Es ist gut, dass es Transparency International gibt. Mit ihren Berichten über den Korruptions-Grad von Staaten legt wenigstens eine Organisation den Finger in die weltweit verbreitete Vorteilsnahme im Amt. Dass sich mit der Veröffentlichung des Rankings in den korruptionsanfälligsten Ländern etwas ändert, lässt sich – wenn man realistisch bleibt – nicht erwarten. Denn Korruption ist […]
Selbst wenn das Erwartete passiert, ist die alte Tante SPD noch in der Lage, für Überraschungen zu sorgen. Martin Schulz galt als heißer Anwärter auf den Job, wer noch am besten abschneidet im erfolglosen Ringen um die Kanzleraufgabe gegen Angela Merkel. Am Wochenende sollte der Parteivorstand das entscheiden. Monatelang hielt SPD-Chef Sigmar Gabriel dicht – […]
Björn Höcke, Thüringer Landes- und Fraktionschef der Alternative für Deutschland, darf in seiner Partei bleiben. Zwar stellte der Bundesvorstand der AfD fest, Höcke habe dem Ansehen der Partei geschadet, aber rauswerfen wollte man den Rechtsaußen nicht. Ihm drohen nun „Ordnungsmaßnahmen“, wie auch immer die aussehen werden. Dass sich Höcke davon sonderlich beeindrucken lassen wird, ist […]
Gera. Mit der Verfassungsklage gegen das Volksbegehren hat die Thüringer Landesregierung die Gegner der Gebietsreform nicht vom Hals. Es werde mit Start im März eine große, landesweite Unterschriftensammlung geben, kündigte der Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ gegenüber der Ostthüringer Zeitung an. Der Verein mit Sitz in Hermsdorf (Landkreis Saale-Holzland-Kreis) hatte für den Antrag auf ein Volksbegehren […]
Das Ballhaus Watzke in Dresden, seit 1900 wunderschön an der Elbe gelegen, fällt gerade in den Bewertungen zurück. Grund: Die Geschäftsführung gab der Jungen Alternative, Kampfreserve der AfD, am Dienstag den Saal frei. Und damit Björn Höcke eine Plattform, beschützt von einer Art „Putztruppe“ der Pegida. Im Internet werden nun Vergleiche zum Hofbräuhaus 1920 in […]
Mit über 12.000 Besuchern ging die fünfte Auflage von Thüringens größter Modellbaumesse nach drei Veranstaltungstagen erfolgreich zu Ende. Trotz Wintereinbruch und zahlreichen Sturmwarnungen kamen am Wochenende über 12.000 Besucher in die Messe Erfurt und waren begeistert über die Messeangebote der Aussteller aus ganz Deutschland. Das Messeangebot der Erlebniswelt Modellbau war mit 109 Firmen, Vereinen und […]
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will Staatssekretär Andrej Holm entlassen.Und das ist auch gut so, aber eigentlich hätte der von den Linken ins Amt gehievte parteilose Politiker gar nicht erst dorthin gelangen dürfen. Herr Holm darf für sich den traurigen Ruhm beanspruchen, der erste hauptamtliche Mitarbeiter der Staatssicherheit der DDR zu sein, der nach […]
Von Jörg Riebartsch Endlich mal ein Großprojekt verwirklicht: In dieser Woche wurde die Elbphilharmonie in Hamburg eröffnet. Viel später als beabsichtigt. Viel teurer als geplant. In ein paar Jahren wird nur noch die Freude überwiegen, dass eine Stadt in Deutschland sich ein solch herausragendes Projekt leisten kann. Bei anderen Projekten muss man sich die Frage […]
Auf seinem Jahresempfang in Erfurt am 12. Januar 2017 hat der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) die Herausforderungen für das neue Jahr skizziert. Im Beisein von Gesundheitsministerin Heike Werner und dem Geschäftsführer des bpa, Herbert Mauel, bezeichnete die bpa-Landesvorsitzende Margit Benkenstein den Fachkräftemangel als größte Herausforderung für die Sicherung einer guten pflegerischen […]
Nationalsozialisten sind überflüssig wie ein Kropf. Es ist beim besten Willen nichts erkennbar, wo diese Leute früher oder heute zum Segen der Menschheit beitragen hätten. Ob das Bundesverfassungsgericht die NPD in der nächsten Woche verbietet, ist dennoch nicht ausgemacht. Denn das Grundgesetz, dem die Hohen Richter in Karlsruhe verpflichtet sind, enthält für ein solch weitreichendes […]
