Sahra Wagenknecht verliert keine Zeit. Die Stimme
ihres allgegenwärtigen Vorgängers Gregor Gysi ist noch nicht
verhallt, da versucht sie der Öffentlichkeit zu zeigen, dass nicht
ihr Ko-Chef Dietmar Bartsch, sondern sie künftig Oppositionsführerin
sein wird.
Allerdings ist ihr Vergleich, der Westen betreibe mit seinen
Bombenangriffen in Syrien genauso Terror wie die Attentäter von
Paris, eher unglücklich. Gewiss, sowohl der Syrien-Einsatz insgesamt
al
Die CSU ist auf Stimmenfang. Bestimmt nicht bei
denen, die in einigen Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt
haben, hier leben, arbeiten und ihre Kinder groß ziehen. Diese
heutigen Flüchtlinge nämlich sind für die CDU-Landesgruppe erst
einmal Widerwillige. Wer sich nicht integriert, dem sollen die
Leistungen gekürzt werden, fordern sie in einem Papier, das für eine
Klausur im Januar bestimmt ist. Doch was auch die CDU-Vize Julia
Klöckner s
Die weltweiten Krisen kommen und gehen.
Nichtsdestotrotz haben sie gerade im vergangenen Jahr zugenommen. Und
sie sind vom Wesen her unberechenbar. Angesichts dessen dürfte
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)recht gute Chancen
haben, mehr Personal für die Bundeswehr zu bekommen. Die Aufstockung
des Verteidigungsetats ist von der Leyen – in bescheidenem Rahmen –
bereits gelungen.
Bei den Wählern gibt es Unterstützung für eine Vergrößeru
Es war vor Weihnachten nur eine kleine Meldung: Die
Regierung in Somalia hat das Weihnachtsfest verboten. Die
Sicherheitskräfte wurden angewiesen, Weihnachtsfeiern zu
unterbinden, sagte ein Minister dem Staatssender Radio Mogadishu.
"Wir sind ein muslimisches Land und es gibt null Toleranz für solche
unislamischen Feiern in unserem Land", sagte der Minister. Es
verletze die Religion, da Somalia zu hundert Prozent ein muslimisches
Land sei.
Es ist ja nicht so, dass man sich erst seit Leo
Tolstoi mit der Frage befasst, wie Krieg und Frieden zusammen hängen.
Manchmal stehen Krieg, das Morden und Abschlachten, mehr auf der
Tagesordnung. Manchmal weniger. Im Moment mehr. Deshalb befinden sich
derzeit 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht.
Zuweilen trügt der Schein und es wirkt, als seien Kriege
geografisch in weite Ferne gerückt, zum Beispiel der Bürgerkrieg in
Syrien. Mit millionenfacher Flucht vor
Diese leicht verpeilte Fragestellung ist immer für einen Lacher
gut. Aber offenbar taugt sie jetzt sogar zu Höherem – als Strategie,
Abschiebungen zu zählen. Das Bundesinnenministerium zählt so, die
Länder zählen so. Besonders krass sind die Unterschiede in
Thüringen. Während sich aus Berliner Zahlen ergibt, dass Thüringen
in dieser Jahre weniger Abschiebungen vollzogen hat, geht die Uhr in
Erfurt gan
Er konnte einfach alles. Sogar Abschied. Erst
drängelte er sich mit Frechheit und Gitarre ins Fernsehen, dann wurde
er zu "TV Total" in Person und überzog die Fernsehlandschaft mit
gnadenloser Häme. Aus einem Nachbarschaftsstreit um einen
Maschendrahtzaun machte er einen Gassenhauer und aus dem Mitschnitt
einer flapsigen Bemerkung von Bundeskanzler Schröder den Hit "Hol mir
mal `ne Flasche Bier, Flasche Bier…". Er ließ Deutschland mit Lena
den
Eine Überraschung war es längst nicht mehr, als der
FC Bayern München offiziell verkündete, dass sein Star-Trainer nach
der Saison den Verein verlassen wird. Pep Guardiola hat den deutschen
Fußball-Rekordmeister dort etabliert, wo die Vereinsbosse um den
Vorstandsvorsitzenden Karl-Heinz Rummenigge ihn sehen wollen – in der
europäischen Spitze.
Der Spanier holte mit der Mannschaft die Klub-WM, dominiert die
nationale Meisterschaft zum Leidwesen der Konkurrenz
Viel gibt es zum Doppelhaushalt zu sagen. Er stößt
mit einem Volumen von mehr als zehn Milliarden Euro in eine Dimension
vor, die die Konsolidierung unmöglich erscheinen lässt.
SPD-Finanzministerin Taubert hat das Tafelsilber ihres CDU-Vorgängers
Voß verfrühstückt. Den Kommunen sollen 100 Millionen Euro weniger
überwiesen werden. Die Linke liebäugelt weiter mit neuen Schulden.
All das hat die CDU zurecht kritisiert – aber ihren Worten k
Das Misstrauen gegenüber Deutschland war immer da,
weil sich das wirtschaftlich potente Land zugegebenermaßen zuweilen
rücksichtslos gebärdete und auf Befindlichkeiten kleinerer Partner
wenig Rücksicht nahm. Das rächt sich nun. Denn viele kleinere Staaten
verfügen jetzt mit der Nicht-Aufnahme von Asylsuchenden über ein
Erpressungspotenzial gegenüber dem großen Nachbarn. Dabei spielt in
Zeiten des Wiedererwachens nationalistischer Kräf
