Aus Dankbarkeit für die Aufnahme in Deutschland hat
eine syrische Flüchtlingsfamilie ihre Tochter mit Vornamen "Angela
Merkel" genannt. Das Mädchen kam am 24. November per Kaiserschnitt in
Gera zur Welt und lebt nun mit seinen Eltern in der
Erstaufnahmestelle im ehemaligen Wismut-Krankenhaus in der Stadt.
Mutter Jasmin Al Koran (26) war erst einen Tag zuvor in Gera
eingetroffen, ihr Mann war da noch in Hermsdorf untergebracht. Dirar
Al Ali (31) lebt mit zwei Frauen
Die Lage in Deutschland ist in vielerlei Hinsicht
eine andere als die in Frankreich. Die dortige Gesellschaft zerfällt
nicht erst seit den vergangenen Tagen, der Prozess der Erosion ist
dort aufgrund der wirtschaftlichen Probleme und der
Hoffnungslosigkeit in den arabisch dominierten Vorstädten weit
fortgeschritten. Das aber sollte uns Warnung sein, wie wir es auf
keinen Fall machen dürfen, welche Fehler wir vermeiden können. Noch
ist dafür ein Zeitfenster geö
Etappensieg für die Bundesländer: Das angestrebte
Verbot der NPD hat zwei Jahre nach dem Antrag eine wichtige Hürde
genommen. Das Bundesverfassungsgericht eröffnete das Hauptverfahren
und kündigte eine mündliche Verhandlung an. Der neue
Verfahrensschritt bedeutet jedoch nicht, dass das Verbot schon in
trockenen Tüchern wäre. Die Richter haben nach wie vor großen
Klärungsbedarf, und die NPD wird Anfang März alles andere als
unvorberei
Wenn die nach wie vor riesige Zahl der Flüchtlinge,
die nach Deutschland kommen, weiterhin alle vorhandenen Kräfte bis
zum Anschlag bindet, wird es nahezu unmöglich werden, aus den
Neuankömmlingen gut integrierte Mitbürger und damit auch Steuerzahler
zu machen. Das haben die Länder-Innenminister erkannt und machen
Druck, die bürokratischen Abläufe deutlich zu straffen.
Im Nachbarland Niederlande werden für die Erfassung und
Asylentscheidung nu
War doch klar: Die Bundeswehr zieht in den Krieg
gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Das war zu erwarten, seit
Bundeskanzlerin Merkel – nach den Anschlägen von Paris – den
Franzosen jedwede Unterstützung bei ihrem Kampf gegen den Terror
zugesagt hat. Nun ist es also auch "unser" Kampf. Mit großer Mehrheit
hat der Bundestag am Freitag für einen Syrien-Einsatz gestimmt.
Die Mehrheit der Deutschen ist allerdings anderer Meinung, findet,
dass s
Das Risiko für den Steuerzahler steigt. Weil die
EZB auch künftig darauf setzt, die Anleihe-Zinsen niedrig zu halten
und so Banken zu zwingen, ihr Geld als Kredite für die Wirtschaft
oder in Form von Aktien zu investieren. Das soll die Wirtschaft
ankurbeln. Aus Sicht der Euro-Krisenländer ist diese Politik nötig –
doch aus ordnungspolitischer Sicht wird ein Frevel ausgeweitet. Von
dem profitiert auch der deutsche Staat, denn seine Schulden werden
billiger. Zahlen
Das ist nicht weniger als ein politischer
Generalangriff auf die deutsche Kanzlerin und ihre gescheiterte
Flüchtlingspolitik. Und ein berechtigter noch dazu. Dass
EU-Ratspräsident Donald Tusk völlig frei von diplomatischen
Beißhemmungen mit klaren Worten und klarsichtigen Argumenten von
Angela Merkel einen radikalen Kurswechsel und ein Stoppen des
Flüchtlingsstroms einfordert, zeigt, wie sehr Deutschland in der EU
isoliert ist.
Im Zuge der langfristig vorbereiteten Nachfolgeregelung übernimmt
eine neue Gesellschaftergruppe unter Leitung von Aheim Capital die
Anteile an der PDV-Systeme GmbH, Erfurt. Der Firmengründer und
langjährige Geschäftsführer Wolfgang Schulz hat die Leitung des
operativen Tagesgeschäfts an die beiden bereits agierenden
Geschäftsführer Dirk Nerling und Gregor Lietz übergeben. Schulz
wechselt in den neu eingerichteten Beirat der PDV-Systeme. Das
Auf einmal geht alles ganz schnell – zu schnell.
Gestern die erste Lesung, heute die Abstimmung, und schon in der
nächsten Woche dürften die ersten Tornado-Aufklärungsflugzeuge der
Bundeswehr in die Türkei verlegt werden. Wieso gerade jetzt diese
Eile – nach Jahren des Wegschauens und Hoffens, der Syrien-Konflikt
werde sich schon irgendwie von selbst lösen? Sicher ist die Absicht
zum Handeln lobenswert, doch eine erkennbare langfristige Strategie
darf man wohl erw
