Es sind widersprüchliche Botschaften, die der neue
griechische Premier Alexis Tsipras sendet: Einerseits will er einen
Bruch mit den europäischen Partnern vermeiden, andererseits
provoziert er die Geldgeber. Kein Wunder, dass die Athener Börse
abstürzte. Tsipras kündigt zwar einen Vierjahresplan für einen
ausgeglichenen Staatshaushalt an. Allerdings kann die Rechnung nicht
aufgehen, wenn Tsipras an seinen milliardenschweren
Ausgabenprogrammen festhält un
Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz,
formulierte der Bundespräsident am Dienstag, Gedenktag für die Opfer
des Nationalsozialismus. Wer wahrhaft leben wolle, müsse sich dessen
bewusst sein. Gauck hat Recht. Identität verschafft man sich nicht,
sie ist einem gegeben, man kann sich ihrer nicht entledigen, kann sie
allenfalls leugnen. Wer das deutsche Staatswesen, wie es heute ist,
betrachtet, sieht darin die Folgen vieler Schnitte, Einflüsse und –
wor
Das Gespräch von SPD-Chef-Sigmar Gabriel mit
Pegida-Anhängern in Dresden hat aktuell die Frage aufgeworfen: Wie
sollen Politiker mit der islamkritischen Bewegung umgehen? Am
Mittwoch, 28. Januar 2015, 22.10 Uhr, im ZDF gibt der Vizekanzler
Antworten darauf: "Was nun, Herr Gabriel?" fragen ZDF-Chefredakteur
Peter Frey und ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten.
In der SPD-Spitze sind in den vergangenen Tagen Unterschiede im
präferierten Umgang mit Pegida
Zur aktuellen Lage in Griechenland erklärt der
Hamburger Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland Prof. Dr.
Jörn Kruse:
Der künftige Finanzminister Griechenlands hat vermutlich Recht,
wenn er behauptet, wir Deutschen würden am Ende immer zahlen.
Da wird es keinen großen Unterschied machen, ob Minister Schäuble
es als verfrüht bezeichnet, über einen Schuldenschnitt zu reden oder
ob die EU-Finanzminister Griechenland davor warnen, s
Während in der Ukraine die Kämpfe zwischen Armee und
prorussischen Separatisten immer wieder eskalieren, senden westliche
Politiker unterschiedliche Signale. Die EU-Staats- und
Regierungschefs drohen Russland mit einer Verschärfung der Sanktionen
im Ukraine-Konflikt. Bundeskanzlerin Angela Merkel unterbreitet das
Angebot einer Freihandelszone mit der Europäischen Union an Russland.
Die Taktik von Russlands Präsident Wladimir Putin bleibt unterdessen
unklar. Russland
Anlässlich der Geberkonferenz der globalen
Impfallianz Gavi fordern die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen
und Oxfam die Bundesregierung und die teilnehmenden Staaten auf,
gegen die Pharmabranche niedrigere Impfstoffpreise durchzusetzen.
"Um möglichst viele Kinder weltweit zu schützen, müssen die in
Berlin zugesagten Beiträge effizient eingesetzt werden. Derzeit haben
aber Firmen durch die Intransparenz auf dem Impfstoffmarkt die
Möglichkeit,
Weit über Griechenland hinaus gibt es in Südeuropa
die Hoffnung, man könne die Staatsschuldenkrise ohne drastische
Einsparungen lösen. Mit dem Wahlsieg von Alexis Tsipras hat diese
Hoffnung Namen und Gesicht bekommen. Das wird nach Spanien, Italien,
selbst nach Frankreich ausstrahlen. Das ist die eine Seite. Die
andere: Es gibt auch im Norden Europas Volksbewegungen, und die
wollen genau das Gegenteil. Sie wollen nicht länger für den Süden
zahlen, sie for
Die nun abgewählte griechische Regierung hat
ihre Sparziele nur erreicht, indem sie das Einkommen vieler Griechen
unters Existenzminimum drückte und gleichzeitig öffentliche
Leistungen wie Erziehung und Gesundheitsfürsorge auf das Niveau eines
Entwicklungslandes zurückschraubte. Die Privilegien der Reichen
hingegen blieben weitgehend unangetastet. Die neue Regierung muss die
Lasten gerechter verteilen – nicht auf andere Euroländer sondern
innerhalb der eigenen
