Die Spanier haben eine neue Regierung gewählt,
von der sie nur eines zu erwarten haben: Blut, Schweiß und Tränen.
Das Land steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seiner jüngeren
Geschichte, die Arbeitslosigkeit hat dramatische Ausmaße angenommen.
Das massive Votum für die Konservativen des künftigen
Ministerpräsidenten Mariano Rajoy spiegelt daher keine politische
Aufbruchstimmung, es ist schon eher ein Akt der Verzweiflung. Rajoy
hat keinen He
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach dem Bekanntwerden der Verbrechen der Zwickauer Terrorzelle Konsequenzen gefordert. Im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin" forderte Gabriel erneut einen Verbotsantrag gegen die NPD. "Es geht darum, dass man nicht mit öffentlichen Geldern über eine Partei diese mörderischen Aktionen und die Propaganda, die die machen, bezahlt", so der SPD-Chef. Außerdem fordert er nachdrücklich öffentliche Aufklärung: "Ob So
Seit ihrem sensationellen Wahlsieg in Berlin
(8,9 Prozent) surfen die Piraten auch in NRW auf der Erfolgswelle.
Sie haben inzwischen 3000 Mitglieder und sind damit nach Bayern der
zweitgrößte Landesverband. Auch wenn sie sich nicht eindeutig
verorten lassen, sind die NRW-Piraten eher dem linken Parteispektrum
zuzurechnen. Verständlich, dass SPD und vor allem die Grünen nervös
reagieren, wenn von der Piratenpartei die Rede ist. Fraglich ist
allerdings, ob das Hoch
Der gescheiterte Selbstmordversuch des
Bundesliga-Schiedsrichters Babak Rafati wirft viele Fragen auf. Die
wichtigste bleibt zunächst unbeantwortet. Es ist die nach dem Grund
für die Verzweiflungstat. Bislang wird darüber nur spekuliert.
Einiges spricht dafür, dass der Suizidversuch in einem Zusammenhang
mit der Schiedsrichter-Tätigkeit steht. Schließlich hat Rafati einen
Tag gewählt, an dem er ein Bundesligaspiel leiten sollte. Seine Tat
erfuhr damit d
Wird es nichts mit der Demokratie im Land am
Nil? Gewiss, der große Freudentaumel ist vorbei, aber die Wende
rückwärts steht nicht bevor. Die Menschen sehnen die Wahlen mit
großer Hoffnung herbei, und keine Macht im Land kann den Urnengang
mehr verhindern, kann sich gegen den Freiheitswillen stellen. Die
Demokratie wird für die Ägypter nicht auf die Schnelle zu haben sein,
aber wer auch immer am Ende in der Regierungsverantwortung sein wird,
muss sich mit ein
In der Bieterschlacht um den Kaufhof halten sich die
Kampfhähne seit dem ersten Gong streng an die Gepflogenheiten des
Spitzenmanagements: Es gilt den Gegner zu verunglimpfen, die eigenen
Schwächen zu kaschieren und die öffentliche Meinung zu manipulieren.
Regeln, wie man sie aus den Präsidentschafts-Wahlkämpfen in den USA
kennt. Entsprechend distanziert ist den täglichen
Wasserstandsmeldungen zu begegnen. Aus dem österreichischen Bieter
Brenko wurde schn
Das Vorhaben von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, künftig stärker in die Aufstellung nationaler Haushalte einzugreifen, ist in der schwarz-gelben Koalition in Berlin auf Widerstand gestoßen. "Das ist ein neuerlicher Versuch von Herrn Barroso, mit vorgeschobenen Begründungen die Machtbalance in der Gemeinschaft gegen Geist und Buchstaben der europäischen Verträge zugunsten der EU-Kommission zu verschieben", sagte der Sprecher des CS
Essen. Der Widerstand gegen die geplanten
Erdgas-Bohrungen in NRW wächst. Gaswirtschaft und die Wasserversorger
Deutschlands warnen in einem Positionspapier erstmals gemeinsam vor
den Gefahren der umstrittenen Fördermethode Fracking. Weder in
Kohlebergbau- noch in Wasserschutzgebieten dürfe das Verfahren zum
Einsatz kommen, fordert der Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft (BDEW). Auch spricht er sich für die generelle
Pflicht einer Umweltverträglichkeits
Zehn Morde werden dem Neonazi-Trio aus Thüringen zur Last gelegt –
mindestens. Das ist erschreckend genug. Dennoch steht eine weit
höhere Zahl von Tötungen und Körperverletzungen der vergangenen Jahre
im Zusammenhang mit ähnlich verabscheuungswürdigen Tätern und ihrer
Gesinnung, die sich selbst in der Tradition nationalsozialistischen
Gedankenguts sieht. Bisher deutet alles darauf hin: Die
Ermittlungsbehörden und Ve
