Was sich beispielsweise auf der S-Bahnstrecke
Halle-Leipzig seit Monaten in Spitzenzeiten abspielt, hat nichts mit
modernem Nahverkehr zu tun: Die Waggons sind überfüllt; Fahrgäste
müssen draußen bleiben in den Hoffnung, dass beim nächsten Zug alles
besser wird. Die Veränderungen bei der Bahn sind also überfällig. Und
das Eingeständnis, dass der Fuhrpark mit den angeschafften
Talent-Zügen trotz aller gegenteiliger Beteuerungen bei
Steigende Flüchtlingszahlen, brennende Unterkünfte
und ein Innenminister, der sich um einen vermeintlichen Missbrauch
sorgt – einiges erinnert an die Asyldebatte der 90er Jahre. Es gibt
aber auch Unterschiede. Die Behörden sind stark gefordert, aber noch
nicht überfordert. Und die Mehrheit der Bevölkerung ist offen für
Flüchtlinge. Und es gibt erstaunliche Initiativen wie die der Firma
MKM in Hettstedt (Mansfeld-Südharz): Sie will Flüchtlinge
Die zunehmende Zahl von Hochrisikospielen sorgt für
eine immer stärkere Belastung der Polizei. "Wir stoßen mit unserem
Personal an die Grenze, das ist auf Kante", sagte
Landes-Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitag-Ausgabe). 56 Ostderbys
gibt es in dieser Saison allein in der dritten Liga. Alle sind vom
Deutschen Fußball-Bund (DFB) als Hochrisikospiele eingestuft. Am
Sonntag steht das Landesderby z
Dass die Telekom nun Ströer-Großaktionär wird,
dürfte vorübergehend sein. Da wird Entwicklungshilfe geleistet.
Früher oder später wird der rosa Riese wieder aussteigen. Die
Aufgabe der Telekom besteht einerseits darin, die Breitbandnetze
auszubauen und in die Provinz zu bringen. Andererseits geht es um
die Entwicklung des Mobilfunks. Ein forsches Voranschreiten kann
hier den Wettbewerb mit Telefónica und Vodafone beleben.
Facebook will der Spiegel einer vielfältigen
Gesellschaft sein. Aber es ist ein Teil der Gesellschaft und muss
sich dieser Verantwortung auch bewusst sein. Und wenn Facebook dazu
benutzt wird, um das öffentliche Klima mit Hass zu vergiften, dann
muss es reagieren – schneller und besser als bisher.
Die Belastung der Polizei wird dauerhaft steigen.
Die Begleitung brisanter Fußballspiele ist ebenso ein Grund wie der
Einsatz bei Demonstrationen von Legida oder Pegida sowie die
Sicherung von Flüchtlingsheimen. All dies sind originäre Aufgaben der
Polizei, an denen es nichts zu deuteln gibt. Die Polizei muss in die
Lage versetzt werden, diese Aufgaben dauerhaft zu meistern. Und dies
geht nur, indem genügend Stellen vorhanden sind. Der jetzige
Stellenplan reicht nicht
Bisher sind Länder, die die Prostitution legalisiert
haben, an diesem Anspruch gescheitert. Auch Deutschland, ein Staat
mit funktionierender Justiz und gutem Sozialsicherungssystem. Vor
mehr als zehn Jahren wurde ein Gesetz verabschiedet, das die soziale
Akzeptanz der Huren erhöhen und ihnen die Sicherheit eines
gewöhnlichen Jobs zu bieten versuchte. Doch profitieren die Frauen
kaum. Junge Prostituierte bieten sich nach wie vor für wenig Geld an.
Nur einzelnen gelingt se
Die IWF-Chefin Christine Lagarde gibt sich nun aber
hart. Viele IWF-Mitglieder sträuben sich gegen die Kreditierung
eines EU-Staates. Aber auch das Bundesfinanzministerium signalisiert
keine Erleichterung über die grobe Einigung auf ein drittes
Hilfspaket, sondern meldet Bedenken an – wohl aus Rücksicht auf die
Widerspenstigen in der CDU/CSU-Fraktion. Man wird einen Kompromiss
finden und einen Schuldenschnitt als Schuldenrestrukturierung – oder
umgekehrt – verkaufen. Eine
Nichts spricht dagegen, sich die Kleinstmünzen
gleich ganz zu sparen. Beim Bezahlen können die krummen Preise dann
schlicht in Fünf-Cent-Schritten auf- und abgerundet werden. Es gibt
keinen Grund dafür, die Einser und Zweier beizubehalten – außer dem
Glauben an ihre magische Kraft und der Anhänglichkeit der Menschen,
die noch aus einer Zeit stammt, in der der Wert der Münzen noch etwas
mit ihrem Metallgehalt zu tun hatte.
Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft
der Polizei, Jörg Radek, hat 800 zusätzliche Stellen für die
Bundespolizei gefordert, um der wachsenden Zahl von Flüchtlingen an
der deutsch-österreichischen Grenze Herr zu werden. "Zwei Komponenten
erschweren die Arbeit dort unglaublich: fehlendes Personal und ein
Mangel an vernünftiger Grenzkontrolltechnik", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). &
