Die Ökonomin Mechthild Schrooten sieht bei dem
zähen Ringen um weitere Kredite für Griechenland die Europäische Idee
ins Wanken geraten. Es sei kein Zufall, dass gerade in diesen Zeiten
"die massiven Konstruktionsschwächen der Währungsunion offen zu Tage
treten", erklärte die Professorin der Hochschule Bremen gegenüber der
Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). "Tragfähige
Solidaritätskonzepte waren bei d
Das Bündnis STOP THE BOMB wendet sich in
scharfen Worten gegen das soeben verlautbarte Abkommen der
UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands mit dem iranischen
Regime. Der EuroAtom-Dealpa-Sprecher von STOP THE BOMB, Michael
Spaney: "Nach allem, was bisher bekannt ist, lässt dieses Abkommen
nahezu die komplette Infrastruktur des Atom-und Raketenprogramms
intakt. Es verhindert nicht die iranische Bombe, sondern schreibt
ihre Voraussetzungen fest. Ein nukleares Wettrü
Zur anstehenden Abstimmung im Deutschen Bundestag
über weitere Finanzhilfen für Griechenland erklärt die Sprecherin der
Alternative für Deutschland, Frauke Petry:
"Die Verhandlungstaktik der Kanzlerin gleicht einer Geisterfahrt
im Nebel. Die Bundesregierung verhandelt in Brüssel zunehmend
intransparent. Neben der völlig unsinnigen und unabgestimmten
Forderung von Schäuble nach einem Grexit auf Zeit, ist der neuste
Coup nun, sich weitere Griechenla
Einhaltung der Vereinbarung muss jederzeit
überprüft werden können
Nach zähen, immer wieder verlängerten Schlussverhandlungen haben
die fünf UN-Vetomächte und Deutschland am Dienstagmorgen eine
Einigung mit dem Iran im Atomstreit erzielt. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz
Josef Jung:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung zwischen dem
Iran einerseits sowie den Vet
Seit Monaten ist die Griechenland-Schuldenkrise fast täglich in
den Schlagzeilen. Krisengipfel folgt auf Krisengipfel, vordergründig
geht es um die Formel "Geld für Strukturreformen". Dabei wurde ein
bisschen aus den Augen verloren, dass Europa weit größere Probleme
hat. "ZDFzoom" fragt in der Ausgabe am Mittwoch, 15. Juli 2015, 22.45
Uhr: "Ist Europa noch zu retten?". Dazu schauen die Autoren nicht nur
nach Griechenland und Brü
Vom 07. bis 09. Juli 2015 hat der
Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) Nguyen Phu
Trong die USA besucht. Es war ein historischer Besuch, der große
Aufmerksamkeit in den internationalen Medien bekommen hat. Es ist das
erste Mal, dass ein KPV-Generalsekretär, der offiziell kein
Regierungsamt bekleidet, vom US-Präsidenten im Weißen Haus empfangen
wurde.
Offiziell war der Besuch der Feier des 20. Jahrestages der
Normalisierung diplomatischer
Der stellvertretende Fraktionschef der Linken im
Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Einigung in der
Griechenland-Krise scharf kritisiert und der Bundesregierung
vorgeworfen, ein Europa nach eigener Vorstellung schaffen zu wollen.
"Dieses Ergebnis der Verhandlungen ist ein deutsches Diktat und
nichts anderes als eine Erpressung", erklärte Bartsch in der Sendung
Unter den Linden im Fernsehsender phoenix. Der griechische
Regierungschef Tsipras habe keine andere Möglichke
Manchmal ist die Einordnung leicht: Ein
Verkehrsunfall ist eine schlechte Nachricht, Unfallvermeidung eine
gute. Aber wie steht es nun mit dem so typischen
Gerade-noch-Ausweichmanöver der Euroländer? Besteht Grund zur Freude,
dass Europa über Nacht die Kurve gekriegt hat? Und kann man das
überhaupt so sagen, wenn die Aussicht konkreter wird, einen von
notorischen Verkehrsrowdys gelenkten maroden Spritfresser wieder und
wieder vollzutanken – für bis zu 86 Milliarden
Aufatmen in Europa, in Deutschland? Ja, erst mal.
Wobei: Es gibt Entscheidungen, die, gleichgültig in welche Richtung
sie getroffen werden, so schockierend erscheinen, dass man versucht
ist, sich Aufschub zu verschaffen. Um fast jeden Preis. So könnte es
jetzt mit Griechenland sein. Und insofern gilt, was der griechische
Philosoph Sokrates schon vor zweieinhalb tausend Jahren sagte: "Ich
weiß, dass ich nichts weiß." Die EU-Staats- und Regierungschef sind
mi
