Binali Yildirim ist ganz bestimmt nicht das, was
man eine charismatische Figur nennt. Allerdings steht er nahezu in
Nibelungentreue zu Präsident Recep Tayyip Erdogan. Yildirim wird
deshalb daran arbeiten, sich selbst zu entmachten und dem Präsidenten
die Stellung zu verschaffen, die er laut Verfassung noch nicht hat.
Kurzfristig darf Erdogan hoffen, dass seine Pläne aufgehen. Auf Dauer
wird sich das Land so aber nicht erfolgreich führen lassen.
Wurde Finanzminister Wolfgang Schäuble heimlich von
Aliens ausgetauscht? Jahrelang führte er im Namen der Schwarzen Null
einen Feldzug gegen das krisengeplagte Griechenland und drängte es im
vergangenen Sommer fast aus der Eurozone. Und nun das: Er sagt auf
einmal ja zu Schuldenerleichterungen für Athen. Doch nüchtern
betrachtet, handelt Schäuble ziemlich logisch. Denn die
Erleichterungen sind kein Zugeständnis an Athen, sondern an den
Internationalen W&au
»Venezuela ist eine Bombe, die jeden Augenblick
explodieren kann.« Die Warnung von Oppositionsführer Henrique
Capriles ist wenige Tage alt. Und allein, dass mensch nicht
ausschließen kann, dass die Bombe bereits bei den
Massendemonstrationen am Mittwoch nach Redaktionsschluss zur
Detonation gekommen ist, zeigt, wie verfahren die Lage in Venezuela
inzwischen ist. Das institutionelle Patt ist offensichtlich: Das von
der Opposition seit Januar mit klarer Mehrheit beher
Spanien und Portugal sind noch einmal
davongekommen: Sie müssen keine Milliardenstrafen zahlen, weil ihre
Staatshaushalte aus dem Ruder laufen. Jedenfalls noch nicht – die
EU-Kommission hat einen entsprechenden Beschluss auf Juli
vertagt.​
Auf den ersten Blick ist das eine weise Entscheidung. Denn es wäre
kontraproduktiv, wenn sich die Brüsseler Behörde mit Sanktionen in
den spanischen Wahlkampf einmischen würde. Das wäre Wasser auf die
Mühl
Israels Militärgerichte verfolgen die schwarzen
Schafe in den eigenen Reihen. Plünderer werden zur Verantwortung
gezogen, und auch wer sich bei Vandalismus beobachten lässt oder gar
bei gezielter Körperverletzung an Unschuldigen, läuft Gefahr,
anschließend dafür büßen zu müssen. Nach jedem Krieg sind es immer
ein paar Soldaten, eine Handvoll, vielleicht mal ein Dutzend, die es
erwischt – ein Bruchteil derer, die einen Prozess verdienten.&
Auf die besorgniserregende Lage der syrischen
Flüchtlinge in Libanon weist die Organisation "Ärzte ohne Grenzen"
hin. In einem Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" (Donnerstagausgabe) beklagt die Psychologin
Marion Thimm, die für die Hilfsorganisation mehrere Flüchtlingscamps
in Libanon betreute, die begrenzte medizinische Versorgung der
Betroffenen. Anrecht auf eine medizinische Grundversorgung hätten
Die American Academy in Berlin verleiht den Henry A. Kissinger
Preis 2016 an Botschafterin Samantha Power, Ständige Vertreterin der
Vereinigten Staaten von Amerika bei den Vereinten Nationen. Sowohl
Botschafterin Power als auch der ehemalige US-Außenminister Henry A.
Kissinger werden an der Preisverleihung am 8. Juni 2016 an der
American Academy teilnehmen.
Diese Auszeichnung, die jährlich an eine herausragende
Persönlichkeit der internationalen Diplomatie verl
Überlegungen aus Brüssel, die Atomkraft innerhalb
der Europäischen Union auszubauen, dienten lediglich französischen
Energiekonzernen. Das sagte die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im
Europaparlament, Rebecca Harms, der hannoverschen "Neuen Presse"
(Mittwochausgabe). "Das fragwürdige Projekt soll die französischen
Konzerne Areva und EDF aus der Pleite retten", kritisierte Harms in
dem Interview. Beide Konzerne seien in die roten Zahlen
Am 22. Mai reist Angela Merkel zum ersten
UN-Nothilfegipfel nach Istanbul. Als der Termin vor drei Jahren
beschlossen wurde, ahnte noch niemand, welch zentrale Rolle die
Türkei in der europäischen Flüchtlingspolitik bald spielen würde.
Doch mittlerweile wurde ein "Flüchtlingspakt" auf den Weg gebracht,
der die Regierung in Ankara verpflichten soll, den Weg über die Ägäis
abzuriegeln und illegal in die EU Einreisende zurückzunehmen. Als
