EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke
EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke
EEH MS Simone РInsolvenzverfahren er̦ffnet
Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Simone GmbH & Co. KG am 23. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 22 IN 68/17). Anleger des Schiffsfonds müssen hohe Verluste befürchten. Das Elbe Emissionshaus hatte den Schiffsfonds EEH MS Simone im September 2010 aufgelegt. Anleger konnten sich mit einer Mindestsumme von 15.000 Euro beteiligen. Das […]
Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter
In Handelsvertreterverträgen ist häufig ein Wettbewerbsverbot vereinbart. Bestimmte Klauseln in den AGB können aber unwirksam sein, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Az.: VII ZR 100/15). Unternehmen vereinbaren mit ihren Handelsvertretern häufig ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot. Dabei verpflichten sich die Handelsvertreter nach Beendigung des Vertrags dem Unternehmen für einen bestimmten Zeitraum keine Kunden abzuwerben. Allerdings können solche […]
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht Unterscheidungskraft einer Marke
Um ein Unternehmenskennzeichnen als Marke anmelden zu können, muss es die notwendige Unterscheidungskraft zu Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen aufweisen. Marken sind für Unternehmen ein hohes Gut. Sie erzeugen beim Verbraucher einen großen Wiedererkennungswert und grenzen sich von den Waren und Dienstleistungen der Mitbewerber ab. Mit der Anmeldung der Marke ist das Kennzeichen geschützt und […]
Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger
Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter aus. Es konnte kein Investor für den insolventen Küchenhersteller gefunden werden. Die Gesellschaft wird nun abgewickelt. Der Insolvenzverwalter der Alno AG teilte am 24. November 2017 mit, dass der Geschäftsbetrieb endgültig eingestellt wird. Grund für das endgültige Aus sei, dass auch der letzte potenzielle Investor am Ende […]
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden
„Alexa, frag advocado nach einem Anwalt“ – advocado bringt den Rechtsanwalt direkt ins Wohnzimmer
Greifswald, den 27.11.2017: Die Zeiten, in denen sich Mandanten nach Kanzlei-Öffnungszeiten und den Anwälten vor Ort richten mussten, gehören dank der Digitalisierung des Rechtsdienstleistungsmarktes der Vergangenheit an. Das Legal-Tech-Startup advocado gestaltet die Suche nach dem passenden Anwalt nun noch einfacher und schneller: Durch die Integration der Sprachassistenz Alexa genügen nur noch wenige Sätze, um juristische […]
OLG Düsseldorf: Streichungen im Testament müssen eindeutig sein
Nimmt ein Erblasser Streichungen in seinem Testament vor, sollten diese nachweisbar von ihm stammen. Sonst können die gestrichenen Passagen in dem Testament wirksam bleiben. Einem Erblasser steht es frei, sein Testament zu ändern. Dabei sollte aber darauf geachtet werden, dass die vorgenommenen Änderungen ihm zweifelsfrei zuzuordnen sind. Bei einem handschriftlichen Testament müssen auch die Änderungen […]
So vermeiden Sie grundlegende Fehler bei der Scheidung
Verabschieden Sie sich nicht komplett von Ihrer Berufstätigkeit Bei verheirateten Paaren findet man häufig die Konstellation, dass der Partner, der sich hauptsächlich mit der Kindererziehung beschäftigt, seine Berufstätigkeit komplett einstellt. Im Falle einer Scheidung erweist sich dieses Verhalten jedoch oft als Fehler. Besser ist es daher, auch während der Kindererziehung beruflich am Ball zu bleiben, […]
MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an
MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an
