Da die Abwägung Leben gegen Leben jedoch nicht in eine Software eingebaut werden darf, hat das für eine Reihe von Ethikern und Philosophen eine klare Konsequenz: Autonom fahrende Autos dürfen nur dann eingesetzt werden, wenn derartige Gefahrensituationen ausgeschlossen sind, etwa durch eine strikte Trennung der Verkehrswege. Eine weitere Gruppe von Ethikern sieht zwar das Problem, […]
Sachsen-Anhalts Städte und Gemeinden sehen sich mit Zinsforderungen in Millionenhöhe konfrontiert. Wie die Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) berichtet, verlangt das Landesverwaltungsamt von 88 Kommunen allein für den Zeitraum ab 2013 insgesamt 2,6 Millionen Euro an Strafzinsen für nicht rechtzeitig ausgegebene Städtebaufördermittel. In den Jahren davor waren dem Bericht zufolge ähnlich hohe Forderungen aufgelaufen. Sobald die Gemeinden […]
Vor allem aber kann durch Gesetzesveränderung der starke Hemmnisfaktor Bequemlichkeit umgangen werden. Das heißt: Jeder wird im Prinzip Organspender; wer das nicht will, kann widersprechen. So handhaben es fünf der acht Länder, die mit Deutschland den Verbund Euro-transplant bilden. Diese glänzen mit der höchsten Solidarbereitschaft: Kroatien, Belgien, Österreich, Slowenien und Ungarn. Die Kroaten übertreffen die […]
Das Urteil hat Präzedenzwirkung für alle EU-Mitglieder, denn solche Gutachten werden auch in anderen Ländern angefertigt. Es ist aber auch ein Signal gerade an die osteuropäischen Staaten mit ihren rechtsnationalen Regierungen, die sich nach Kräften gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wehren und auch kein allzugroßes Herz für Menschen haben, die anders leben als die Mehrheit. […]
Am 24.01.2018 traf Sebastian Friedrich, einer der Gründer von TinkerToys, auf Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner. Im Rahmen einer Landespressekonferenz fand ein reger Austausch zum Girls‘- und Boys‘-Day statt. Zu diesem Anlass öffnet TinkerToys Einrichtungen und Schulen seine Türen für interessierte Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5-10. Das innovative Startup bietet Mädchen und Jungen berufliche Einblicke, […]
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat Recht, wenn sie von Kulturbarbarei spricht. Die CDU-Politikerin (und sie nicht allein, wie man hoffen darf) empört sich über die Entscheidung des Akademischen Senats der Hochschule, ein Gedicht Eugen Gomringers an einer Fassade der Einrichtung übermalen zu lassen. Warum? Weil Hochschulangehörige in einer unheiligen Hexenjagd Stimmung gegen die Verse des hoch […]
Das Hauptproblem Merkels und Macrons ist die Zeit. Nur noch wenige Monate bleiben, um das Projekt Europa konkurrenzfähig zu machen. Danach beginnt die große Lähmung, weil von Sommer an die EU-Mitglieder gedanklich bei den Europa-Wahlen im Jahr 2019 sein werden. Trump aber hat im Vergleich dazu viel Zeit. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 […]
Richtig reagiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil – mit Gelassenheit. Niemand, der sich ernsthaft in der SPD engagieren will, soll von der Abstimmung ausgeschlossen werden, meint er. Aber natürlich hat er auch Recht damit, dass es aus organisatorischen Gründen einen Stichtag geben muss, bis zu dem Neumitglieder noch mitstimmen können. Bis dahin sollte die Botschaft der SPD […]
Auf die Bewohner von Pflegeheimen und ihre Angehörigen kommen deutlich höhere Kosten zu. Teilweise soll der Eigenanteil um mehrere hundert Euro pro Monat steigen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) mit Verweis auf Sozialverbände. Von den 460 Pflegeheimen im Land haben bisher 275 bei den Pflegekassen entsprechende Verhandlungen angemeldet. Hauptursache für die […]
Unmittelbar vor dem Abschluss eines Flächentausches für das Tourismusprojekt in Schierke (Harz) warnt der Umweltverband BUND das Land vor einem Gesetzesverstoß. Der vorgesehene Tausch sei rechtswidrig, sagte BUND-Landesvorsitzender Ralf Meyer der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf die Anwältin des Verbandes. Die Stadt Wernigerode soll in Schierke 146 Hektar Landeswald für die […]
