Halle. Der US-Experte Dan Hamilton hat US-Präsident Donald Trump ein Jahr nach dessen Wahlerfolg ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). „Der Schaden, den Trump im Ausland angerichtet hat, ist groß. Und die Ergebnisse in den USA sind überschaubar“, sagte der Direktor des Center for Transatlantic Relations an der […]
„Paradise Papers“ – so lautet der Titel einer Recherche von Journalistinnen und Journalisten in aller Welt. Grundlage dafür war ein 1,4 Terabyte großer Datensatz. Darin verborgen: brisante Informationen über die Tricks von Superreichen, Prominenten, Kriminellen und Konzernen, die ihren Besitz verstecken und ihre Steuerzahlungen drastisch senken. Hochspezialisierte Berater helfen ihnen dabei, die Gesetzgebung in Niedrigsteuerländern […]
Carles Puigdemonts Intention ist klar. Er will Zeit gewinnen. Das Verfahren kann sich Monate hinziehen, bis über den Termin für die Parlamentswahl hinaus. Er hofft, in Abwesenheit von seinem Volk bestätigt zu werden, so aus der Defensive herauszukommen und seine Position gegenüber Madrid und Ministerpräsident Mariano Rajoy zu verbessern. Je früher er einsieht, dass er […]
Kann die Unterdrückung der Autonomiebestrebungen in Katalonien, Baskenland, Tirol, Schottland, Venetien, Flandern, Elsass und eines Tages vielleicht auch in Bayern oder Friesland die europäische Zukunft sein? In all diesen Regionen lebt ein europäischer Geist, der älter ist als die mehr oder weniger künstlich und oft gewaltsam erzwungene nationale Identität. Es geht darum, dieses wieder erwachende […]
Es gibt so viele politische Gefangene in der Türkei, so viele tägliche Verhaftungen, dass man längst den Ãœberblick verloren hat – und abzustumpfen droht. Ein Jahr ist bereits vergangen, seit die beiden Vorsitzenden der linken HDP, Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas, verhaftet wurden. Seitdem sitzen sie im Gefängnis. Die Aufhebung ihrer Immunität als Abgeordnete war […]
Während Venezuela in den vergangenen Jahren wirtschaftlich in die Krise geschlittert ist, haben zwei venezolanische Geschäftsmänner in den USA korrupte Mitarbeiter des staatlichen Ölkonzerns PDVSA bestochen und so einen Multimillionenschaden verursacht. Der Fall der beiden „Boligarchen“ Roberto Rincon und Abraham Shiera und ihrer Helfer wird derzeit vor einem US-Bundesgericht verhandelt. Laut dem PDVSA-Tochterunternehmen Bariven haben […]
Die Bayernpartei verurteilt das Drehen der spanischen Zentralregierung an der Eskalationsschraube. Die Drohung mit bis zu 30 Jahren Haft für den katalanischen Ministerpräsidenten wegen „Rebellion“ ist eines demokratischen Gemeinwesens nicht würdig. Denn Puidgemont und die katalanische Unabhängigkeitsbewegung haben bei der Verfolgung ihrer Ziele ausschließlich friedliche Mittel angewendet. Ganz im Gegensatz zu den spanischen Zentralbehörden, die […]
Anlässlich der Asienreise von US-Präsident Trump hat sich die Bundesregierung für eine diplomatische Lösung des Nordkoreakonflikts ausgesprochen. Hintergrund ist, dass die USA erwägen, Nordkorea wieder auf die Liste der Terrorunterstützer zu setzen. Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Jürgen Hardt, plädierte am Freitag im rbb-Inforadio für eine Verhandlungslösung nach dem Vorbild des Iranabkommens: […]
Paralyisiert Raimund Neuß zum Ministerrücktritt in London Der wohl absurdeste Rücktritt eines Ministers: Besser als Julia Hartley-Brewer, die vor 15 Jahren vom späteren britischen Verteidigungsminister Michael Fallon am Knie berührte Journalistin, kann man den Sturz des konservativen Politikers nicht zusammenfassen. Wenn Fallon deswegen geht, warum darf dann jemand Staatssekretär bleiben, der seine Sekretärin Vibratoren kaufen […]
Der katholische Kardinal Charles Maung Bo ist eine der wenigen öffentlichen Personen, die sich in Myanmar für die muslimische Minderheit der Rohingya aussprechen. Auf einem ökumenischen Gottesdienst im Oktober machte er sich auch für Aung San Suu Kyi stark: »In ihren zerbrechlichen Händen hält sie die Träume von Millionen.« Nun hat die international in Kritik […]
