Krieg in der Ukraine, Drohnen über Polen: Das sicherheitspolitische Umfeld der NATO ist angespannt und die USA zeigen sich als schwer einzuschätzender Bündnispartner. Über diese Lage und mögliche Auswege spricht Oberstleutnant Michael Gutzeit mit Prof. Dr. Carlo Masala.
Im September sah sich Polen erstmals gezwungen, russische Drohnen auf eigenem Territorium abzuschießen, die in großer Zahl in den Luftraum eingedrungen waren. Verteidigungsminister Pistorius
Dieses Verbrechen sprengt jedes Vorstellungsvermögen. Vor zwei Jahren, am 7. Oktober 2023, sind Tausende Hamas-Terroristen in Begleitung sogenannter Zivilisten nach Israel eingedrungen und haben den größten Massenmord an Juden seit dem Holocaust verübt. Sie haben Menschen bei lebendigem Leib verstümmelt und vor den Augen von Angehörigen sexuell gefoltert. Sie haben ihre Taten gefilmt und Geiseln durch johlende Menschenmassen geschleppt. Die Täterorganisation H
Noch hat die islamistische Terrororganisation Hamas keine einzige der verbliebenen israelischen Geiseln freigelassen. Noch beschränkt sich die vermeintliche Zusage der Geiselgangster auf die Bereitschaft, unter bestimmten Bedingungen darüber reden zu wollen. Aber immerhin: Sollte es US-Donald Trump gelingen, mit seiner Gaza-Initiative die wohl 20 noch lebenden Geiseln freizubekommen, dann hätte er mehr erreicht, als man bei der Vorstellung seines Plans hoffen durfte.
Eliminatorischer Hass. So hat Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, die Quintessenz der Nachrichten aus Berlin und Manchester zusammengefasst: die von den zum Glück vereitelten Plänen einer Hamas-Terrorzelle in Deutschland und dann, nur einen Tag später, am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, die vom Mordanschlag auf Synagogenbesucher in der nordenglischen Wirtschaftsmetropole. Den Terroristen in Berlin und Manchester ging es um die Ausl&oum
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ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland
Angesichts mehrerer Verletzungen des NATO-Luftraums durch Russland spricht sich eine leichte Mehrheit der Deutschen für eine entschlossene Reaktion aus: 54 Prozent sind der Ansicht, die NATO sollte eher entschl
Es ist zu begrüßen, dass Präsident Donald Trump überhaupt wieder Bewegung in die erstarrte Nahost-Diplomatie bringt und sich offenbar die Rückendeckung wichtiger Akteure wie der Türkei und Katars geholt hat. Auf sein Geheiß hin hat sich Benjamin Netanjahu beim Emir für den Angriff auf die Hamas-Spitze in Doha entschuldigt. Neue Ansätze, selbst wenn sie nicht direkt zum Erfolg führen, können internationalen Druck und eine neue Dynamik erzeu
Es ist zu begrüßen, dass Präsident Donald Trump überhaupt wieder Bewegung in die erstarrte Nahost-Diplomatie bringt und sich offenbar die Rückendeckung wichtiger Akteure wie der Türkei und Katars geholt hat. Auf sein Geheiß hin hat sich Benjamin Netanjahu beim Emir für den Angriff auf die Hamas-Spitze in Doha entschuldigt. Neue Ansätze, selbst wenn sie nicht direkt zum Erfolg führen, können internationalen Druck und eine neue Dynamik erzeu
Es ist zu begrüßen, dass Präsident Donald Trump überhaupt wieder Bewegung in die erstarrte Nahost-Diplomatie bringt und sich offenbar die Rückendeckung wichtiger Akteure wie der Türkei und Katars geholt hat. Auf sein Geheiß hin hat sich Benjamin Netanjahu beim Emir für den Angriff auf die Hamas-Spitze in Doha entschuldigt. Neue Ansätze, selbst wenn sie nicht direkt zum Erfolg führen, können internationalen Druck und eine neue Dynamik erzeu
Kommenden Monat, so hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt angekündigt, werden Beamte seines Hauses nach Kabul reisen, um mit den Taliban über die regelmäßige und konsequente Abschiebung von Straftätern und Gefährdern in ihre Heimat zu reden. Das wirft grundlegende politische und ethische Fragen auf. (…)
Wer Menschen nach Kabul abschieben will, egal ob es um Kriminelle oder abgelehnte Asylbewerber geht, wird zwangsläufig mit den Taliban Kontakt aufnehme
Um von der eigenen Verantwortung abzulenken, inszeniert sich Sarkozy als Opfer von politisch motivierten Richtern, ähnlich wie Fillon oder auch die Rechtsextreme Marine Le Pen infolge ihrer Verurteilung. Damit nehmen sie in Kauf, die Glaubwürdigkeit der Justiz noch mehr auszuhöhlen.
Es ist keine Laune, sondern die Pflicht der Gerichte, hohe Maßstäbe an Politiker anzusetzen, die entweder große Verantwortung innehatten wie Sarkozy, oder sie anstreben, wie Le Pen. D
