neues deutschland: Irakische Amnesie

»Es kommt jetzt darauf an, dass das Voranschreiten
von ISIS in Irak gestoppt wird«, gab sich Frank-Walter Steinmeier
besorgt. Vielleicht war er es in diesem Moment sogar wirklich. Aber
der Zweifel daran ist groß. Darf man einem amtierenden Außenminister
soviel partielle Amnesie zubilligen? Das Urteil neigt klar zum Nein,
und der SPD-Mann macht einem dies zusätzlich leicht, indem er auch
jetzt noch tapfer offensichtliche Zusammenhänge leugnet. Zum Beispiel

Allg. Zeitung Mainz: Immer neu / Kommentar zu Snowden und Assange

Man nennt sie "Whistleblower" – Männer und Frauen,
die – wörtlich übersetzt – in eine Pfeife blasen, also auf etwas
aufmerksam machen. Julian Assange und Edward Snowden: Was sind sie?
Helden? Oder doch Nestbeschmutzer und Verbrecher? Fest steht: Jeder,
der versucht, sich ein Urteil über die populären Frontfiguren
modernen Aufklärertums zu bilden (und damit auch über ihre
Unterstützer), tut gut daran, den Verstand nicht auszuschalten.
Gesun

Allg. Zeitung Mainz: Fußball ist nicht alles / Kommentar zu Brasilien

Der Satz des brasilianischen Pfarrers,
evangelisch-lutherisch, wird dem Reporter immer im Gedächtnis
bleiben: "Wir sitzen tief in der Sch…., aber wir haben Fußball und
Samba." Das war vor einem Vierteljahrhundert, zu Zeiten, da die
Inflation in Brasilien permanent derart eskalierte, dass in
regelmäßigen Abständen jeweils drei Nullen an den Geldsummen
gestrichen wurden und nur die Währungsbezeichnung zwischen "Cruzeiro"
und "Cruzado

WAZ: Syrien infiziert die gesamte Region. Kommentar von Martin Gehlen

Seit Anfang der Woche dürfte klar sein: Der syrische
Bürgerkrieg ist dabei, wie eine tödliche Infektion den ganzen Nahen
Osten anzustecken. Der Zerfall des Irak wird dem Zerfall Syriens
folgen. Als nächstes könnte der Libanon zerbrechen – von der
apokalyptischen Katastrophe der neun Millionen syrischen Flüchtlinge
ganz zu schweigen. Im Irak sind nun eine halbe Million Entwurzelte
hinzugekommen. Die Gotteskrieger, wenn auch von den Ölbaronen auf der
Arabisc

neues deutschland: Ex-Geheimdienstler Klaus Eichner: „Uncle Sam verzeiht keinen Verrat“

Die ersten Informationen über die National Security
Agency (NSA)der USA erhielt die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR
(HVA) 1972/73 von einer Quelle im BND, berichtet Klaus Eichner,
Ex-Geheimdienstler, in der Tageszeitung "neues deutschland"
(Freitagausgabe). In den 1980er Jahren hatte der ostdeutsche
Auslandsnachrichtendienst eigene Quellen in der NSA, darunter »Kid«
alias Jeffrey M. Carney. Der US-Unteroffizier, der beim Electronic
Security Command in Mar

+++ Aktualisierung des Themas +++ phoenix-Runde: Krieg in Syrien, Terror im Irak – Deutschland in der Pflicht? – Donnerstag, 12. Juni 2014, 22.15 Uhr

Chaotische Zustände herrschen im Norden des Iraks.
Hunderttausende sind auf der Flucht vor islamistischen Kämpfern. Der
irakische Staat kann sie nicht schützen. Es ist sogar ein Sturm der
Islamisten auf die Hauptstadt zu befürchten. Auch in Syrien fliehen
die Menschen, allerdings zum großen Teil vor ihrer eigenen Regierung.
Deutschland will nun 10.000 weitere Flüchtlinge aufnehmen. Angesichts
der Not erscheint diese Zusage weniger als ein Tropfen auf den hei&sz

Vor den Stichwahlen / 1:0 für die Demokratie in Afghanistan

Am Samstag, den 14. Juni 2014, gehen die
Präsidentschaftswahlen in Afghanistan in die zweite Runde. Um die
Nachfolge des amtierenden Präsidenten Hamid Karsai treten in den
Stichwahlen Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani an. Doch schon jetzt
steht ein eindeutiger Sieger fest: "Die erste Wahlrunde ging klar an
die Demokratie und zugunsten der Zukunft von Afghanistan aus. Die
eigentlichen Verlierer sind die Taliban, deren Plan, die Bevölkerung
mit Gewalt von den Wahlurnen

neues deutschland: Pro-Asyl-Referent Kopp: „Beschämende europäische Verweigerungshaltung“ gegenüber syrischen Flüchtlingen

Der Europareferent der Menschenrechtsorganisation
Pro Asyl kritisiert die Politik der EU-Mitgliedsstaaten zur Aufnahme
weiterer Syrien-Flüchtlinge. "Alle politisch Verantwortlichen
bezeichnen die Flucht aus Syrien als die größte humanitäre
Katastrophe in diesem Jahrhundert, sie reden von Solidarität mit
Flüchtlingen und den Nachbarstaaten Syriens. Zeitgleich passiert
nichts in der EU in Richtung konzertierter Flüchtlingsaufnahme",
schreibt Kop

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu deutschen Rüstungsexporten

"Es geht vielmehr darum, den Rüstungsexport
konsequenter auf zwei Ziele auszurichten: Deutschland muss damit
seine Sicherheit stärken, ihn aktiv für eine Einflussnahme auf
Empfängerländer nutzen. Panzer für Katar oder Saudi-Arabien, die in
Syrien zündeln, passen da schlecht ins Konzept. Außerdem soll die
Ausfuhr der Industrie helfen, den einen oder anderen
Technologievorsprung zu wahren. Etwa bei Handwaffen, U-Booten oder
gepanzerten Fahrzeuge

Allg. Zeitung Mainz: Wieder einmal / Kommentar zur Lage im Irak

Diejenigen, die derzeit ohne ernsthafte Gegenwehr
die irakische Armee vor sich hertreiben, als Terroristen zu
bezeichnen, wird der Realität nicht gerecht. Denn damit verkennt man
die Dimension dessen, was da gerade im Irak vor sich geht. Isis ist
längst eine veritable, mindestens 10000 Mann starke, bestens
ausgerüstete und von Veteranen des Afghanistankriegs ausgebildete
Armee sunnitischer Muslime, die die schiitische Vorherrschaft im Irak
um jeden Preis beseitigen will. Es