SPD und Grüne haben die erfolgten Etatkürzungen bei
der Antidiskriminierungsstelle des Bundes kritisiert. Dazu erklären
der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter Andreas
Mattfeldt:
"Die Kritik der Opposition an den Beschlüssen des
Haushaltsausschusses ist vollkommen unberechtigt. 2011 verfügte die
Antidiskriminierungsstelle über 2,643 Millionen Euro, 2012 werden es
nach d
Innovative App bringt Informationen rund um den Jahreskongress 2011 der Schweizerischen Gesellschaft für Anästhesiologie und Reanimation (SGAR) aufs Smartphone.
Der Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU) hat vor politischem Druck auf die Europäische Zentralbank gewarnt. "Absolute Priorität hat die Unabhängigkeit der EZB. Sie darf nicht durch gesonderte nationale Einflussnahmen gemindert werden", sagte Brok, Mitglied in der CDU-Antragskommission, der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Der CDU-Politiker befürchtet überdies eine Verkomplizierung der Beschlussfassung in der Zentralbank und eine Schwä
Der langjährige Bahnchef Hartmut Mehdorn hält an seiner Meinung fest, wonach es dem Staatskonzern mit einem Börsengang dauerhaft besser gehen würde. "Vielleicht noch nicht in diesem oder im nächsten Jahr, aber mittelfristig bestimmt. Der Staat ist nie der bessere Unternehmer", sagte Mehdorn im Interview mit der "Zeit". Der neue Chef von Air Berlin verteidigte die Sparmaßnahmen während seiner Amtszeit bei der Bahn. "Natürlich haben
Der Bildungsforscher Klaus Hurrelmann fordert eine einheitliche Schulstruktur für alle Bundesländer. Neben dem Gymnasium solle es nur noch eine zweite Schulform geben, die auch zum Abitur führt und bundesweit den gleichen Namen trägt, sagte Hurrelmann in einem Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Bildungsforscher forderte die Bundesländer dazu auf, das in einem Staatsvertrag verbindlich festzuschreiben. Das jetzige Durcheinander bei den Schulform
Das von den Koalitionsspitzen beschlossene Betreuungsgeld wird von den Frauen in der Union skeptisch gesehen. "Die Frauen Union der CDU hätte sich eine andere Lösung gewünscht", sagte deren Vorsitzende, Maria Böhmer, der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). "Wir legen Wert auf eine frühkindliche Bildung und Erziehung." Die gefundene Regelung dürfe nicht zum Nachteil der Kinder wirken, mahnte die Integrationsbeauftragte der Bunde
