In erster Linie muss das Bildungssystem dafür
sorgen, dass Jungen und Mädchen ohne massive Unterstützung aus dem
Elternhaus ihr Potenzial ausschöpfen können. Dass dies nur
unzureichend gelingt, ist wohl noch immer das größte Defizit im
deutschen Sozialstaat. Der Ausbau der Kinderbetreuung schreitet
voran, aber die Qualität lässt zu wünschen übrig. Was benachteiligte
Kinder in jungen Jahren nicht aufgeholt haben, lässt sich sp&aum
Noch ist der Kampf gegen Merkel kein großer. Es
meldet sich die CSU, das kann man als Tradition ansehen. In der CDU
gehen vor allem jene in Stellung, die sich wiederholt gegen die
Kanzlerin gestellt haben. Wenn Merkel geht, wird sie ganz gehen und
nicht für den Übergang den CDU-Vorsitz abgeben. Sie ist zehn Jahre im
Amt, nicht zu kurz, um zu gehen. Sie ist Anfang 60, nicht zu alt für
neue Aufgaben. Es kann sein, dass die Frau, die einst forderte, die
CDU müsse &
Der Fahrrad-Hersteller Mifa-Bike aus Sangerhausen
schickt ab 1. Oktober 350 Produktions-Mitarbeiter in Kurzarbeit. "Sie
werden in dieser Zeit zu 30 Prozent arbeiten und zu 30 Prozent
geschult", sagte Firmenchef Heinrich von Nathusius der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). Sowohl bei
der Qualität als auch bei der Produktivität müsse das Unternehmen
besser werden. Zu Jahresbeginn 2016 solle die Fertigung wieder voll
aufgenommen werden.
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping,
lehnt die beim Flüchtlingsgipfel vereinbarte Einstufung von Albanien,
Kosovo und Montenegro als weitere sichere Herkunftsstaaten ab. "Diese
Einstufung als sichere Herkunftsstaaten ist absurd", sagte sie der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "In
diesen Ländern werden Roma-Familien systematisch rassistisch
verfolgt. Daran ändern auch Absichtserklärungen beim
Flücht
Mit einem Satz wurde aus dem über alle Tiefschläge,
Umsetzungen und Ärgernisse hinweg loyalen Merkel-Unterstützer ein
Herausforderer. Es passte, dass die Unions-Bundestagsabgeordneten
sich kurz zuvor im Bundestag mit minutenlangem Applaus demonstrativ
auf die Seite de Maizières gestellt hatten. Es passte, dass die
Beliebtheitswerte der Kanzlerin nachlassen. Es sah aus, als rüste
sich einer vielleicht doch für ein Ende einer Amtszeit Merkel, der
erst
Selbstverständlich könnte die Politik die Schwarze
Null auch in diesen Zeiten sichern, wenn sie es denn unbedingt
wollte. Sollte der Zustrom von Menschen auf der Suche nach einer
Heimat anhalten, könnte die Koalition bei den Hilfen für jeden
einzelnen Flüchtling sparen, etwa bei den Sprachkursen oder den
Qualifikationsangeboten. Sinnvoll wäre das nicht, weil es die
Integration am Arbeitsmarkt behindert. Zweitens wäre denkbar, andere
Ausgaben zu kürz
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Hartmut Möllring
(CDU) erklärt die Wirtschaftsflaute im Land mit niedrigen Preisen und
dem Sparkurs der Regierung. "Allein der öffentliche Sektor mit Land
und Kommunen verzeichnet ein Minus von zwei Prozent" sagte er der in
Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). "Die
Hälfte des Bundesdurchschnitts von 1,4 Prozent Wachstum verlieren wir
schon deshalb, weil Land und Kommunen ihre Haushalte konsolidiere
Wiederholt hat Martin Winterkorn die
Unternehmensdevise ausgegeben, der größte Autobauer der Welt zu
werden. Die Position wurde erreicht und verteidigt mit steigenden
Absatzzahlen und einer stetig wachsenden Liste von Ländern, in die
man exportiert. Nicht zufällig hat VW dabei die Strukturen einer
supranationalen Organisation aufgebaut, die nicht zuletzt von der
Annahme lebte, dass Größe nicht scheitern kann. Es wird nun viel
davon abhängen, das Volum
Sachsen-Anhalt rechnet in diesem und im kommenden
Jahr wegen der gestiegenen Flüchtlingszahlen mit Mehrausgaben von
einer halben Milliarde Euro. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Finanzminister Jens
Bullerjahn (SPD) hält trotzdem an der Haushaltskonsolidierung fest,
fordert aber Hilfe aus Berlin: "Der Bund sollte knapp die Hälfte der
Mehrausgaben übernehmen, dann geht unsere Rechnung auf", sagte er der
MZ vor
Woran es bei der Einheit mangelt, zeigt der
Bericht klar. Der Osten hinkt wirtschaftlich um ein Drittel
hinterher – und das seit Jahren. Der Stillstand ist wie zementiert.
Die Lebensperspektiven im Osten werden auf Dauer schlechter bleiben.
Und der Westen wird weiter Ausgleichszahlungen leisten müssen.
Abhilfe wäre also im Interesse aller. Eine breite Debatte wird sich
freilich auch aus diesem Bericht und trotz des Jahrestages nicht
ergeben. Es fehlt die Fantasie. Vor all
