichterstatter, Olav Gutting:

"Wir haben das Beitreibungsvorhaben genutzt, um eine ganze Reihe
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