Sieben Jahre lang bereiste er die Welt, regelmäßig war er zu politischen Gesprächen in Paris – allein in seiner zweiten Amtszeit besuchte er Deutschlands wichtigsten Partner 30-mal. Doch nun kam er nicht als Außenminister, sondern als Bundespräsident. Nicht sein bisheriger Kollege Jean-Marc Ayrault empfing ihn, sondern der französische Präsident François Hollande, noch dazu mit militärischen Ehren. […]
Aufklärungsbilder der Bundeswehr haben offenbar dazu beigetragen, dass die Anti-IS-Koalition 33 am Krieg Unbeteiligte umgebracht hat. Ups, wieder ein Kollateralschaden. Passiert eben … Auch wenn versucht wurde, einen anderen Eindruck zu erwecken: Die seit 2015 gegen den IS ausgeschickten deutschen Soldaten sind nicht als Landschaftsfotografen, fliegende Tankwarte oder Fluglotsen unterwegs. Sie sind wesentlicher Teil einer […]
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat von der Bundesregierung im Fall der 170 mutmaßlich durch den türkischen Geheimdienst MIT bespitzelten Menschen aus Nordrhein-Westfalen ein deutliches Vorgehen der Bundesregierung gefordert. „Ich halte es für eine unglaubliche Grenzüberschreitung, wenn der türkische Geheimdienst in Deutschland Bürgerinnen und Bürger ausspioniert. Ein Skandal ist es, dass mit Michelle Müntefering auch eine […]
Zum türkischen Spionage-Skandal in Deutschland erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Wie kann es sein, dass die Bundesregierung vorgibt, vom jahrelangen Aufbau eines türkischen Spionagenetzwerkes in Deutschland nichts gewusst zu haben? Es mutet grotesk an, dass die deutsche Regierung von den Aktivitäten eines jahrzehntelangen NATO-Partners keine Kenntnis gehabt haben will und erst aufwacht, wenn dieses feindselige Netzwerk […]
In seinem jüngsten Beitrag auf www.misesde.org wirft Andreas Marquart, Vorstand des Ludwig von Mises Instituts Deutschland, die Frage auf, wie es mit der EU angesichts des heute beschlossenen Brexits und der Wahl von Donald Trump als US-Präsident weitergehen wird. Es scheint, als gäbe es dabei nur zwei mögliche Antworten: „Mehr Europa“ oder „Weniger Europa“. Ersteres […]
Die Briten sind für ihren schwarzen Humor bekannt. So lassen sich auch Niederlagen besser ertragen. Wir kennen den berühmten Satz, den Fußballprofi Gary Lineker nach dem Halbfinal-Aus gegen Deutschland bei der Weltmeisterschaft 1990 in Italien sagte: »Fußball ist ein einfaches Spiel: 22 Männer jagen 90 Minuten lang einem Ball nach, und am Ende gewinnen immer […]
Seit allgemein bekannt ist, dass US-Geheimdienste auch vor Spionage in Deutschland nicht zurückschrecken, ist es schwer, die Grenze zwischen Freund und Feind zu ziehen. Ungeachtet dieser prinzipiellen Ungewissheit kann kein Zweifel daran bestehen, dass es sich um einen feindlichen Akt handelt, was über die türkische Spitzelbehörde MIT ruchbar wird. Sie wollte Personen in der Bundesrepublik […]
Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat einen Entschließungsantrag der Vorsitzenden von vier Fraktionen und des Ausschusses für konstitutionelle Fragen angenommen, in dem sie ihre Bedingungen für eine Zustimmung des Europäischen Parlaments zu einem Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich festlegen. Der Antrag steht am kommenden Mittwoch im Plenum zur Debatte und Abstimmung. In dem […]
Der Grund, warum sich die britische Position sukzessive verhärtet hat: Theresa May ist eine Gefangene des rechten Flügels ihrer Partei. Rund 50 Abgeordnete zählt die Gruppe der Brexit-Ultras innerhalb der Fraktion der Konservativen. Aber sie haben überproportionalen Einfluss, weil May nur eine Arbeitsmehrheit von 17 Stimmen hat. Die Geschichte wiederholt sich. Schon John Major und […]
Kuchen, so lautet ein englisches Sprichwort, kann man entweder essen oder haben. Die britische Politik versucht sich derzeit am Beweis des Gegenteils: Brexit-Fan und Außenminister Johnson formulierte das so: »Ich bin fürs Haben und Verzehren.« Seine Premierministerin, die am Mittwoch den von ihr unterschriebenen Scheidungsbrief nach Brüssel schickte (wo er eintraf), hielt parallel im Unterhaus […]
