Sperrfrist: 14.01.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von der Europäischen Union eine größere Rolle in der Weltpolitik. Zur Zeit sei die EU sicherheits- und außenpolitisch handlungsunfähig, sagte Ischinger am Samstag im rbb-Inforadio. Er verwies unter anderem […]
Kubas Regierung hat es von Anbeginn an gefordert: Schluss mit der Positivdiskriminierung kubanischer Migranten durch die USA. Seit 1966 galt Washington jeder illegal eingereiste kubanische Migrant per se als politischer Flüchtling, während Migranten anderer Staaten in der Regel als Wirtschaftsflüchtlinge abgeschoben oder in die Illegalität gedrängt werden. Das Ziel war klar: den Aderlass an qualifizierten […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 16. Januar Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.1.) Heute werden die […]
Nach dem Terroranschlag in Berlin ist eine Mehrheit von 51 Prozent der Meinung, dass bei uns in Deutschland nicht genügend zum Schutz vor Terroranschlägen getan wird, 44 Prozent halten das Bisherige für ausreichend (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“). Im Oktober letzten Jahres waren noch 62 Prozent der Auffassung, dass […]
Anders als etwa sein designierter Außenminister Rex Tillerson, langjähriger Chef des Ölriesen Exxonmobil, der sauber seine Verbindungen zu seiner Firma kappt, will Trump sein Unternehmen nur den Söhnen übertragen. Diese haben ihm bisher zugearbeitet und auch im Wahlkampf unterstützt. Ihnen die Firmenschlüssel auszuhändigen, schafft keinen glaubwürdigen Abstand zwischen dem Präsidentenamt und Trumps Geschäftsinteressen. Nun drohen […]
Wer geglaubt hatte, Donald Trump würde als gewählter Präsident zunehmend in die Rolle des Staatsmanns schlüpfen, der sah sich nach der ersten Pressekonferenz eines Besseren belehrt. Aggressiv, autoritär, polternd wies er die Frager zurecht, schnitt einem kritisch nachfragenden CNN-Korrespondenten das Wort ab und belehrte die Medienvertreter über die Relevanz von Nachrichten, etwa über seine Steuererklärung. […]
Heute startet Deutschland in die Handball-WM – und wir sehen das Spiel gegen Ungarn live nur im Internet. Ich habe mir das Angebot der DKB-Bank gestern angeschaut: Slowenien gegen Angola, mit englischem Kommentar – kein besonders großes Vergnügen. Die Bilder sind zwar in Ordnung, der Livestream läuft auch ruckelfrei – aber die Atmosphäre geht verloren. […]
Gespräch mit dem ägyptischen Außenminister über Bereiche der bilateralen Zusammenarbeit Der ägyptische Außenminister Sameh Shoukry ist im Rahmen seines Besuchs in Berlin am Donnerstag mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, zusammengetroffen. Nach dem Gespräch erklärte Volker Kauder: „Die Intensivierung der deutsch-ägyptischen Beziehungen kommt stetig voran. Derzeit sind die Beziehungen so gut wie nie zuvor, […]
Für den früheren Leiter der Wirtschaftsabteilung von UNCTAD, der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung, Heiner Flassbeck, könnten mögliche US-Zölle auf Importe aus China auch für Deutschland zum Problem werden. „Berlin sollte sehr genau hinsehen, wie der künftige US-Präsident Donald Trump sich zu China verhält, denn auch Deutschland, das G20-Land mit dem höchsten Ãœberschuss der Exporte […]
