Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) wird sich aller Voraussicht nach um die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2014 bewerben, sollte die SPD die Bundestagswahl verlieren und Machnig nicht ins Bundeskabinett einziehen. Das berichtet die "Berliner Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Thüringer SPD-Kreise. "Wenn Machnig Minister wird, dann wird er Minister", heißt es in den Kreisen. "Wenn er es nicht wird, kö
Wenn Politiker aus gesundheitlichen Gründen
zurücktreten, ist das meistens eine Lüge, um die wahren Gründe zu
vertuschen. Bei Matthias Platzeck ist das anders. Nach seinem
Schlaganfall und vielen vorangegangenen Krankheiten kann es keinen
Zweifel daran geben, dass es der Körper ist, der den Politiker
ausbremst, der einst die Chance hatte, Kanzler zu werden.
Aber schon damals, als er für nur 147 Tage Vormann der SPD war,
wirkte der beliebte brandenburgische
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat den Innenminister des Landes, Jörg Geibert (CDU), und das Landesamt für Verfassungsschutz massiv kritisiert. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". In einem dem Blatt vorliegenden Positionspapier wirft er ihnen vor, beim Kampf gegen Rechtsextremismus habe sich trotz des NSU-Fahndungsdesasters "nichts geändert". "Die Verfassungsschutzbehörden machen trotz des nun hinreichend dokumentie
Eine Verharmlosung des Rechtsextremismus– auf allen
Ebenen wirft Thüringens SPD-Vize Matthias Machnig den
Verfassungsschützern im Land vor. Heftige Kritik übt der
Wirtschaftsminister am jüngsten Verfassungsschutzbericht. Darin werde
der tatsächliche Aufwärtstrend von NPD, Freien Kameradschaften und
anderen Neonazis nicht erkannt und der Zuwachs klein geredet,
schreibt Machnig in einem Gastbeitrag für die Thüringische
Landeszeitung (Weimar, Samstag-A
Weder Bundespräsident noch Bundeskanzlerin sind
dazu da, um alles sofort zu kommentieren, wenn sie öffentlich von der
Opposition dazu aufgefordert werden. Joachim Gaucks wohltuend
differenzierte Worte zur NSA-Spähaffäre, deren sachliche Aufarbeitung
von Wahlkampfgetöse übertönt und behindert wird, kommen nicht zu
spät, sondern zur rechten Zeit. Und sie sind keineswegs geeignet, um
einen Keil zwischen ihn und die Kanzlerin zu treiben.
Möchten Sie zeigen, dass Sie ein vertrauenswürdiger und zuverlässiger Anbieter im Internet sind? Wollen Sie sich unbedingt von zweifelhaften und betrügerischen Websites abheben? Dann ist das iforc media Vertrauenssiegel genau das Richtige für Sie.
Wenn man den gegenseitigen Zuneigungsbekundungen
beiwohnen musste, wurde es vor lauter Herzelei schon unangenehm.
Ministerpräsidentin Lieberknecht lobte ihren scheidenden
Regierungssprecher, den "lieben Peter Zimmermann", über den grünen
Klee, der revanchierte sich mit nicht weniger wohlgesetzten Worten.
Die Zusammenarbeit, betonten beide, sei eine Bereicherung gewesen.
Verständnisvoll gab Lieberknecht zu Protokoll, dass ihr
Chefkommunikator eine solche Karri
Der aus Weimar stammende Geschäftsmann, der vor dem
Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg wegen Unterstützung des
Iran-Atomprogramms angeklagt ist, soll Teile der illegalen
Lieferungen über die Türkei abgewickelt haben. Um die
Ausfuhrkontrollen zu umgehen, sei als Abnehmer der auf der
Embargo-Liste stehenden Teile eine türkische Firma angegeben worden
und die Sendung von dort an die iranische Organisation gegangen,
berichtet die Thüringische Landeszeitung
Thüringens Grüne stellen nach einem Bericht der
Thüringischen Landeszeitung (Weimar) Strafanzeige gegen
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Ihrer Auffassung
nach hat sie bei der Versetzung ihres Regierungssprechers Peter
Zimmermann in den einstweiligen Ruhestand gegen geltendes Recht
verstoßen.
Die Grünen argumentieren: Die Beendigung seiner Tätigkeit erfolgte
auf Zimmermanns eigenen Wunsch, der nach Mitteilung seines neuen
Arbeitgebers
