„Bei LOTTO gibt es immer drei Gewinner“, sagte Torsten Meinberg, Federführer des Deutschen Lotto- und Totoblocks (DLTB). „Dies sind zum einen die Lottospieler und zum anderen die Landeskassen sowie das Gemeinwohl – und damit jeder hierzulande.“ Etwa 40 Prozent der Lotterieeinnahmen fließen über Lotterieabgaben und -steuern an die Bevölkerung in Deutschland zurück. Das waren im […]
Die Landesregierung kann ihr Versprechen nicht halten, dass bis Ende 2018 jeder Haushalt in Sachsen-Anhalt über schnelles Internet verfügt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Der im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen vereinbarte Termin, ist nach Ansicht von Landeswirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) nicht zu halten. Der Minister nennt eine zu langsame […]
Der frühere NPD-Bundestagskandidat Stefan Träger will sich nicht aus der CDU ausschießen lassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Der 29-Jährige ist Wahlkreismitarbeiter eines AfD-Landtagsabgeordneten, hatte aber dennoch im Sommer des vergangenen Jahres die Aufnahme in die CDU beantragt. Vom zuständigen Kreisverband Börde wurde er aufgenommen – aus Versehen, wie Kreischef Holger […]
Dabei weiß die Bundesregierung genau, wie Erdogan zu beeindrucken wäre, denn seine Achillesferse ist das Geld: Eine echte Reisewarnung für die Türkei, keine Erweiterung der Zollunion, Stopp der Hermesbürgschaften für deutsche Firmen, Finanzierungsstopp für die Milliardenkredite der Europäischen Investitionsbank. Die Vorschläge liegen auf dem Tisch, sie müssen nur mit den EU-Partnern beschlossen werden. Man sollte […]
Die CDU im Landkreis Börde hat einen früheren Rechtsextremisten aufgenommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Stefan Träger hatte bei der Bundestagswahl 2009 für die NPD kandidiert. Seit vergangenem Jahr arbeitet er für einen AfD-Landtagsabgeordneten. Davon habe man bei der Aufnahme nichts gewusst, beteuert der Chef der Börde-CDU, Innenminister Holger Stahlknecht. Am […]
Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat mit ihren Plänen zur Neuordnung der Kita-Finanzierung eine Bruchlandung erlitten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Drei CDU-Minister blockieren den ersten Schritt ihrer Reform und verweigern die Unterschrift unter den Gesetzentwurf ihrer Kabinettskollegin. Die Sozialministerin möchte Städte und Gemeinden von den stetig steigenden Kita-Kosten entlasten und […]
Je länger die Renditen auf diesen Tiefständen verharren, umso mehr drohen Blasen an den Aktienbörsen oder bei den Immobilien. Noch ist die Euro-Zone nicht so weit, dass diese Bedenken den Ausschlag geben könnten. Die Geldpolitik folgt der Wirtschaft. Und die ist in der Währungsunion nach wie vor weit davon entfernt, normal zu sein. Pressekontakt: Mitteldeutsche […]
Noch scheint keineswegs ausgemacht, wer von den vier bundesweit antretenden kleinen Parteien am Ende die Nase vorn hat. Sollte es die AfD sein, wäre das für die Konkurrenz zwar peinlich, machtpolitisch aber irrelevant. Denn bis auf weiteres hält der Bann der Koalitionsunfähigkeit gegen sie. Nicht den besten Einfluss auf das politische Klima im Lande, keineswegs […]
Der Spruch der Richter zu begrüßen: Er festigt das Mehrheitsprinzip in der EU. Das Urteil erinnert die Kläger und ihre Helfer zudem daran, dass sie nicht nur Solidarität einfordern können, sondern auch selbst solidarisch sein müssen. Im Grunde ist der Rechtsstreit nur eine Facette eines größeren Konfliktes. Es geht um die Frage, was europäisches Recht […]
Ob die A 143 als Westumfahrung von Halle ab 2019 vollendet wird, steht noch immer in den Sternen. Mit Autobahnplanungen hat sich Sachsen-Anhalt schon mehrfach bis auf die Knochen blamiert. Entscheidend ist, ob dieses Mal wirklich alle Umweltbelange beachtet werden. Den 2005 verhängten Baustopp gibt es ja nicht, weil verbohrte Umweltschützer heimlich Magerrasen angepflanzt und […]
