Das Ebola-Virus ist auf dem Rückzug, und es ist
richtig, dass die Bundeswehr jetzt darüber nachdenkt, ihren Einsatz
im Westen Afrikas zu beenden. Viel zu spät ist die Hilfe im
vergangenen Herbst angelaufen. Dann aber kam sie an: Acht Labore,
etwa hundert Freiwillige, eine nahezu tägliche Luftbrücke, gute
Zusammenarbeit von Rotem Kreuz und Bundeswehr in Behandlungszentren.
Die Menschen wurden aufgeklärt, wie sich Ansteckung vermeiden lässt.
Doch das kann
So bitter es klingt: Von Sitzblockaden wird sich
die Terrormiliz Boko Haram nicht beeindrucken lassen. Deshalb plant
die Afrikanische Union (AU) nun, mit einer regionalen Eingreiftruppe
von 7500 Soldaten die nigerianische Armee zu unterstützen. So ernst
man die auf dem AU-Gipfel geäußerte Besorgnis über die von Boko Haram
verübten Verbrechen nehmen muss, so wenig durchdacht scheint dieser
Schritt, selbst wenn er umgesetzt wird – die UNO soll erst noch von
der Fina
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 2. Februar
Brüssel: Fortsetzung der TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und
den USA (bis 6.)
Auch nach der Parlamentswahl in Griechenland ist eine Mehrheit
dafür, dass das Land im Euro-Raum bleibt. Fast genau wie vor zwei
Wochen finden 54 Prozent (Jan. I: 55 Prozent), Griechenland solle den
Euro als Währung behalten, 36 Prozent (Jan. I: 33 Prozent) sind
dagegen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß
nicht"). Den Forderungen der neuen griechischen Regierung nach einem
Schuldenerlass stehen die meisten Befragten jedoch ablehnend
gegen&
Sind die donnernden Ankündigungen aus Athen nur
Taktik, um die Verhandlungsposition der neuen griechischen Regierung
von Alexis Tsipras zu verbessern? Oder meint es der Mann ernst mit
seinen Drohungen? Diese bange Frage stellt man sich im Rest der EU
seit dem Wahlsieg des Linkspopulisten. Erpressungsversuche einzelner
EU-Mitglieder zur Durchsetzung nationaler Interessen hat es natürlich
auch früher schon gegeben. Aber die politischen Kampfansagen von
Tsipras haben eine neue Q
Sind die Kölner Jecken vor dem Islamismus
eingeknickt? So muss man die Entscheidung des dortigen
Karnevalskomitees wohl deuten, nun doch auf einen ganz besonderen
Motivwagen beim Rosenmontagsumzug zu verzichten. Er sollte einen
Terroristen aus Pappmaché zeigen, dem ein Jeck einen Buntstift in den
Gewehrlauf steckt und dessen Schießprügel damit zerstört. Die
Meinungsfreiheit ist stärker als alle Waffengewalt, lautet die
Botschaft. Sie verstand sich als Verbe
Waffenlieferungen an die Kurden mögen für Grüne und
wohl auch einige Linke im Kampf gegen das bewaffnete Böse – den
Islamischen Staat – eine begrüßenswerte bis erträgliche Vorstellung
sein. Die Entscheidung über Bundeswehrausbilder für Peschmerga aber
birgt ein mehrfaches Mandatsproblem. Erstens das des Einsatzmandates.
Keines der Argumente, die dagegen sprechen, ist widerlegt. Dass die
Ausbilder einem nicht kalkulierbaren Risiko ausgesetzt werde
Der neue griechische Ministerpräsident Alexis
Tsipras macht Ernst mit seiner Abkehr vom strikten Sparkurs – und
fordert von der EU Zugeständnisse beim Rettungspaket. Wie finden das
die deutschen Steuerzahler?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage plädieren viele
Deutsche für ein finanzpolitisches Entgegenkommen: 16 Prozent der
Befragten wollen Griechenland einen Teil der Schulden erlassen;
weitere 33 Prozent wären immerhin bereit, die Rückzahlung
Turbulente Zeiten in Europa! Nach dem Wahlsieg der
linken Syriza-Partei in Athen gerät die Machtbalance der Europäer aus
den Fugen. Der neue Regierungschef Alexis Tsipras hat die
europäischen Partner nicht nur mit der Rücknahme der griechischen
Sparbeschlüsse aufgeschreckt; auch sein Ausschermanöver aus der
gemeinsamen Linie gegenüber Russland düpiert die Partner in der EU.
Weitere Wahlen in Europa stehen an: Im April in Finnland, im Mai
in Gro&sz
