Machnig strebt Spitzenkandidatur bei Thüringer Landtagswahl an

von am    Politik, Thüringen  

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) wird sich aller Voraussicht nach um die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2014 bewerben, sollte die SPD die Bundestagswahl verlieren und Machnig nicht ins Bundeskabinett einziehen. Das berichtet die "Berliner Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Thüringer SPD-Kreise. "Wenn Machnig Minister wird, dann wird er Minister", heißt es in den Kreisen. "Wenn er es nicht wird, k&ouml

Thüringische Landeszeitung: Der Zerbrechliche

von am    Politik, Thüringen  

Wenn Politiker aus gesundheitlichen Gründen
zurücktreten, ist das meistens eine Lüge, um die wahren Gründe zu
vertuschen. Bei Matthias Platzeck ist das anders. Nach seinem
Schlaganfall und vielen vorangegangenen Krankheiten kann es keinen
Zweifel daran geben, dass es der Körper ist, der den Politiker
ausbremst, der einst die Chance hatte, Kanzler zu werden.

Aber schon damals, als er für nur 147 Tage Vormann der SPD war,
wirkte der beliebte brandenburgische

Rechtsterror: SPD-Politiker Machnig kritisiert Thüringens Verfassungsschutz

von am    Politik, Thüringen  

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat den Innenminister des Landes, Jörg Geibert (CDU), und das Landesamt für Verfassungsschutz massiv kritisiert. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". In einem dem Blatt vorliegenden Positionspapier wirft er ihnen vor, beim Kampf gegen Rechtsextremismus habe sich trotz des NSU-Fahndungsdesasters "nichts geändert". "Die Verfassungsschutzbehörden machen trotz des nun hinreichend dokumentie

Thüringische Landeszeitung: Machnig übt massive Kritik am Thüringer Verfassungsschutz

von am    Politik, Thüringen  

Eine Verharmlosung des Rechtsextremismus– auf allen
Ebenen wirft Thüringens SPD-Vize Matthias Machnig den
Verfassungsschützern im Land vor. Heftige Kritik übt der
Wirtschaftsminister am jüngsten Verfassungsschutzbericht. Darin werde
der tatsächliche Aufwärtstrend von NPD, Freien Kameradschaften und
anderen Neonazis nicht erkannt und der Zuwachs klein geredet,
schreibt Machnig in einem Gastbeitrag für die Thüringische
Landeszeitung (Weimar, Samstag-A

Thüringische Landeszeitung: Gaucks freie Welt

von am    Politik, Thüringen  

Weder Bundespräsident noch Bundeskanzlerin sind
dazu da, um alles sofort zu kommentieren, wenn sie öffentlich von der
Opposition dazu aufgefordert werden. Joachim Gaucks wohltuend
differenzierte Worte zur NSA-Spähaffäre, deren sachliche Aufarbeitung
von Wahlkampfgetöse übertönt und behindert wird, kommen nicht zu
spät, sondern zur rechten Zeit. Und sie sind keineswegs geeignet, um
einen Keil zwischen ihn und die Kanzlerin zu treiben.

Angela Merkel

Thüringische Landeszeitung: Instinkt und Moral

von am    Politik, Thüringen  

Wenn man den gegenseitigen Zuneigungsbekundungen
beiwohnen musste, wurde es vor lauter Herzelei schon unangenehm.
Ministerpräsidentin Lieberknecht lobte ihren scheidenden
Regierungssprecher, den "lieben Peter Zimmermann", über den grünen
Klee, der revanchierte sich mit nicht weniger wohlgesetzten Worten.
Die Zusammenarbeit, betonten beide, sei eine Bereicherung gewesen.
Verständnisvoll gab Lieberknecht zu Protokoll, dass ihr
Chefkommunikator eine solche Karri

Thüringische Landeszeitung: Embargo-Teile in den Iran über die Türkei geliefert

von am    News, Thüringen  

Der aus Weimar stammende Geschäftsmann, der vor dem
Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg wegen Unterstützung des
Iran-Atomprogramms angeklagt ist, soll Teile der illegalen
Lieferungen über die Türkei abgewickelt haben. Um die
Ausfuhrkontrollen zu umgehen, sei als Abnehmer der auf der
Embargo-Liste stehenden Teile eine türkische Firma angegeben worden
und die Sendung von dort an die iranische Organisation gegangen,
berichtet die Thüringische Landeszeitung

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