Dann kann man der Wahl Trumps zum US-Präsidenten doch noch etwas Gutes abgewinnen. Es war der Ausgang dieser Wahl, der zwei deutsche Juristen zu einer Idee anregte: Sie gründeten eine neue Bürgerinitiative, die sich gegen den von Trump und seinen europäischen Mitstreitern proklamierten Nationalismus stellen sollte. Stattdessen rücken sie die Gemeinschaft und damit die EU […]
Die Betonung von Gemeinsamkeiten in der Afghanistan-, Antiterror- oder Ukrainepolitik ist für ein erstes Kennenlerntreffen eine legitime Strategie. Wäre etwas gewonnen, hätte Merkel auf offener Bühne Trumps gestörtes Verhältnis zur Presse, seine Sympathien für alle EU-Gegner oder seine Abschottungspolitik gegeißelt? Zu hoffen ist, dass diese Dinge in einer funktionierenden Arbeitsbeziehung später besprochen werden können und […]
Das F-Wort haben beide reichlich strapaziert auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz: Fairness, Fairtrade, faire Lösungen und Kompromisse, fairer Umgang miteinander – Angela Merkel und Donald Trump hörten sich zeitweise an wie Hauptredner auf einem Kongress von Globalisierungsgegnern. Etwa, als Trump das jüngst aufgekündigte nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta ein „Desaster für die amerikanischen Arbeiter“ nannte und beklagte, dass […]
Von der Sorte Männer hat Angela Merkel schon eine Menge kommen und meist auch wieder gehen sehen. Kohl, Merz, Berlusconi, Bush, Schröder, Sarkozy, Seehofer. Also ist die Kanzlerin mit fast schon buddhistischer Ruhe auch zu Donald Trump gereist: Erst mal gucken. Es war eine Erkundungsmission. Bisher ist Trump kaum etwas gelungen. Ohnehin ist sein Fokus […]
Wer gehofft hatte, die neue US-Regierung werde nicht umsetzen, was Trump im Wahlkampf angekündigt hatte, wird eines Besseren belehrt. Schritt für Schritt will Trump seine nationalistische, protektionistische Agenda umsetzen. Das wurde beim G20-Finanzministertreffen am Beispiel der Handelspolitik deutlich. Die Amerikaner weigerten sich zu unterschreiben, was bislang Konsens unter den 20 führenden Nationen war: Dass sie […]
Bundeskanzlerin Merkel hat ihren Antrittsbesuch bei US-Präsident Trump glatt über die Bühne gebracht. Das ist mehr, als man nach den gegenseitigen Vorwürfen im Vorfeld hatte erwarten können. Sie hat sich von ihm Rückendeckung für ihre Ukraine-Politik geholt und die Versicherung, dass er zur Nato steht. Damit hat sie ihre wichtigsten Punkte durchgesetzt – auch wenn […]
In Zeiten, in denen Deutschland auf internationaler Ebene statt verlässlicher Partner mit unberechenbaren Entscheidungsträgern vom Schlage eines Donald Trump, Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan konfrontiert ist, kann die Antwort nur in einem klaren Bekenntnis zur europäischen Einigung liegen. Genau das hatte Angela Merkel dem US-Präsidenten schon im Vorfeld klargemacht und beim Treffen mit ihm […]
Ein Jahr gibt es nun den Deal mit der Türkei, die versprach, der EU die Flüchtlinge vom Leib zu halten. Fast ebenso lange droht Ankara mit Kündigung, um seinen Interessen Nachdruck zu verleihen. Und auch die Warnungen, sich von Erdogan nicht erpressen zu lassen, werden von Argumenten gegen den Deal begleitet. Und doch: Was brächte […]
Das Viertelfinale ist gewonnen. Hollands Wahlsieger Mark Rutte selbst hatte die Fußball-Metapher für das Superwahljahr 2017 geprägt: Viertelfinale Niederlande, Halbfinale Frankreich, Finale Deutschland. Nun steht es, um im Bild zu bleiben, 1:0 im Kampf zwischen liberaler Demokratie und Rechtspopulismus. Das ist ein Grund zum Aufatmen. Und zum – vorsichtigen – Optimismus. Die Niederlage von Wilders […]
Für Entwarnung, wie sie angesichts des Ausgangs der Wahl in den Niederlanden für Europa allenthalben ausgerufen wird, gibt es keinen Anlass. Nur weil Geert Wilders es entgegen so mancher Umfrage nicht geschafft hat, mit seiner PVV stärkste Kraft zu werden, ist der Rechtstrend auf dem Kontinent keinesfalls gebannt. Es zeigt sich vielmehr erneut: Der nationalistische […]
