Lange Zeit war Nordirland aus den internationalen Medien verschwunden. Der Friedensprozess, der in das Belfaster Abkommen vom Karfreitag 1998 mündete, schien erfolgreich. Bei genauerem Hinsehen konnte man jedoch feststellen, dass die Situation nach wie vor brisant war. So wurden die Mauern, die protestantische und katholische Arbeiterviertel in Belfast trennten, erhöht statt abgebaut, und es kamen […]
Normalerweise hält Manfred Weber nicht viel von Leaks. Auf die Enthüllungen zu den Steuerskandalen in Luxemburg und Panama hat der CSU-Europapolitiker – um es mal vorsichtig auszudrücken – zurückhaltend reagiert. Dass er nun selbst zum Whistleblower wurde und eine vertrauliche Vereinbarung aus dem Europaparlament öffentlich machte, zeigt, dass Weber mit seinem Latein am Ende ist. […]
„Roman Herzog hat das demokratische Selbstverständnis und die politische Kultur Deutschlands maßgebend mitgeprägt“, würdigte der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, das politische Lebenswerk des Altbundespräsidenten, der im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Dabei habe Herzog stets deutlich werden lassen, „dass sein Engagement, Verantwortung für das Gemeinwesen zu […]
Der kasachische Historiker Bulat Sultanov kritisiert die westliche Strategie im Nahen Osten. Diese habe der islamischen Welt gezeigt, dass die westlichen Demokratievarianten dort nicht erfolgreich seien. „Auf eine westliche Demokratie sind die Menschen nicht vorbereitet.“ Das sagt Sultanov der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Dienstagsausgabe). Der Direktor des Instituts für internationale und regionale Kooperation […]
Demonstrierende Tunesier sind gerade kein Anlass freudiger Kommentare. Gefahr ist im Verzug, die Araber wollen ihre Straftäter nicht zurück. Und Deutschland besteht auf Gewährleistung. Was die deutsche und wohl die westliche Öffentlichkeit insgesamt am Arabischen Frühling faszinierte, der vor sechs Jahren in Tunesien seinen Anfang nahm, war der angeblich begrüßenswerte Eindruck, darin bahne sich der […]
Solange es der deutschen Regierung selbst nicht einmal gelingt, alle Flüchtlinge im Land vernünftig zu identifizieren und in einer einheitlichen Datei zu erfassen, solange sollte sie nicht mit dem Finger auf Länder in Nordafrika zeigen und ihnen mit der Streichung von Entwicklungshilfe drohen. Europa wird die Kooperation dieser Länder noch brauchen, wenn es etwa darum […]
Selbst, wenn der Durchbruch gelingen sollte: Eine Wiedervereinigung Zyperns könnte für die Europäische Union durchaus unerwünschte Nebenwirkungen haben. Denn mit einem aus zwei Bundesstaaten bestehenden EU-Mitgliedsland Zypern könnte Ankara direkten Einfluss auf die europäische Politik nehmen. Dass Recep Tayyip Erdogan von einer solchen Möglichkeit Gebrauch machen wird – daran bestehen keine Zweifel. (…) Wenn Erdogan […]
7:05 Uhr, Simone Peter, Bundesvorsitzende Bündnis90/Die Grünen, Thema: Klausurtagung Bündnis 90/Die Grünen 8:05 Uhr, Heiko Maas, SPD, Bundesjustizminister, Thema: Innere Sicherheit Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
Die Shows der US-Geheimdienste sind auch nicht mehr das, was sie früher einmal waren. 2003 bestückte man den damaligen US-Außenminister Colin Powell mit gefälschten Schaubildern für seinen Auftritt im UN-Sicherheitsrat. Diese sollten die Massenvernichtungswaffen in den Händen Saddam Husseins beweisen. Der Krieg gegen Irak begann wenig später, die Waffen wurden nie gefunden. Immerhin entschuldigte sich […]
Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, wird manchem Arbeitnehmer erst vor Gericht bewusst. Da postet einer ein Foto von sich beim Hausbau während er krankgeschrieben ist. Ein anderer beleidigt den Chef im Freundeskreis auf Facebook. Vor Gericht, das zeigen die Fälle aus dem Südwesten, gibt es keinen Facebook-Bonus – zurecht. Verleumdungen in den sozialen […]
