Prognosen sind wichtig, um sich auf die Zukunft
vorzubereiten. Voraussetzung: die Prognosen sind seriös. Das glatte
Gegenteil geschieht derzeit in der Flüchtlingsfrage. Spekulationen
werden missbraucht, um Sensationsgier zu befriedigen oder um
politische Süppchen zu kochen, welcher Couleur auch immer. Wenn
manche Politiker so tun, als sprächen sie von der Furcht der Bürger,
dann geht es in Wahrheit um die Furcht jener Politiker, der
Flüchtlingsstrom könn
Zu den Beratungen der Euro-Finanzminister über die
Lage in Griechenland erklärt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:
"Die Parlamentswahlen in Griechenland haben den Reformprozess
gelähmt. Es ist völlig unklar, ob die vereinbarten Etappenziele in
diesem Monat erreicht werden. Die schweren Entscheidungen, von denen
Tsipras spricht, müssen jetzt getroffen und vor allem auch
tatsächlich umgesetzt werden. Ansonsten darf es kein weiteres Geld
mehr f&
Die Taliban haben jüngst die nordafghanische Stadt
Kundus überrannt. Nun versuchen Regierungstruppen mit Nato-Hilfe, die
Stadt wieder ganz unter Kontrolle zu bekommen. Ist die Bundeswehr zu
früh aus dem Land herausgegangen?
Und wie steht es um Syrien? Seit der vergangenen Woche fliegt
Russland Luftangriffe auf Stellungen der Terrormiliz Islamischer
Staat (IS) und anderer Rebellen. Im Westen wird das militärische
Eingreifen Russlands jedoch weniger als Versuch gesehen
Wenn Massenmorde zur Routine werden, gibt es
ein Problem. Präsident Obama versteht das besser als viele andere. Im
Schnitt musste er in seiner Amtszeit mehr als zweimal im Jahr vor die
Kameras treten, um Opfer einer Massenschießerei zu beklagen. Ginge es
nach ihm, hätten die USA längst Gesetze, die dafür sorgten, dass
Waffen nicht ohne weiteres in die Hände von Personen gelangen, die
andere oder sich selber töten wollen. Doch die Waffenlobby und deren
durc
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat angesichts
des ungebrochenen Flüchtlingsstromes nach Deutschland deutlich
gemacht, dass die Aufnahme-Kapazitäten in den Städten und Gemeinden
des Landes nahezu erschöpft seien. "Wir haben angesichts des
beginnenden Winters und der kühleren Jahreszeit
Unterbringungsprobleme. Es gibt so etwas wie eine faktische
Aufnahmegrenze und wir müssen deswegen energisch daran arbeiten, dass
die Zahl derer, die zu uns kommt, ve
Wladimir Putin schafft Fakten: Vor den UN fordert
er die Welt auf, in Syrien zu handeln. Im Gespräch mit Obama denkt er
noch laut nach über russische Luftwaffen-Angriffe gegen den IS –
jetzt werden die ersten Ziele bombardiert. Keine Frage, der Mann
verfolgt einen Plan. Der gewiefte Kremlchef hat das Problem des
Westens erkannt. Die US-Luftwaffe hat in Syrien und Irak 7000
Angriffe gegen den IS geflogen, dennoch konnte die Terrormiliz ihre
Einflusszonen ausdehnen. Und die EU kann
Die russischen Luftangriffe in Syrien sollten
niemanden überraschen. Die Signale der vergangenen Tage deuteten
bereits klar in diese Richtung, insbesondere die Waffenlieferungen an
das Assad-Regime. Mehr noch: Die gesamte russische Außenpolitik folgt
spätestens seit der Annexion der ukrainischen Krim vor anderthalb
Jahren den Gesetzen der Militarisierung. Dabei geht es Kremlchef
Wladimir Putin auch im aktuellen Fall nur in zweiter oder dritter
Linie um den Krieg in Syrien un
Jetzt ist Kundus wieder Taliban-Land. Ein
Friedhof westlicher Werte. Und die Frage nach 13 Jahren Krieg ist
drängender denn je: 3485 Nato-Soldaten, mehr als 4600 afghanische
Polizisten, 70 000 Zivilisten – wofür sind sie gestorben?
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