Karl-Theodor zu Guttenberg befindet sich auf einer
gefährlichen Mission. Das, was er anstrebt, eine reine Berufsarmee
von überschaubarem und damit bezahlbarem Zuschnitt, stößt im
Unionslager auf kräftige Vorbehalte. Und die Kanzlerin, die in einer
solch bedeutsamen Frage wieder einmal die Dinge treiben lässt, wird
sich erst aus der Deckung wagen, wenn die Gefechtslage
übersichtlicher geworden ist. Wieder einmal sieht sie lieber zu, als
zu führen. Un
Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, teilt
mit:
Entgegen anderslautender Meldungen fordere ich keineswegs eine
weitere Abgabe der Elektrizitätsversorgungsunternehmen. Vielmehr ging
es mir darum, zu betonen, dass im Rahmen einer Laufzeitverlängerung
der Kernkraftwerke auch eine Vereinbarung mit den
Elektrizitätsversorgungsunternehmen erreicht werden sollte, wonach
diese einen substantiellen Beitrag zum ma
Wer über Uran verfügt, dieses anreichern
kann, besitzt eine wesentliche Voraussetzung zum Bau von Atombomben.
Deshalb gibt es seit Jahren Bemühungen, international kontrollierte
Zentren zu schaffen. Diese könnten Staaten, die sich der zivilen
Nutzung der Kernenergie zuwenden wollen, mit Brennelementen
beliefern. Ein militärischer Missbrauch wäre weitgehend
ausgeschlossen. Im Grunde ist die Eröffnung des Atomkraftwerkes
Buschehr am Persischen Golf ein Bei
Aiman A. Mazyek, der Generalsekretär des
Zentralrats der Muslime, nennt eine wachsende islamfeindliche
Stimmung als Grund für die mangelnde Spendenbereitschaft der
Deutschen für die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan. Auch habe
das Land ein negatives Image, schreibt er in einem Meinungsbeitrag
für die Tageszeitung "Neues Deutschland" (Samstagsausgabe). "Im
Angesicht einer Jahrtausendflut und mittlerweile 20 Millionen
Obdachlosen wird zu viel über
In der Dunkelheit der Nacht überquerte die 4.
Stryker-Brigade der 2. Infantriedivision die Grenze zu Kuwait und
stellte die Panzer auf einem Parkplatz ab. Der Auftrag von
US-Präsident Barack Obama, die Kampftruppen bis Ende des Monats aus
dem Irak abzuziehen, ist ausgeführt – "Mission accomplished" (Mission
erfüllt). Der Abzug erfolgte in aller Stille, fast so als hätten sich
die Truppen aus dem Staub gemacht. Es gab keine Plakate, keinen
Empfang, keine Sh
Es war Obamas Vorgänger George W. Bush, der in
seinem größenwahnsinnigen Vergeltungsbedürfnis nach den
Terroranschlägen 2001 der Welt zwei Jahre später mit Lug und Trug den
gerechten Krieg" gegen Irak andienen wollte. Denn die schon zuvor
eingeleitete Strafaktion gegen die Taliban in Afghanistan befriedigte
den Weltmacht-Präsidenten und dessen Administration nicht. Zwar wurde
aus dem scheinbar kleinen Krieg am Hindukusch inzwischen der große.
Um
Erinnern Sie sich noch an den unglaublichen
Auftritt des Colin Powell im Februar 2003 im Weltsicherheitsrat? Die
Welt musste gerettet werden vor Saddam Hussein, dem Paten des
Terrornetzwerkes Al Qaida, dem Monster mit den
Massenvernichtungswaffen. Alles Lüge. Erinnern Sie sich noch an die
peinliche Show des George W. Bush drei Monate später auf dem
Flugzeugträger USS Lincoln, als der USA-Präsident vollmundig das Ende
der Kampfhandlungen in Irak verkündete? Nicht we
Zu den Diskussionen in der SPD über die Rente mit 67 erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Das Hick-Hack der SPD um die Rente mit 67 ist ein Armutszeugnis!
Diese unsinnige Debatte gefährdet ein gutes Miteinander der
Generationen in Deutschland. Damit disqualifiziert sich die SPD
endgültig für jegliche Regierungsverantwortung.
Die von Union und SPD gemeinsam beschlossene schrittweise A
Wenn professionelle Spendenbesorger in einer
ruhigen Minute mal ihren barmherzigen Dackelblick drangeben und in
jener Härte reden, die im innersten Zirkel des
Wohltätigkeitsgeschäfts gepflegt wird, dann ergeben sich ganz klare
Ranglisten: Bilder von verhungernden Kindern funktionieren immer noch
am besten, gerade um die Weihnachtszeit, auch Tierbabys mit großen,
ängstlichen Augen scheinen direkt in die Herzen der Menschen zu
dringen und das Portemonnaie zu öf
von Joerg Helge Wagner Die Warnung des Oberkommandierenden der
Alliierten in Afghanistan vor einem zu schnellen Truppenabzug ist ein
Sieg der Strategie über die Demoskopie. Sie folgt der Erfahrung, dass
es Wahnsinn ist, zur Freude des Feindes mitten im Krieg über
Rückzugsszenarien zu diskutieren, bloß weil die Umfragewerte in der
Heimat sinken. Leider ist diese Einsicht in der Politik noch nicht
Mehrheitsmeinung. Auch die Debatte in vielen Medien
