Sperrfrist: 04.05.2016 23:30
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In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 33 Prozent (-1 Punkt im
Vergleich zum Vormonat). Das ist der tiefste Wert, der für die Union
in der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends seit Oktober 2011
gemessen wurde. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht mit 20
Prozent den tiefsten Wert, der im ARD-DeutschlandTrend jemals für s
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Das Freihandelsabkommen TTIP, das gerade zwischen der Europäischen
Union und den USA verhandelt wird, sieht die Mehrheit der
Bundesbürger negativ. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends
von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Demnach sagen 70
Prozent der Befragten, dass ein solches Freihandelsabkommen eher
Nachteil
Beginnen wir mit den Vorteilen: Wenn die Türken
demnächst visafrei nach Europa reisen dürfen, dient das dem
politischen und kulturellen Austausch und damit auch der Demokratie.
Das Argument ist nachvollziehbar.
Doch was steht auf der anderen Seite? Fakten, aber vor allem
Gefühle: Wir wissen nämlich nicht, wer dann zu uns kommen wird, ohne
sich zuvor einer Visa-Prüfung unterziehen zu müssen. Die Angst, das
Kurden-Problem könne sich in den Westen
Zunächst stehen die Regionalwahlen an, doch auf den
britischen Inseln dominiert das Thema Brexit bereits sieben Wochen
vor dem Referendum die politischen Debatten. Für Irland hätte der
EU-Austritt Großbritanniens fatale Folgen, fürchtet Declan Kearney,
Vorsitzender von Partei Sinn Féin im Norden und in der Republik im
Süden. "Der Brexit hätte enorme negative Auswirkungen auf den Norden,
aber auch den Süden Irlands in wirtschafts- und sozia
Die Pressekonferenz von Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble, CDU, zu den Ergebnissen der Sitzung des Arbeitskreises
Steuerschätzung zeigt phoenix live.
Im Anschluss folgt ein Statement anlässlich des Treffens von
Außenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, und u.a. dem
UN-Syrien-Vermittler, Staffan de Mistura.
Der UN-Sondergesandte für Syrien kann jede
Unterstützung gebrauchen. Erst vor wenigen Tagen warnte Staffan de
Mistura vor einem völligen Zusammenbruch der Waffenruhe in Syrien.
Die neue Initiative des deutschen Außenminister Frank-Walter
Steinmeier ist sicher im Interesse von de Mistura. Mit der Einladung
an ihn und den syrischen Oppositionsführer Riyad Farid Hidschab nach
Berlin soll den verfahrenen Friedensgesprächen in Genf wieder eine
neue Perspektive
"Afghanistan hat eine Marionettenregierung." Das
erklärte die afghanische Frauen- und Menschenrechtsaktivistin Malalai
Joya im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Montagausgabe). Sie verwies darauf, dass das Land de
facto zwei Präsidenten habe: "Den Warlord und Regierungschef Abdullah
Abdullah sowie den westlich-orientierten Technokraten Aschraf Ghani."
Die Afghanen, so die Politikerin, die 2005 bis 2007 im Kabuler
Vor seiner zweitägigen Reise in den Iran fordert
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einen offenen Dialog
mit dem Land. Deutschland und Europa hätten ein Interesse daran, dass
der Iran in Zukunft auch zur Stabilität und Sicherheit im nahen und
mittleren Osten beitrage, sagte der SPD-Chef den Zeitungen des
RedaktionsNetzwerk Deutschlands. "Ein völlig normalisiertes
Verhältnis zu Deutschland wird es erst geben, wenn auch der Iran das
Existenzrecht Isr
