neues deutschland: Chef der uruguayischen Drogenbehörde zur Cannabisfreigabe: „Es geht um das Menschenrecht auf Genuss“

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

In Uruguay laufen die Vorbereitungen für den
staatlichen Anbau und Verkauf von Hanf auf vollen Touren. "Es wird
einen regulierten Markt für Cannabis geben. Und das alles gilt nur
für Uruguayer", sagte Milton Romani in der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). "Bisher wurde
der Cannabismarkt über das Strafrecht reguliert, mit Strafen,
Repressionen und Einschränkungen. Diese Form der Regulierung ist
je

neues deutschland: Mafia-Experte Mattioli: Kriminelle Machenschaften nur mit Kultur der Legalität und Kontrolldruck eindämmbar

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Der am Donnerstag beginnende "Maxi-Prozess" in Rom
gegen "Mafia Capitale" gibt für den Mafia-Experten Sandro Mattioli
Lehren nicht nur für Italien. "Das aktuelle Verfahren zeigt, dass man
kriminelle Machenschaften wie die sie begünstigenden Umstände nur mit
einer Kultur der Legalität eindämmen kann. Und mit mutigen Menschen,
die diese Kultur vertreten", schreibt der Autor und Vorsitzende des
Vereins "Mafia? Nein danke!" in

Allg. Zeitung Mainz: Das scharfe Besteck / Kommentar zu Merkel/Flüchtlingspolitik, von Reinhard Breidenbach

von am    Außenhandel, Politik, Rheinland-Pfalz  

Kanzlerin Merkel wird nach glaubwürdigen Aussagen
ihres Umfeldes gegenüber Mitarbeitern niemals heftig. Es wäre ein
Fehler, ihr dies als Sanftmut auszulegen. Viel wahrscheinlicher sind
das einfach gute Nerven. Und so kann es nicht verwundern, wenn Merkel
nun das scharfe Besteck auspackt und vor militärischer Gewalt auf dem
Balkan warnt, falls Grenzen geschlossen werden. Angstmacherei?
Finstere Phantasie? Der Jugoslawien-Krieg liegt gerade mal 20 Jahre
zurück. Dass d

neues deutschland: Grünen-Politiker Giegold: Bankenunion „alles andere als perfekt“

von am    Außenhandel, Berlin, Politik  

Aus Sicht des Grünen-Europaparlamentarier Sven
Giegold ist die Europäische Zentralbank (EZB) seit der Finanzkrise zu
mächtig geworden. "Die EZB ist inzwischen nicht mehr nur für die
Geldpolitik, die Bankenaufsicht und die Finanzmarktstabilität
zuständig, sie stabilisiert auch die Konjunktur in der
Währungsunion", sagte der Finanzmarktexperte im Interview mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Mittwochausgabe)

phoenix Runde: Wahlsieger Erdogan – verlässlich oder riskant? – Mittwoch, 4. November 2015, 22.15 Uhr

von am    Außenhandel  

Mit der absoluten Mehrheit hat die
islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan die
Parlamentswahlen in der Türkei gewonnen. Die EU hat dadurch zwar
einen klaren Ansprechpartner in der Flüchtlingskrise; gleichzeitig
wird der Wahlsieg auch kritisch gesehen: Der zunehmend autokratische
regierende Erdogan will die Mehrheit nutzen, um ein Präsidialsystem
einführen, das seine Macht weiter stärken soll.

Wohin wird sich die Demokratie in der T&uu

Stuttgarter Nachrichten: zum Wahlsieg der AKP bei den Wahlen in der Türkei

von am    Außenhandel, Politik, Stuttgart  

"Wie sich die Türkei entwickeln wird, dürfte
vor allem davon abhängen, ob es der neuen AKP-Regierung wirklich
ernst damit ist, wieder auf die Kurden zuzugehen und ihren blutigen
Feldzug gegen die PKK zu beenden. Ob es ihr gelingt, den tiefen
Graben zwischen ihren fromm-konservativen Anhängern und den zumeist
westlich ausgerichteten Bewohnern in den Ballungsräumen zu
verkleinern. Und ob Erdogan mit aller Macht an seinem gefährlichen
Traum vom all

Westfalenpost: Türkei

von am    Außenhandel, Politik  

Die türkischen Wähler haben sich für Sicherheit
und Stabilität entschieden. Die Angst vor Unregierbarkeit, Chaos und
Bürgerkrieg hat der AKP die absolute Mehrheit beschafft. Der finstere
Witz des Ergebnisses besteht allerdings darin, dass Präsident Erdogan
und seine Leute die Krise, die sie angeblich lösen wollen, erst
geschaffen haben – durch Polarisierung zwischen Freund und Feind,
Aufkündigung des Friedensprozesses mit den Kurden und forcierte
Unte

Das Erste, Dienstag, 3. November 2015, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

7.10 Uhr, Peter Ramsauer, CSU, Vorsitzender des
Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Thema: Flüchtlinge

7.35 Uhr, Ulrich Grillo, Präsident Bundesverband der Deutschen
Industrie e.V., Thema: Industrie und Flüchtlinge

8.05 Uhr, Franz-Josef Overbeck, Bischof von Essen, Thema:
Flüchtlinge

evt. kommt noch ein weiterer Gast dazu, dies steht aber noch nicht
fest.

Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120
Agentur Ulrike Boldt,

1 … 299 300 301 302 303 … 976