Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) fordert, dass abgelehnte Asylbewerber unter bestimmten Bedingungen in Deutschland bleiben können sollen. „Abgelehnte Asylbewerber, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und nicht über ihre Identität getäuscht haben, sollen hier bleiben können“, sagte Stahlknecht im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Das müsse das künftige Einwanderungsgesetz ermöglichen. Stahlknecht weiter: […]
Während bei einem deutschen Verdächtigen in solchen Fällen von Beziehungsdramen gesprochen wird, vermengt man einen afghanischen Täter mit den in Chemnitz festgenommenen Irakern und Syrern zu einem gemeinsamen Problem – und behauptet, das „Rechtsempfinden“ rufe nach härteren Strafen. Doch für ein Gericht darf nur der konkrete Fall zählen, nicht die Debatte. Blendet man alle unsachlichen […]
Die Widerspruchslösung soll das Tief bei den Spenderzahlen beenden. Wer nicht widerspricht, soll automatisch zum Organspender werden. Die Debatte darüber lenkt aber nur von den eigentlichen Problemen ab. Sie hätte nur den Vorteil, dass alle Menschen gezwungen wären, sich mit der Frage der Organspende bewusst auseinanderzusetzen. Spätestens dann werden viele erkennen, wie reformbedürftig das deutsche […]
Die Menschen sind bekanntlich nicht blöd. Immer mehr spüren, dass es mit dem Weiter so eben nicht so weitergeht. Die große Koalition und ihre Kanzlerin der kleinen Schritte sind erkennbar nicht in der Lage, mehr als noch einmal an ein paar Stellschrauben zu drehen. Die Rechten scheren solche Bedenken wenig. Sie verhalten sich ganz selbstverständlich […]
Denn Trumps Entscheidung gefährdet den Friedensprozess. Sie ist nicht nur herzlos. Sie ist ungeschickt. Dabei ist die Kritik der US-Regierung nicht falsch. Es gibt Vorwürfe, das Hilfswerk lasse sich von der radikal-islamischen Hamas instrumentalisieren und beschäftige sogar Hamas-Mitglieder. Wenn das stimmt, dann muss das ein Ende haben. Die Streichung von Zuschüssen wird nicht dazu führen. […]
Das trockene Wetter dieses Sommers hat auch Auswirkungen auf die Pilzbestände in Sachsen-Anhalt. „Die Wälder sind wie leergefegt“, sagte Martin Groß, Vorsitzender des Landesverbandes der Pilzsachverständigen, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagsausgabe). Aufgrund des fehlenden Regens konnten Champignons und Pfifferlinge nicht gedeihen. Und auch in den kommenden Monaten ist keine wesentliche Besserung in Sicht. […]
Man muss festhalten, dass es dort, wo Ausländer in der Vergangenheit kaum präsent waren, nun große Vorbehalte gegenüber den neuen Mitbürgern gibt. Etliche fühlen sich unwohl, mit der Situation überfordert oder von der Politik alleingelassen. Deshalb ist eine der wichtigsten Lehren aus dem Geschehen von Chemnitz, dass regierende Spitzenpolitiker auch da sein müssen, wo es […]
Wichtiger bleibt, dass ein Ritual abgeschafft wird, das sich als sinnfrei und ineffizient herausgestellt hat. Europa braucht keine Spielerei an den Uhren, sondern eine verlässliche Regelung. Dennoch wird der Streit jetzt erst richtig losbrechen. Offen etwa ist, ob weniger Energieverbrauch durch die kürzere Beleuchtung am Abend durch längere Heizphasen am Morgen nicht doch aufgewogen wird. […]
Am 17. September 2018 wird in Magdeburg der ?Ethikpreis 2018? verliehen. Bewerben konnten sich Unternehmen aus Sachsen-Anhalt, die sich durch ethisch vorbildliche Projekte oder eine ethisch vorbildliche Unternehmensführung auszeichnen. Schirmherrin ist die Präsidentin des Landtages von Sachsen-Anhalt, Gabriele Brakebusch. Festredner auf der Ethikkonferenz ist der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Dr. Eric Schweitzer. […]