Das Reformationsjubiläum sorgt für einen Aufwind in Sachsen-Anhalts Tourismusbranche. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Vor allem die Ãœbernachtungszahlen für Gäste aus dem Ausland stiegen von Januar bis März deutlich. 92 920 Buchungen zählte das Wirtschaftsministerium, ein Plus von 17,5 Prozent im Vorjahresvergleich. „Nun setzt das ein, was wir uns für die […]
Die Behauptung, wenn man deutsche Soldaten an den Hindukusch schicken könne, dann könne man auch Flüchtlinge dorthin schicken, ist der Gipfel des Zynismus. Denn Soldaten sind durch Waffen und in Camps geschützt; sie kehren nach Deutschland heim; und sie sind ja genau deshalb überhaupt noch da, weil es in 16 Jahren Afghanistan-Krieg nicht gelungen ist, […]
Thank you, Mr. President. You make Europe great again. Denn genau dies wird die Folge des Ausstiegs der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen bewirken. Klimaschutz: das ist der wichtigste politische Impulsgeber für ein Projekt, das hierzulande Energiewende genannt wird. Dahinter steckt, was zu Recht vierte industrielle Revolution genannt wird. Wer den Klimaschutz bremst, nimmt nicht […]
Erneut verliert die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Abgeordneten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Gottfried Backhaus aus dem Saalekreis erklärte am Freitag seinen Austritt. Er begründete das mit dem fehlenden Willen von Fraktionschef André Poggenburg, zwischen verschiedenen Positionen zu vermitteln. Zuvor war bereits die Abgeordnete Sarah Sauermann im Zorn gegangen. […]
Sachsen-Anhalts Finanzämter zählen zu den schnellsten in Deutschland. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Im Durchschnitt dauert es 6,5 Wochen, bis der Steuerbescheid im Briefkasten landet. Damit können alle, die ihre Steuererklärung bis zum Ende der normalen Abgabefrist am 31. Mai eingereicht haben, im Schnitt Mitte Juli mit einem Bescheid rechnen. Im […]
Im Zusammenhang mit der umstrittenen Bohrschlammgrube in Brüchau (Altmark) hat AfD-Fraktion im Landtag Anzeige gegen den Deponiebetreiber Engie (früher Gaz de France), Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) und Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) erstattet. Laut Robert Farle, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, hat die Fraktion die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, „weil die Gesundheit vieler Menschen akut in Gefahr ist, von […]
Bei der Suche nach einem neuen Landesdatenschutzbeauftragten hat sich der umstrittenste mögliche Interessent selbst aus dem Rennen genommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). „Ich strebe dieses Amt nicht an, weder jetzt noch in einem halben Jahr“, sagte der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel am Donnerstag. In der CDU-Landtagsfraktion gibt es heftige Abneigung […]
Diese Sanktionen können zum sogenannten Overblocking führen: Zweifelhafte Kommentare werden lieber von den Unternehmen gelöscht und zensiert, bevor man zahlen muss – was einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit bedeutet. Ein Netzwerk wie Facebook erhält damit ein gefährliches Meinungsmonopol, der Staat übergibt die Entscheidungsgewalt ins Private. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 […]
Das mag man so sehen. Allerdings, und das sagt Schmidt wohlweislich nicht, sind die starken Preisschwankungen letztlich auch Ergebnis seiner Landwirtschaftspolitik. Denn Bauernverband und Bundesregierung haben, als die EU-Milchquote im Frühjahr 2015 auslief, steigenden Milchmengen für den Export das Wort geredet. Entsprechend hängen sie jetzt an schwankenden Weltmarktpreisen. Neue Krisen sind programmiert. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung […]
Künftig wird der Bund die Kommunen besser als bisher direkt unterstützen können, vor allem beim Bau und dem Erhalt von Schulen. Und zwar ohne, dass das Geld zuvor durch die klebrigen Finger der Länder geflossen ist. Wenn das Ausdruck eines Zentralstaates ist – wohlan, dann wollen wir noch mehr davon. Es verringert Bürokratie und nützt […]
