Es gibt viele gute Gründe, warum die Politik nicht über Gewinner und Verlierer in der Wirtschaft entscheiden sollte. Der wichtigste hat mit den Selbstregulierungskräften des Marktes zu tun. Die Marktteilnehmer wissen besser, was für sie gut ist, als zentrale Wirtschaftslenker. Egal in welchem Gewand sie daherkommen. Gängelei von oben hat weder im real existierenden Sozialismus […]
Es wird immer bunter. Einen weichen oder harten, einen weißen, schwarzen oder vielleicht grauen Brexit muss die Regierung ansteuern, so lauteten bisher die Forderungen. Nein, erklärte Premierministerin Theresa May, „was wir anstreben sollten ist ein rot-weiß-blauer Brexit“, und spielte damit auf die Farben der Nationalflagge an. „Der richtige Deal für das Vereinte Königreich, nachdem wir […]
Es gibt viele gute Gründe, warum die Politik nicht über Gewinner und Verlierer in der Wirtschaft entscheiden sollte. Der wichtigste hat mit den Selbst-Regulierungskräften des Marktes zu tun. Gängelei von oben hat weder im real existierenden Sozialismus funktioniert, noch in diversen Kommando-Wirtschaften autokratischer Regime. Der künftige US-Präsident sieht das offenkundig anders. Donald Trump versteht sich […]
Manchmal steckt der Teufel nicht im Detail, sondern im großen Ganzen. Ob Italiens Fiasko eine neue Währungskrise auslöst, ist offen. Europa als Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft steckt längst in der Krise und in ihr fest. Die Briten nehmen Reißaus, die Anti-Europäer sind auf dem Vormarsch und die Gemeinschaft bröckelt weiter statt nach dem Brexit-Votum zusammenzurücken. Wie […]
Nach dem Scheitern der Verfassungsreform sieht die Sozialdemokratin Laura Garavini in dem zurückgetretenen Ministerpräsidenten Matteo Renzi dennoch einen Hoffnungsträger für Italien. „Es handelt sich eben nicht um eine Niederlage von Matteo Renzi, sondern Italiens und Europas – für all jene, die für Veränderung sind“, sagte Garavini im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues […]
Die Aussichten auf eine Lösung der politischen Krise in Rom sind düster. Mit Ministerpräsident Matteo Renzi hat sich nach dem Verfassungsreferendum eine Regierung vorzeitig verabschiedet, die fest im Sattel saß. Wie es in Italien weitergeht, liegt nun einerseits in der Hand von Staatspräsident Sergio Mattarella, der die im Parlament vertretenen Parteien zu Konsultationen einberufen wird. […]
Das ist der Fluch der bösen Tat. Wochenlang haben sich Experten die Finger wund geschrieben, um uns weiszumachen, welche Katastrophe eine Abstimmungsniederlage des italienischen Ministerpräsidenten Renzi bedeuten würde. EU-Austritt, mindestens aber Abschied vom Euro, Banken-Untergang und Machtübernahme der Populisten. So lautete in etwa das Szenario. Jetzt wird zurückgerudert. Alles nicht so schlimm, fa niente, macht […]
Vor dem italienischen Referendum war ein mögliches Nein von den journalistischen und politischen Meinungsführern fast schon zum Sargnagel der EU stilisiert worden. Eine neue Euro-Krise stünde bevor. Nur ein Ja zur Verfassungsreform des »europafreundlichen« Renzi könne den Untergang des Abendlandes verhindern. Es wurde ein Nein – und es passierte fast nichts. Kein Aktiencrash, kein Absacken […]
Nichts schien unwahrscheinlicher als ein Sieg der Sioux von Standing Rock. Der Stamm war nicht nur mit den politisch mächtig vernetzten Betreibern der Dakota Access Pipeline konfrontiert, sondern auch mit den dahinterstehenden geballten Interessen der Mineralölindustrie, mit einigen der größten Banken der Welt, mit dem Militär, dem das Land gehört, und mit den großen Medien […]
Wenn es gut geht, ist es ein Erfolg für Europa. Doch wenn es schiefgeht, dann sind nur die nationalen Politiker schuld. Nach diesem simplen Strickmuster hat die EU-Kommission in Brüssel die Präsidentschaftswahl in Österreich und das gescheiterte Referendum in Italien kommentiert. Sie liegt doppelt falsch. Denn natürlich ist es kein Erfolg für Europa, wenn in […]
