Rheinische Post: Kommentar / Realistischer Tsipras = Von Martin Kessler

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

Der griechische Premier Alexis Tsipras wandelt
sich gerade vom charismatischen Vorkämpfer der europäischen Linken
zum Realpolitiker. Er mag den Gegnern des Kapitalismus noch immer als
Ikone erscheinen, in Wahrheit hat er sich in die typisch europäische
Suche nach Lösungskompromissen eingefügt. Und das ist nicht so
schlecht. Denn ein Austritt Griechenlands aus dem Euro würde derzeit
weder dem Land noch der Eurozone nützen. Zu stark sind die
Fliehkräft

Lausitzer Rundschau: Merkel wird–s verschmerzen Wolfgang Bosbach und sein Teilrückzug

von am    Außenhandel, Brandenburg, Politik  

Zum dienlichsten Kronzeugen einer womöglich
verfehlten Griechenland-Rettungspolitik – vor allem für den Boulevard
– will sich Wolfgang Bosbach dann doch nicht machen lassen. Auch das
bisschen Rücktritt mag dem CDU-Politiker schwerfallen, ein
fulminantes Zeichen gegen Angela Merkel setzt er damit freilich
nicht. Da hätte Bosbach nach dem von ihm mit verursachten, medialen
Wirbel schon konsequenter sein müssen. So ist es nur der Rücktritt
als Vorsitzender des In

Weser-Kurier:Über das Guantánamo-Lager schreibt Thomas Spang:

von am    Außenhandel, Bremen, Politik  

Das Gezerre um die Zukunft des Gefangenenlagers
Guantánamo ist ein Musterbeispiel für die Unfähigkeit Washingtons,
erkannte Probleme einfach zu lösen. Jenseits von ein paar Hardlinern
findet sich kaum mehr jemand, der in dem kontraproduktiven Symbol des
"Kriegs gegen den Terror" etwas Erhaltenswertes sieht. Auf der
anderen Seite versteht jeder Kongressabgeordnete, wie ängstlich die
Bürger im "Land der Mutigen" tatsächlich sind. Mit de

Wolfgang Schäuble – Einblicke in ein Politikerleben – SWR-Dokumentation

von am    Außenhandel, Politik  

"Schäuble – Macht und Ohnmacht" am 24. August
2015 um 21.30 Uhr im Ersten

Monate voller Dramatik: Wolfgang Schäuble rast durch Europa und
verhandelt wegen Griechenland. Kann er die Regierung in Athen zu
Reformen drängen? Nimmt er einen Grexit in Kauf oder treibt er ihn
womöglich an? Was ist seine Motivation? Auf Schäubles zahllosen
Reisen dabei: seine engsten Mitarbeiter und Bodyguards – und der
Dokumentarfilmer Stephan Lamby mit seinem Kameramann im

Monitor: Griechische Regierungübt heftige Kritik am Privatisierungs-Deal mit Fraport

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen  

Die griechische Regierung übt heftige Kritik an der
geplanten Privatisierung von 14 Flughäfen, für die die Frankfurter
Fraport AG bereits unter der Vorgänger-Regierung den Zuschlag
erhalten hat. Unter den Flughäfen befinden sich die beliebtesten
Touristenziele des Landes.

Gegenüber dem ARD-Magazin "Monitor" (heute 21.45 Uhr im Ersten)
äußerte sich der zuständige griechische Infrastrukturminister
Christos Spirtzis: "Bei dieser

Monitor: EU will bei Fluchtursachen intensiv mit afrikanischen Diktaturen kooperieren / Verhandlungsdokumente belegen Ausmaß der Kooperationen

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen  

Die Europäische Union setzt bei der Bekämpfung von
Fluchtursachen verstärkt auf die Unterstützung von autoritären
Regimen in Afrika. Das geht aus vertraulichen Verhandlungsdokumenten
hervor, die dem ARD-Magazin "Monitor" (heute, 21.45 Uhr im Ersten)
vorliegen.

Demnach ist unter anderem geplant, die Institutionen der Regierung
in Eritrea zu "stärken" und sie bei der Bekämpfung von Fluchthelfern
zu unterstützen. Sudanesische Beam

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Thomas Spang zum Fall Sandra Bland/Rassismus in den USA

von am    Außenhandel, Politik  

Wegen einer Lappalie hält ein weißer Polizist
eine schwarze Frau an. Drei Tage später hängt sie tot in ihrer
Gefängniszelle. Während die Umstände des Todes der Sozialarbeiterin
mysteriös bleiben, ist völlig offenkundig mit welcher Verachtung der
Beamte seinen Dienst versah. Es ist schon ziemlich schockierend wie
er eine Banalität zum Anlass nahm, eine unbescholtene Person zu
misshandeln und einzubuchten. Der Verdacht des Rassismus in Unifo

Weser-Kurier: Kommentar von Felix Franküber die Breivik-Ausstellung

von am    Außenhandel, Bremen, Politik  

So grausam Breiviks Taten auch waren: Sie gehören
zur Geschichte des Landes Norwegen. Deshalb ist es vertretbar, die
Anschläge in einem Museum abzubilden. Allerdings mit einem gewissen
Abstand. Der Streit um die Ausstellung zeigt ganz deutlich: Die
Norweger haben die schrecklichen Geschehnisse noch nicht verarbeitet.
Vier Jahre ist es her, dass Breivik in Oslo und auf der Insel Utøya
77 Menschen tötete. Erst vier Jahre. Die Wunden sind längst nicht
verheilt – ein

Weser-Kurier:Über Gabriels Iran-Reise schreibt Hans-Ulrich Brandt:

von am    Außenhandel, Bremen, Politik  

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Wer zu
früh kommt, den bestrafen die Medien. Sigmar Gabriel musste das jetzt
erleben. Da hatte der Wirtschaftsminister nur seinen Job gemacht und
war – wenige Tage nach dem Abschluss des Atomabkommens – als erster
westlicher Politiker in den Iran gereist, schon wird ihm das von
einigen deutschen Zeitungen um die Ohren gehauen. "Peinlich" sei die
"hastige Reise", signalisiere der Besuch in Teheran doch nur, dass es
Deut

WAZ: Erdogan sollte sich besinnen. Kommentar von Gerd Höhler zum Anschlag in der Türkei

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

Wenn es sich erweisen sollte, dass der Massenmord
von Suruc tatsächlich auf das Konto der Terrormiliz IS geht, wäre es
der erste Anschlag der Dschihadisten in der Türkei. Höchste Zeit für
die Regierung in Ankara, innezuhalten und ihre Politik zu überdenken.
Lang hielt Präsident Erdogan seinem syrischen "Bruder" Assad die
Treue. Nun bekämpft er ihn umso fanatischer. Er will Assads Sturz,
denn das Regime in Damaskus steht seinen Plänen im

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