Volvo legt sich wirtschaftlich bereits auf etwas fest, was die Politik gern vor sich herschiebt. Doch die Debatte etwa um die Luftqualität in den Innenstädten wird den Druck auf die ökologischen Aspekte der individuellen Mobilität erhöhen. Es ist nicht verkehrt, wenn man als Konzern schon an der Spitze der Bewegung steht. Das sichert künftige Absatzmärkte. […]
G 20 sind nur sehr bedingt eine Gemeinschaft. Gemeinsamkeiten entdecken sie nur in Situationen, in denen der Bestand des globalen Wirtschaftssystems gefährdet ist. Ist dies nicht der Fall, dann agieren die G-20-Staaten als Wettbewerber um Anteile am globalen Wirtschaftswachstum. Dieser Kampf hat sich verschärft. Denn die Krise lebt weiter. Und sie äußert sich in einem […]
Nach der Wahl aber gibt es keine Ausrede mehr: Dann muss schnell die geplante Kommission zusammentreten, die Zukunftsstrategien für die Braunkohle-Reviere entwickeln soll. Es gilt, den Strukturwandel in der Lausitz, im Mitteldeutschen und im Rheinischen Revier zu beschleunigen und Perspektiven für diese Regionen zu formulieren. Wenn die Politik die Sache klug angeht, kann sie den […]
Was fehlt, sowohl im Verfassungsschutzbericht als auch in der politischen Debatte darüber, ist so oder so die Frage: Woher rührt die wachsende Radikalität? Zwar mag es für die Extremismen der verschiedenen Art nicht immer eine gemeinsame Ursache geben. Freilich leben alle Extremisten in diesem einen Land und sind dort in der Regel auch groß geworden. […]
Dass die Einsatzfahrzeuge offenbar Schwierigkeiten hatten, zum Unfallort zu gelangen, lag wohl daran, dass die Autofahrer auf der Seite der A 9, auf der der Unfall geschah, keine richtige Rettungsgasse bildeten. Wenn so etwas nicht klappt, hat das nichts mit Gaffen zu tun. Die Autofahrer im Stau sehen ja gar nicht, was da vor ihnen […]
Die von einigen Sparkassen eingeführten Gebühren beim Geldabheben am Automaten kommen selbst beim Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV), Michael Ermrich, nicht gut an. „So wie die öffentliche Diskussion derzeit geführt wird, schadet das dem Image der Sparkassen“, sagte Ermrich der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Es sei ein Alleinstellungsmerkmal der Sparkassen, dass überall in […]
Dennoch spricht der DIHK ein wichtiges Thema an. Die nächste Bundesregierung muss das gesamte Konzept zur Förderung der Erneuerbaren umbauen. Die EEG-Umlage ist so hoch, weil mit ihr der technologische Fortschritt bei Solar- und Windenergie angestoßen und das Projekt des Umbaus des Energiesystems vorangebracht wurde. Das ist tatsächlich ein gesamtgesellschaftliches Vorhaben. Der Effekt aber muss […]
Von der WM 2014 bis zum Beginn des Confed Cups wurden 29 der 35 deutschen Länderspiele nach 20.30 Uhr angestoßen, der Großteil an Wochentagen. Das ist gut vermarktbar und bringt Geld, die TV-Quoten geben der Strategie sogar recht. Doch wer langfristig denkt, sieht, dass das nicht gutgehen wird: Kinder und Familien hat der DFB aus […]
Es geht um Steuern, Familie und Sicherheit. Und Merkel, die mit Vollbeschäftigung in der übernächsten Wahlperiode lockt, gibt es obendrauf. Inhaltlich ist das wieder ein etwas klassischeres Unionsprogramm. Der Wirtschaftsflügel, der sich so lange vernachlässigt fühlte, hat die Steuersenkung vorgegeben. Das Schlagwort Familie lässt Konservative schwärmen. Aber da beginnen die Grenzen auch schon zu verschwimmen: […]
Wie so vieles, was das Netz betrifft, ist das Gesetz aber vielleicht nicht das letzte Wort. Man wird nun sehen müssen, wie es sich konkret auswirkt. Auch dürfte das Bundesverfassungsgericht ein Wörtchen mitreden. Wer weiß, vielleicht verschwindet der Hass auch irgendwann wieder so, wie er vor Jahren über uns gekommen ist. Dann wäre das Gesetz […]
