Aristoteles hätte es schwer nach diesem
europäischen Wochenende der Abstimmungen: »Das Ganze ist mehr als die
Summe seiner Teile«, lautet eine (verkürzte) Hinterlassenschaft des
Philosophen. Aber was heißt das in einer EU, in der auf nationaler
Ebene so unterschiedliche, ja: politisch unvereinbare Dinge
geschehen? In Irland, wo vor einigen Jahren Homosexualität noch mit
dem Bann des Strafrechts belegt war, befreit sich eine Gesellschaft
per Referendum
Im November 2013 hatte die Ukraine ihre
Unterschrift unter ein Assoziationsabkommen mit der EU zurückgezogen.
Es folgte der Maidan-Aufstand und Russlands Annexion der Krim. Jetzt
wollte die EU zeigen, dass sie sich von Putin nicht einschüchtern
lässt. Doch das Bekenntnis fällt zögernd aus. Zwar wird in der
Ostukraine noch immer gekämpft, es sterben Menschen. Andere Probleme
scheinen aber inzwischen wichtiger. Die mit Abstand am häufigsten
gestellte Frage
Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die Iren drauf
und dran sind, Homosexuellen mehr Rechte einzuräumen als das in fast
allen anderen Staaten der Welt der Fall ist, inklusive Deutschland?
Ausgerechnet die katholischen Iren: Erst vor zwei Jahren wurde in
Irland das strikte Abtreibungsgesetz gelockert, seit 1997 sind
Scheidungen erlaubt, seit Anfang der 90er-Jahre der Verkauf von
Kondomen. Allerdings schwindet der Einfluss der Kirche – nicht
zuletzt durch den ungeheuren Missbrauch
Es ist nicht schwer, sich über die "östliche
Partnerschaft" und ihre Gipfel zu mokieren. Hier trifft eine schöne
Idee – West hilft Ost auf dem Weg zu Demokratie und Wohlstand – auf
viel hässliche Wirklichkeit.
Die Kompromissfindung zwischen der EU und den sechs Nachbarn aus
dem einstigen Sowjetreich ist schwierig. Nicht nur über das
Verhältnis zu Russland gehen die Ansichten weit auseinander. Da
stellt sich die Frage, ob die schöne Idee &uum
Mit hohen Erwartungen ist die ukrainische
Delegation zum Osteuropa-Gipfel gereist – doch die Abfuhr fällt
unerwartet deutlich aus: Nicht einmal als entfernteste Möglichkeit
tauchen die gewünschten EU-Beitrittsgespräche im Gipfelkommuniqué
auf. Erst einmal sollen die in den Partnerschaftsabkommen
vereinbarten Reformen umgesetzt werden. Die Gemeinschaft nimmt damit
einerseits Rücksicht auf die vielen kritischen Stimmen in ihrem
Innern – und auf den russischen
Griechenland steht kurz vor der Staatspleite. In
wenigen Tagen sind Athens Kassen leer. Keiner weiß, welche
Geldquellen Tsipras noch anzapfen will und kann. Die letzte Tranche
aus dem Hilfspaket II in Höhe von 7,2 Milliarden Euro könnte
Griechenland jetzt gut gebrauchen. Doch die Geldgeber – also
Eurostaaten, EZB und IWF – haben noch den Daumen auf dem Scheck.
Athens Reformliste ist Brüssel immer noch zu vage. Und auch wenn
Finanzminister Varoufakis eine zeitnahe Eini
Nach dem gescheiterten Putsch eskaliert die Gewalt im
ostafrikanischen Burundi weiter. Bei Protesten in der Hauptstadt
Bujumbara wurde gestern (20.5.) ein Soldat von der Polizei
erschossen. Wie die SOS-Kinderdörfer in Burundi mitteilen, wurde der
Soldat tödlich getroffen, als Polizisten auf Demonstranten feuerten
und er diese davon abhalten wollte. Der Vorfall ereignete sich im
Nyakabiga-Distrikt unmittelbar vor dem örtlichen SOS-Kinderdorf.