Will die SPD, Seit an Seit mit Frankreichs Hollande,
den lästigen Maastricht-Vertrag sprengen? Und welche Rolle spielt die
Personalie Juncker dabei? Kämpft Gabriel gegen Merkel, weil er als
Vizekanzler bei der Europapolitik nicht mehr länger seiner Kanzlerin
den Vortritt lassen will? Weil jetzt die Schwarzen und die Roten und
ihre Verbündeten in den Schützengräben liegen – bricht die Große
Koalition auseinander? Und wann gibt es Neuwahlen?? Nun mal halblan
Hätten Sie gewusst, dass heute der Tag des
öffentlichen Diensts ist? Oder dass am Samstag der internationale Tag
der selbst gemachten Musik war? Nein? Kein Wunder. Es gibt für so
ziemlich alles einen Aktionstag, mehr oder minder sinnhaft. Und so
verging der Weltflüchtlingstag am Freitag auch fast unbemerkt. Wenn
nicht das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) Zahlen
vorgelegt hätte, nach denen im vergangenen Jahr mehr als 50 Millionen
Menschen wel
»Juncker bekommt linke Unterstützung« hieß die
Schlagzeile einiger Medien am Sonntag in der Berichterstattung zum
fortwährenden Streit über den nächsten EU-Kommissionspräsidenten.
Doch nicht einmal jene, die die Behauptung aufstellten, wunderten
sich über den vermeintlich in ihr steckenden Widerspruch. Wer zählt
schon die Sozialdemokraten Deutschlands, Frankreichs oder Italiens
ernsthaft zu den »Linken« in den jeweiligen Gese
Die Formel ist einfach: Gebt uns mehr Zeit, dann
bleiben wir weiter auf Reformkurs. So lässt sich beschreiben, was die
beiden EU-Mitgliedsländer Italien und Frankreich derzeit der
Währungsunion vorschlagen. Oder besser: was sie einfordern. Denn der
Moment ist günstig. Schließlich wird es in Kürze darum gehen, ob der
konservative Jean-Claude Juncker tatsächlich zum neuen Präsidenten
der EU-Kommission gewählt wird. Und deshalb bringen sich die
so
Furchtlos und kompromisslos: Papst Franziskus legt
sich mit jedem an, der christliche Grundsätze mit Füßen tritt. Wer
daran noch Zweifel hatte, ist spätestens seit dem Wochenende eines
Besseren belehrt. In einer Hochburg der organisierten Kriminalität
spricht der Heilige Vater den Mitgliedern der Mafia jegliche
Berechtigung ab, sich zur katholischen Kirche zugehörig fühlen zu
dürfen. "Sie sind exkommuniziert" – Franziskus hätte keine
Der Fraktionsvorsitzende der Linken Gregor Gysi
hat sich bei der ZEIT MATINEE zum Ukrainekonflikt geäußert: "Wir
müssen Russland erstmal als Teil Europas wahrnehmen und begreifen,
dass ohne oder gegen Russland keine Sicherheit in Europa möglich
ist", so Gysi. "Wir haben den Dritten Weltkrieg im Kalten Krieg
verhindert und wollen ihn jetzt riskieren? Das ist doch Wahnsinn!"
Die Annexion der Krim sei zwar völkerrechtswidrig gewesen, doch jetzt
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Ein Friedensplan für die Ukraine ist dringend
nötig. Insofern klingt das, was der ukrainische Präsident vorlegt,
erst einmal gut: Mehr Autonomie, mehr Investitionen in Wohnungsbau
und in neue Jobs. Damit könnte zumindest ein erster Schritt getan
werden, um die Spannungen abzubauen. Mut macht auch, dass Poroschenko
nicht nur mit dem Westen, sondern auch mit Kremlchef Putin das
Gespräch sucht. Ohne die Einbeziehung Moskaus kann kein Frieden
herrschen. Das Problem dab
Im Sport ist die Sache klar: der zweite Sieger hat
keinen Anspruch auf die Goldmedaille – auch wenn er noch so engagiert
gekämpft hat. Im Poker um die Macht in Brüssel hätte die SPD diese
sportliche Selbstverständlichkeit gerne außer Kraft gesetzt – und
ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz zum mächtigen deutschen
Vertreter in der EU-Kommission gemacht. Kein Zweifel: Martin Schulz
könnte den Job in der EU-Exekutive. Und er hat maßgeblich Anteil
dar
Es ist nur zu verständlich, dass Barack Obama keine
Kampftruppen in den Irak schicken will. Wer den irakischen Premier
erlebt hat, als die amerikanischen Truppen 2011 abzogen, kann die
Reaktion des US-Präsidenten nachvollziehen. Demütigend für die
Amerikaner, ließ Nuri al-Maliki sich selbst als Befreier von der
Besatzung feiern und brüstete sich damit, dass nicht ein einziger
US-Soldat auf irakischem Boden verbleiben werde. Und jetzt sollen sie
ihm mit Luftsch
Gibt es inzwischen eigentlich einen Posten
innerhalb der Europäischen Union, für den Martin Schulz in den
vergangenen Wochen noch nicht gehandelt worden ist? Ketzerisch könnte
man sagen: Vermutlich für den des Hausmeisters in Brüssel. Er werde
alles daran setzen, Kommissionspräsident zu werden, hat der SPD-Mann
am Abend der Europawahl getönt. Obwohl das Ergebnis seiner Partei
trotz Zugewinn für so viel Selbstbewusstsein keinen Anlass bot.
Späte
