Der deutsche Dreisterne-General Carsten
Jacobson widerspricht den verbreiteten Hiobsbotschaften aus
Afghanistan. Die Taliban hätten ihre Chance während des Streits um
das Präsidentenamt nicht genutzt, sagte der stellvertretende
Kommandeur der internationalen Schutztruppe Isaf der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Die
Schwarzmaler kommen nicht richtig weiter. Es gibt hier keine Hunderte
von Toten, keine Geköpften, ke
Die Israelis sind verunsichert. Der Anschlag in der
Har Nof Synagoge weckte Erinnerungen an Pogrome in Europa. Die
Überfahr-Anschläge versetzen Israelis in die Zeit der Zweiten
Intifada, als der Tod in jedem Bus mitfuhr. Seitdem Araber aus
Jerusalem ihre Autos als Mordwaffe einsetzen und in einer Synagoge
willkürlich morden, ist jedermanns persönliche Sicherheit bedroht,
auch ohne politischer Aktivist, Siedler oder sonstiges "legitimes"
Ziel des palästine
Die neue EU-Kommission hat nach all den
Hiobsbotschaften der ersten Wochen gute Nachrichten dringend nötig.
Und die hat sie nun selbst produziert. Da ist zum Einen der Umgang
mit dem Politikum Plastiktüte. Es war ganz offensichtlich, dass sich
die Brüsseler Behörde auf der Suche nach positiven Botschaften das
komplizierte Gesetz zur Eindämmung der Einkaufstaschenflut ausgeguckt
hatte. Damit wollte man das Versprechen einlösen, sich in Europa nur
noch um die Di
Manch einem war Jean-Claude Juncker schon vor
seiner offiziellen Nominierung als EU-Kommissionspräsident ein Dorn
im Auge. Da kam es Nigel Farage und seiner Ukip gerade recht, dass
Anfang November die Luxemburger Steueraffäre bekannt wurde. Seither
hat er nicht nur in seiner Fraktion für die Unterstützung eines
Misstrauensvotums geworben, sondern sogar Erzfeindin Marine Le Pen,
die dem französischen Front National vorsteht, ins Boot geholt. An
diesem Schmierenthea
Man kann sich fragen, ob Israels
Premierminister Benjamin Netanjahu gut beraten war, als er jetzt den
"Kampf um Jerusalem" ausrief. Denn genau das ist es doch, was die
Scharfmacher beider Seiten geradezu herbeisehnen: die jüdischen
Extremisten, die am fragilen Status quo rütteln und am liebsten den
Muslimen den Tempelberg entreißen würden; und die palästinensischen
Radikalen, die zu weiteren Morden an Juden aufrufen. Die Lage ist
brandgefährlich. E
Erinnert sich noch jemand an Russ Feingold?
Er war im Jahr 2001 der einzige US-Senator, der dem sogenannten
Patriot Act widerstand, dem Gesetz, das nach den Anschlägen vom 11.
September dem Staat fast unbeschränkten Zugriff auf sämtliche
persönlichen Daten der US-Bürger gab. Das Schlimme ist: Die Paranoia
ist nicht abgeklungen, der Kongress hat eine Reform dieses Gesetzes
verhindert. Was das für die USA bedeutet, ist klar: Die Geheimdienste
werden weiter unbedr
Dass die SPD ihren Frieden mit der von
ihrem früheren Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering
durchgedrückten Rente mit 67 gemacht hätte, wäre sicherlich
übertrieben. Dennoch mag der nüchterne Ton, in dem die heutige
Arbeitsministerin Nahles an der Regelung festhält, überraschen. Denn
bis vor Kurzem klang das angesichts von milliardenschweren
Beschlüssen zur Rente mit 63 für Versicherte mit 45 Beitragsjahren
und zur Mütterr
Unser Gott und Euer Gott ist Einer. Und wir
sind ihm ergeben." So steht es in Sure 29 des Koran über das
Verhältnis von Muslimen zu Christen und Juden. Aber offenbar kann der
Hass, wenn er nur genug geschürt ist, auch solche einfachen
Wahrheiten außer Kraft setzen. Selbst im Nahen Osten, wo man sich
seit Jahrtausenden gegenseitig die Köpfe einschlägt, galt bisher ein
grundsätzlicher Respekt gegenüber der Würde des Gebets und dem
Frieden in
In der Ukraine-Krise konnte man hierzulande lange
den Eindruck gewinnen, als gebe es nur unkritische Putin-Versteher
und russophobe Neoimperialisten. Das Bild war von Anfang an verzerrt.
Auch, weil es jede berechtigte und nötige Kritik an der Moskauer
Regierungspolitik in falschen Ruf brachte. Auch, weil nicht jeder,
der dafür plädiert, die Interessen des Kremls ebenfalls in Betracht
zu ziehen, deshalb zum Schoßhündchen Putins schrumpfte. Inzwischen
machen sich ne
Die Linksfraktion im Europäischen Parlament
(GUE/NGL) wird den Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker nicht unterstützen. Die Vorsitzende der GUE/NGL,
die deutsche Abgeordnete Gabriele Zimmer, sagte der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe),
»wir unterstützen auf keinen Fall einen Antrag, der unter anderem von
Rechtsextremen und -nationalisten wie Marine Le Pen und Nigel Farage
eingere
