Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich für mehr Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen. Nur noch sehr wenige Menschen kämen mit einem grundgesetzlich garantierten Asylgrund ins Bundesland, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag-Ausgabe). Die Anerkennungsquote liege bei unter drei Prozent. „Wir müssen mehr Menschen zurückführen – auch nach Syrien, wenn die Voraussetzungen dafür […]
Merkel sollte auf einen offiziellen Staatsempfang verzichten, aber den Besuch für ein konstruktives Gespräch nutzen und Themen ansprechen. Dazu gehört die Zukunft der inhaftierten deutschen Staatsbürger in türkischer Haft. Alles andere spielt Erdogan nur in die Hände. Eine Bühne für Propagandazwecke, wie damals in Köln, sollte ihm aber verwehrt bleiben. Merkel muss Erdogan in aller […]
Allerdings zeigte sich die HFC-Mannschaft in einer Verfassung passend zu den Trikots: mausgrau. Hinten anfällig, in der Mitte fahrig, vorn harmlos. Nach teils tollen Vorbereitungsspielen – darunter ein 2:1 gegen Bundesliga-Aufsteiger Nürnberg – ist dieser krasse Einbruch beim Ernstfall so bitter wie unerklärlich. Oder vielleicht doch nicht: HFC-Trainer Torsten Ziegner hatte im Vorfeld einen taktisch […]
Angesichts der beiden Großfeuer in Brandenburg äußert sich Franz Prinz zu Salm-Salm, Vorsitzender des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt, besorgt über die Lage im benachbarten Sachsen-Anhalt. „Feuer wie in Brandenburg können derzeit auch in Sachsen-Anhalt schnell ausbrechen“, sagte zu Salm-Salm der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). Die Struktur der Waldgebiete, die in der Nähe von Potsdam und […]
Was das Ganze juristisch bedeutet, ist ungewiss. Zum Zeitpunkt der Abschiebung bestanden das Folterrisiko und das Abschiebeverbot. Ob die juristische Bewertung nun anders ausfallen wird, muss sich noch zeigen. Fest steht, dass Sami A. bis auf weiteres nicht zu uns kommen wird, weil die Tunesier ihn nicht rauslassen werden. Fest steht ebenso, dass beim nächsten […]
Noch etwas ist an der Özil-Debatte fatal. Es ist ein Signal an Hunderttausende Jugendliche, die beobachten müssen, dass es nichts bedeutet, in der Nationalelf zu spielen. Es finden sich trotzdem nicht nur Menschen in den sozialen Hetzwerken, sondern eben auch ein Ulrich Hoeneß, der einen als unfähig runterputzt. Wir leben, das zeigt der Fall Mesut […]
Gesundheitsminister Jens Spahn will nun endlich Nägel mit Köpfen machen und per Gesetz vorgeben, wie viel Personal eine Klinik mindestens für die Betreuung der Patienten beschäftigen muss. Sicher, eine über ein ganzes Jahr und alle Abteilungen gerechnete Quote ist nicht besonders treffsicher. Aber sie ist zumindest ein Anfang, um überhaupt einmal Transparenz in diesem Bereich […]
Der Rekordsommer plagt mit seiner Hitze und Trockenheit nicht nur Landwirtschaft oder Feuerwehren. Auch die Kommunen sehen sich nicht eigeplanten Mehrausgaben gegenüber. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Im Wesentlichen geht es um Aufwendungen für die nötige Bewässerung städtischer Grünanlagen und Bäume sowie die möglicherweise zu erwartenden Nachsaaten bei Rasenflächen. Während Magdeburg […]
Der Lufthansa ging es eher ums Prinzip. Denn polizeiliche Dienstleistungen müssen in anderen Fällen auch nicht von Unternehmen übernommen werden. Etwa wenn Beamte auf Streife dafür sorgen, dass jemand nicht nachts die Schaufensterscheiben von Geschäften einschlägt. Dahinter steckt eine Mentalität bei der Lufthansa, die ständig und überall Benachteiligungen wittert. So wird immer wieder gerne argumentiert, […]
Es klingt nett, überzeugt aber nicht. Schon deshalb weil Grindel viel zu lange geschwiegen hat. Er wollte die Debatte um Özil aussitzen, ignorierte die rassistisch motivierten Attacken. Von Solidarität, ein Wert, für den Grindel stehen möchte, war nichts zu spüren. Seine Wortmeldung kam erst, nachdem Özil ihn mit seiner Attacke praktisch dazu gezwungen hatte. Und […]
