Während in Minsk in der Nacht zu Donnerstag
Europäer, Russen und Ukrainer um einen Waffenstillstand rangen,
bemühte sich fast zweitausend Kilometer weiter westlich der
griechische Finanzminister um bessere Kreditbedingungen für sein
Land. Beides hat auf den ersten Blick nicht viel miteinander zu tun,
geht es doch in der Ostukraine um Krieg und Frieden, in Griechenland
"nur" um den Verbleib in der Währungszone. Auf den zweiten Blick
spielen, so zynisch es
Zum Jubeln besteht noch kein Anlass. Zu fragil
erscheinen die ersten Ergebnisse von Minsk, zu vage die vereinbarten
Schritte, zu groß die berechtigten Zweifel, aber immerhin: Allen
Unkenrufen zum Trotz haben sich Poroschenko und Putin und mit ihnen
die Separatistenführer aus der Ostukraine darauf verständigt, dass
die Waffen ab Sonntag schweigen sollen. Und damit gibt es wieder
Hoffnung, dass der unselige Bürgerkrieg in der Region Donbass doch
noch beendet werden kann
Der Verhandlungsmarathon von Minsk endete weder mit
einem Erfolg noch mit einem Debakel, sondern mit der schlichten
Erkenntnis: Es hätte angesichts der angespannten Lage in der Ukraine
schlimmer kommen können. Dass die Waffenruhe vereinbart wurde, ist
ebenso wie der vorgesehene Abzug der schweren Waffen und der
Gefangenenaustausch zumindest ein Achtungserfolg für Angela Merkel
und François Hollande. Auch wenn derzeit niemand die Prognose wagen
dürfte, ob sich al
Es ist noch keine 16 Jahre her, da herrschte im
Kosovo Krieg. Seitdem ist wenig besser geworden. Die
Arbeitslosenquote liegt insgesamt bei 45, unter Jugendlichen bei sage
und schreibe 70 Prozent. Sarkastisch formuliert: Die Einzigen, die im
Kosovo ein menschenwürdiges Leben fristen können, sind Kriminelle
oder Kriegsgewinnler. Nun kommen Kosovaren zu Tausenden nach
Deutschland. Unter denen mögen auch welche sein, die ganz so arm gar
nicht sind, und einige, für die sich a
Bremen – "Es ist gut, wenn die Waffen schweigen,
aber der politische Konflikt ist nicht gelöst. Ich sehe noch keine
Anzeichen, dass Präsident Putin die Chance auf eine unabhängige und
demokratische Entwicklung geben will." Mit diesen Worten bewertet die
Grünen-Sprecherin für Osteuropapolitik, Marieluise Beck, die
Vereinbarungen von Minsk. Im Interview mit dem "WESER-KURIER"
(Freitag-Ausgabe) sagte Beck, die sich zur Zeit in der Ukraine
aufh&aum
Der LINKE-Europaabgeordnete Thomas Händel sieht das
Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Einhaltung von
Mindestlöhnen für entsandte Beschäftigte positiv. »Gegenüber früheren
Entscheidungen des EuGH zum Mindestlohn ist das heutige Urteil ein
Fortschritt", so Händel gegenüber der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). "Damit kann
künftig Lohndumping durch das Unterlaufen
Der Druck war groß, die Erwartungen auch. Siebzehn
Stunden haben Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko verhandelt.
Jetzt gibt es Hoffnungen für eine Friedenslösung im Ukraine-Konflikt.
Was wurde vereinbart? Wie groß sind die Chancen für einen Frieden?
Ines Arland diskutiert in der phoenix Runde u.a. mit Christoph von
Marschall (Der Tagespiegel) und Dmitri Tultschinski (russischer
Journalist.
Dank an die Bundeskanzlerin für ihren unermüdlichen
Einsatz für den Frieden
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Russland, der
Ukraine, Deutschland und Frankreich hat eine neue Minsker
Vereinbarung – insbesondere einen Waffenstillstand und den Abzug
schwerer Waffen – erbracht. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:
"Die Verständigung der Staats- und Regierungschefs aus Russland,
der Ukr
Deutschland missachtet nach wie vor die
Empfehlungen der Vereinten Nationen, indem es Waffen in
Konfliktländer exportiert, in denen Kinder als Soldaten eingesetzt
werden. Ferner wirbt und rekrutiert die Bundeswehr weiter
Minderjährige. Darauf weist das Deutsche Bündnis Kindersoldaten
anlässlich des Red Hand Day hin, des Welttags gegen den Einsatz von
Kindersoldaten am 12. Februar.
Vor fast genau einem Jahr stellte der »UN-Ausschuss für die Rechte
des Kind
