Schon im Sommer 2016 meldete die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. Bulker KG MS „Conti Tansanit“ Insolvenz an. Ende 2017 hat das Amtsgericht Lüneburg das Insolvenzverfahren nun regulär eröffnet. Die Geschichte des Schiffsfonds MS Conti Tansanit ist kurz und für die Anleger verlustreich. Conti legte den Fonds im Jahr 2011 auf und schon fünf Jahre […]
Wer heimlich Personalgespräche mitschneidet, muss mit der außerordentlichen fristlosen Kündigung rechnen. Das geht aus einem Urteil des LAG Hessen vom 23. August 2017 hervor (Az.: 6 Sa 137/17). Ein Arbeitsverhältnis kann aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen kann das heimliche Mitschneiden eines Personalgesprächs ein wichtiger Grund für eine außerordentliche […]
Für Arbeitgeber kann es Sinn machen, einen Arbeitsvertrag befristet abzuschließen. Damit die Befristung rechtmäßig ist, müssen die gesetzlichen Regelungen beachtet werden. Für Arbeitnehmer können befristete Arbeitsverträge die Chance sein, ins Berufsleben einzusteigen oder in einem neuen Job Fuß zu fassen. Für Arbeitgeber machen sie vielfach Sinn, weil sie so den neuen Mitarbeiter kennenlernen können oder […]
Lässt ein Arbeitgeber in seinem Betrieb Grippeschutzimpfungen durchführen, haftet er nicht für möglicherweise auftretende Impfschäden. Das hat das Bundesarbeitsgericht aktuell entschieden. In der Winterzeit lassen sich viele Menschen gegen Grippe impfen. Eine Grippeschutzimpfung liegt natürlich auch im Interesse von Arbeitgebern, um eine Krankheitswelle im eigenen Betrieb zu vermeiden. Viele Arbeitgeber bieten daher auch eine Grippeschutzimpfung […]
Das dritte Jahr des Bestehens von Schmelz Rechtsanwälte und sukzessivem Wachstum ging zu Ende. Aus diesem Anlass wünscht das Team seinen KlientInnen und allen, die dies noch werden wollen, alles Gute im neuen Jahr 2018. Auch in diesem stehen wir allen Rechtsschuchenden in Niederösterreich und Wien vor allem auf den Gebieten Erbrecht, Familienrecht, Immobilienrecht, Pflegerecht, […]
Um das persönliche Haftungsrisiko abzufedern, ist der Abschluss einer D&O-Versicherung für die leitenden Organe eines Unternehmens ein wichtiger Schritt. Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte und andere Leitungsorgane eines Unternehmens tragen ein hohes Haftungsrisiko. Schon Fahrlässigkeit kann dazu führen, dass die Manager persönlich in der Haftung stehen. Um dieses Risiko zu minimieren, schließen viele Unternehmen für ihre leitenden […]
Ähnlich wie Marken können auch geografische Herkunftsbezeichnungen geschützt sein. Dementsprechend kann Werbung mit Ursprungsangaben für den Verbraucher irreführend und damit unzulässig sein. Marken und geografische Herkunftsbezeichnungen stellen für Unternehmen einen hohen Wert dar. Verbraucher verknüpfen damit gewisse Vorstellungen beispielsweise an die Qualität des Produkts. Dementsprechend wichtig ist der Schutz der Marken und Ursprungsbezeichnungen, erklärt die […]
Ab dem 1.1.2018 bietet sich bei einpersonalen Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Möglichkeit einer vereinfachten Gesellschaftsgründung an, die durch das Deregulierungsgesetz 2017 eingeführt wurde. Erfasst werden jene Gesellschaften, die aus nur einem Gesellschafter bestehen, der zugleich der einzige Geschäftsführer der Gesellschaft ist. Bedient sich der Alleingesellschafter in einem solchen Fall einer Errichtungserklärung mit gesetzlich eingeschränktem […]