Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate erlebt die
Türkei ein schweres Grubenunglück. Wieder bangt das Land um das Leben
von Bergleuten, die unter Tage eingeschlossen sind. Fast 1500
Menschen sind seit Jahresbeginn in der Türkei bei Arbeitsunfällen ums
Leben gekommen – und die Regierung verbreitet immer wieder den
Eindruck, solche Unfälle seien unausweichlich und kämen überall auf
der Welt vor. Doch das ist falsch. Die Türkei hat zwar viele ihrer
Gese
So begrüßenswert die Maßnahmen im Detail
auch sein mögen, aber nicht wirklich können. Nicht nur, was die
Bezahlung betrifft. Denn die Bundeswehr ist nun mal kein normaler
öffentlicher Dienst, auch wenn die Parkplätze vor den Kasernen
freitags nach eins den Eindruck nahelegen. Wer sich für den Bund
verpflichtet, muss wissen, auch wenn er Anderes im Auge haben mag,
dass das "Kerngeschäft" im Ernstfall ein tödliches ist, das auf
t
»Besser 25 Prozent von X als 42 Prozent von nix«,
so die Formel, mit der der damalige SPD-Finanzminister Peer
Steinbrück für die Einführung einer pauschalen Besteuerung auf
Kapitalerträge von 25 Prozent warb. Auf etwa vier Milliarden Euro
verzichtet die öffentliche Hand jährlich seit der Einführung der
sogenannten Abgeltungssteuer zum 1. Januar 2009. Eine Subvention
zugunsten der Bezieher hoher Kapitaleinkommen, die zuvor jenen Teil
ihrer Ste
Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck,
hofft auf eine Annäherung zwischen Russland und dem Westen.
Die Ukraine-Krise könne man nur mit Russland zusammen lösen, sagte
Platzeck am Mittwoch im rbb-Inforadio. Dafür müssten die Sanktionen
Schritt für Schritt zurückgenommen werden. "Ich wünsche mir, dass wir
jetzt mit viel Geduld und viel Weitsicht die Probleme ange
Klar, als Gastgeber geht man mit gutem Beispiel
voran. Die Bundesregierung hat auf der gestrigen Flüchtlingskonferenz
in Berlin den Nachbarländern Syriens rund eine halbe Milliarde Euro
an Hilfen für die Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland zugesagt – in
den nächsten drei Jahren. Andere Teilnehmerländer war da weniger
konkret und zieren sich noch. Doch offenbar ging es in Berlin weniger
um das Festzurren von konkreten Summen für die Millionen notleidend
Nachbarstaaten wie der Libanon und Jordanien
werden förmlich überflutet von Menschen, die vor der Gewalt in Syrien
fliehen. Gemessen an den Lasten, die solche Länder tragen, ist es
beschämend, wie sich die EU abschottet. Es ist eine Schmach für die
internationale Gemeinschaft, dass die Mittel zu knapp sind, um die
Flüchtlinge anständig zu ernähren.
Mit jedem Tag, der verstreicht, ohne nachhaltige und substanzielle
Hilfe zu leisten, riskiert die Wel
Im Vorfeld der Syrien-Flüchtlingskonferenz
fordert Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mehr finanzielle
Mittel von der Europäischen Union, um den Menschen auf der Flucht zu
helfen. "Es kann nicht sein, dass wir militärisch Hilfe zur Notwehr
leisten, aber hinter der Front Tausende im Dreck liegen und den
Winter möglicherweise nicht überstehen", sagte Müller im
phoenix-Interview. Deutschland ginge voran, nun sei "ein starkes
Signal a
Seit der wirtschaftlichen Öffnung des Landes mit
der sog. "Doi-Moi"-Politik auf dem Weg zu einer "sozialistischen
Marktwirtschaft" hat Vietnam einen fulminanten wirtschaftlichen
Aufschwung mit Wachstumsraten von zumeist 7 bis 8 Prozent erlebt.
Diese Wachstumsphase wurde zwar von der Wirtschafts- und Finanzkrise
2008/09 teilweise unterbrochen, jedoch hat sich Vietnam
vergleichsweise schnell davon erholt.
Schnelle Erholung von der Wirtschafts- und Finanzkrise
Die Ukrainer haben eine Annäherung in Richtung
Westen gewählt. Der Westen hat dies in der Vergangenheit immer wieder
gefordert. Brüssel, Berlin, Warschau und all die anderen Akteure dort
sind nun gefordert, die Ukraine auf diesem Weg zu unterstützen. Das
wird noch teuer werden. Doch allein mit warmen Worten als
Hilfestellung wird sich die Regierung in Kiew keine Legislaturperiode
lang halten
"Bundeskanzlerin Merkel hat immer recht", hat der
ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk noch vor wenigen
Wochen in einem Zeitungsinterview gesagt. Was also soll schlecht
daran sein, wenn Jazenjuks Partei bei der Parlamentswahl in der
Ukraine auf 22 Prozent kommt? Aus deutscher Sicht nichts. Zumal neben
Jazenjuks Partei auch der Block von Staatspräsident Petro Poroschenko
22 Prozent erhielt. Beide, Jazenjuk und Poroschenko, gelten als
proeuropäische Krä
