Was regelt das Sorgerecht? Eine Scheidung ändert zunächst einmal nichts daran, dass beide Elternteile im Sorgerecht verpflichtet sind, sich um das Kind weiter zu kümmern und zwar nach § 1627 BGB „in eigener Verantwortung und im gegenseitigen Einvernehmen zum Wohl des Kindes“. Sind sich Mutter und Vater bei der Scheidung einig über das Sorgerecht und […]
Im Juni 2016 hat sich nun eine Werbeagentur aus dem nordrhein-westfälischen Lünen Markenrechte an den Zeichen „I BIMS“ und „VONG“ schützen lassen. Gegenstand der Markenanmeldung sind mit „I bims“ und „vong“ die beiden wichtigsten Elemente der so genannten „Vong“-Sprache. Die Sprache beinhaltet absichtlich überdurchschnittlich viele Grammatik- und Rechtschreibfehler und insbesondere auch die Konstruktion „vong….her“. Mit […]
Möchte der Arbeitgeber eine Verdachtskündigung aussprechen, müssen so starke Verdachtsmomente vorliegen, dass es fast sicher ist, dass der Arbeitnehmer die Tat begangen hat. Um ein Arbeitsverhältnis außerordentlich zu kündigen, muss ein wichtiger Grund vorliegen, damit die Kündigung wirksam ist. Auch der Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung durch den Arbeitnehmer kann ein wichtiger Grund für eine außerordentliche […]
Vorab sehr genau prüfen In Bezug auf die Liebe klingt die Weisheit „drum prüfe wer sich ewig bindet, ob sich nicht noch etwas Besseres findet“ zwar plump und fehlgeleitet, allerdings hat diese Weisheit im Hinblick auf den Ehevertrag durchaus Bestand. Wie kaum ein anderer Vertrag erfordert der Ehevertrag sehr viel Aufmerksamkeit, auch wenn er nachträglich […]
Nicht Rache, sondern Rechte Kaum eine Ehe endet in einer einvernehmlichen Scheidung, die von beiden Partnern gewollt und mitgetragen wird. Meist ist es ein Partner, der die Ehescheidung will. Die Situation wird dann schnell für beide Seiten unangenehm. Enttäuschung, verletzte Gefühle, Trauer, aber vor allem auch Wut bestimmen das Verhalten der Eheleute. Der Wunsch nach […]
Wer seinen Nachlass nach seinen Vorstellungen regeln möchte, erstellt ein Testament. Doch es lauern verschiedene Fallstricke, die dazu führen können, dass das Testament unwirksam ist. Hinterlässt der Erblasser keine letztwillige Verfügung gilt die gesetzliche Erbfolge. Wer seinen Nachlass anders verteilen möchte als es die gesetzliche Erbfolge vorsieht, sollte ein Testament oder einen Erbvertrag erstellen. Streit […]