In der ukrainischen Ortschaft Konstantinowka,
unweit von Donezk, stand ein alter Stalinpanzer. Er war Symbol des
Sieges über die Naziokkupanten. Unlängst machten ihn Volkswehrleute
wieder flott und schrieben »nach Kiew« an den Tank. Das ist ebenso
absichtsvoll verlogen wie auf der Kiewer Seite die Postulierung einer
»heiligen Mission« im Sinne westlicher Werte. Für alle, die der
Vernunft treu bleiben, ist Kriegspropaganda unisono widerlich. Denn
sie v
In Paris empfängt der französische Präsident Francois
Hollande Griechenlands neuen Regierungschef Alexis Tsipras. Die für
15.00 Uhr angekündigte Pressekonferenz überträgt phoenix live.
In Rom empfängt der italienische Ministerpräsident
Matteo Renzi den neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras.
Die für 17.30 Uhr angekündigte Pressekonferenz überträgt phoenix
live.
Zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine-Krise
erklären der Sprecher Bernd Lucke und der stellvertretende Sprecher
der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:
Eine echte politische Lösung in der Ostukraine kommt nicht mit
Waffen zustande. Alle Politiker tragen die Verantwortung dafür, dass
der Ukraine-Konflikt sich nicht zu einem Stellvertreterkrieg
entwickelt. Diesem würde Vorschub geleistet, wenn die USA öffentlich
mit dem Gedanken spielen, panze
Europa brauche dringend einen Politikwechsel. Mit
der neuen Regierung Griechenlands unter Alexis Tsipras sei die
Gelegenheit dafür gekommen, meint der Generalsekretär der
italienischen Metallarbeitergewerkschaft Maurizio Landini. "Der
Regierungswechsel in Griechenland stellt nun alles in Frage, wofür
die aktuelle Finanzpolitik steht, die im Übrigen eine Politik der
reinen Verteidigung der Währungsunion ist. Ich glaube, dass das
Ergebnis in Griechenland auch e
Der stellvertretende Fraktionschef der Linken im
Bundestag, Dietmar Bartsch, hat erneut die Wirtschaftssanktionen
gegen Russland abgelehnt und seine Kritik daran deutlich gemacht.
"Sanktionen bringen es nicht und bewirken das Gegenteil. Wer glaubt,
dieses Land auf diese Weise zu beeindrucken, liegt falsch. Russland
hatte mehr als 20 Millionen Tote im 2. Weltkrieg zu beklagen und wir
sollten ein hohes Maß an Zurückhaltung an den Tag legen", erklärte
Bartsch in der
Die Proteste mit fast 100 000 Teilnehmern gegen
die Internetpläne zeigen, dass die tot geglaubte Opposition in Ungarn
noch am Leben ist. Im Netz organisieren sich immer mehr Gruppen, die
zum Widerstand gegen den übermächtigen Premier aufrufen. Die Kritiker
Victor Orbans haben vielleicht mehr Rückenwind von dem Besuch der
deutschen Kanzlerin erwartet. Doch Angela Merkel hat getan, was sie
konnte. Sie hat deutlich die Defizite angesprochen und Orban
aufgefordert, die kriti
Zugegeben: es ist unklar, wie eine Lösung in der
verfahrenen Situation aussehen könnte. Es ist unerträglich, wie sich
Rebellenführer Alexander Sachartschenko als Kriegstreiber gebärdet,
von Militäroffensiven schwadroniert und von Massenmobilmachungen mit
hunderttausend Mann. Dass aber zusätzliche amerikanische Waffen das
richtige Mittel dafür sein könnten, in der Region für Ruhe und
Sicherheit zu sorgen, das ist schlichtweg ausgeschlossen. E
Die Troika machte es ihren Kritikern zu
einfach. Kürzen, entlassen, privatisieren, reformieren – statt
Kreativität, um die Krise zu meistern, regierte soziale
Unausgewogenheit. Das Europaparlament hat der Troika schon vor einem
Jahr bescheinigt, bei der Eindämmung der Krise gute Arbeit geleistet
zu haben. Kritisiert wurde hingegen das Fehlen jeglicher
Rechenschaftspflicht. Zu Recht! Entscheidungen dieser Tragweite
müssen demokratisch kontrolliert und öffentlich d
Die Bundesregierung ist gut beraten, sich von
den halbstarken Sprüchen aus Griechenland nicht provozieren zu
lassen. Die Lage ist auch so schon schwierig genug. Und Angela Merkel
weiß das. Von der Kanzlerin ist jetzt Krisenmanagement gefragt. Sie
muss verhindern, dass Wackelkandidaten wie Frankreich und Italien auf
den Zug von Athen nach Brüssel springen. Denn Tsipras– Strategie
scheint klar: In den verschuldeten Ländern sucht er Verbündete gegen
die Sparvorgaben
