8.05 Uhr, Dr. Volker Wissing, Stellvertretender
Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, Thema: Schuldenkrise
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Die Glaubensbotschaften des Papstes entfalten in
Deutschland große Ausstrahlungskraft. Dies kann für Benedikt XVI.
nach seiner viertägigen Reise nach Berlin, Erfurt und Freiburg ein
großer Trost und eine enorme Bestätigung sein. Es muss ihn aber auch
beunruhigen. Befriedigt kann er zunächst feststellen, dass seine
Kirche den gegenwärtigen Atheismus nicht fürchten muss. Was sich
jetzt zum Papst-Besuch an Ignoranz, Autoritätsnegierung und Juxere
Es gab keine Wahlen, auch ein Schaulaufen der
Kandidaten für die Nachfolge des demnächst ausscheidenden
Generalsekretärs fand nicht statt. So war die Rede von
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der einzige Höhepunkt beim
Parteitag der NRW-SPD in Mülheim. Dass sie die Arbeit der rot-grünen
Landesregierung positiv bewertete, ist wenig überraschend. Dafür fiel
auf, dass sich Kraft bei ihren Attacken gegen den politischen Gegner
mehr an Kanzlerin A
Wladimir Putin kehrt zurück in den Kreml.
Vermutlich wird er Russland bis zum Jahr 2024 regieren. Die
Perspektive ist frustrierend. Für Russland – denn es bedeutet
bleiernes politisches Leben, Unterdrückung der Opposition, verzögerte
Modernisierung und wachsende Korruption. Und für das Ausland – denn
Putin steht für die Rhetorik des Kalten Krieges und für ein
aggressives Pochen auf russische Hegemonialbereiche. Die vergangenen
elf Jahre, seit Boris Jelzin
Ohne eigenes Profil fragen sich die Bürger, wozu
man die Liberalen noch braucht. Die FDP muss sich also von der Union
deutlich abgrenzen – ohne gleichzeitig in offenen Streit
auszubrechen. In Berlin misslingt diese Gratwanderung, zumal die FDP
den Aufstand auf Themenfeldern probt, bei denen die Menschen ihnen
nicht allzu viel Kompetenz zutrauen. In Niedersachsen ist es eher
umgekehrt. Die Sehnsucht nach Harmonie hat die Landesliberalen zahm
werden oder zumindest zahm wirken lassen. I
Mit Spott und Häme, werter Herr Zetsche, werden wir
das Problem sicher nicht lösen. Es ist unstrittig, dass viel zu
wenige Frauen in Führungspositionen sind. Im übrigen auch bei
Daimler: Bis 2020 streben die Stuttgarter einen Anteil von 20 Prozent
an. Arbeitsministerin von der Leyen hat eine Quote von 40 Prozent bis
2018 angeregt. Mit seinem Zynismus schadet Daimler-Chef Zetsche nicht
nur Frauen, sondern fährt auch seiner Vorstandskollegin Christine
Hohmann-Dennhardt
Vier Tage lang hat Benedikt XVI., der deutsche
Papst, seine Heimat besucht. Angesichts seines hohen Alters könnte es
sein letzter großer Besuch gewesen sein. Die Reise hatte zwei Teile,
einer galt dem Staat, der andere der Kirche. Der erste Teil wurde ein
großer Erfolg. Benedikt hat mit seiner Rede vor dem Bundestag seine
Kritiker beschämt. Er hat den Politikern Maßstäbe für ethisch
begründetes Entscheiden mit auf den Weg gegeben. Und er hat das in
Shell-Chef Peter Voser beharrt darauf, dass die Ölindustrie die wachsenden Gefahren der Rohstoffförderung meistern kann. "Die Risiken sind tragbar. Auch wenn man Unfälle nie ganz ausschließen kann", sagte der 53-Jährige in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Die Erschließung neuer Vorkommen in schwierigen Gebieten wie der Arktis oder der Tiefsee sei unvermeidbar. "Die Welt braucht alle Energie, die man bereitstellen kann.&
Sie hat das Wort nicht in den Mund genommen:
Hannelore Kraft ist Profi genug, um das Thema Neuwahlen nicht weiter
mit offiziellen Erklärungen anzuheizen. Und doch wird das Thema
Rot-Grün weiter begleiten, wie bei einer Minderheitsregierung nicht
anders zu erwarten. So wenig neu die Diskussion auch ist, so hat sie
sich doch in den vergangenen Wochen deutlich verändert. Sie wird
unter einer ganz neuen Perspektive geführt – zwar nicht offen, intern
aber umso heftiger.
Den Bundesländern drohen einem Bericht des WDR-Magazins "Westpol" zufolge Milliardenbelastungen durch die von SPD und Grünen befürworteten Eurobonds. Pro Jahr würden sich die zusätzlichen Kosten "für ein großes und doch recht verschuldetes Land wie NRW […] schnell im Bereich von zwei bis drei Milliarden Euro bewegen", so die Finanzwissenschaftlerin Gisela Färber von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speye
