Lausitzer Rundschau: Softpower für mehr Freiheit Klügerer Umgang des Westens mit Russland nötig

Die Straße der Freiheit führt nach Westen. Der
Feind steht im Osten. Auf diesen altbekannten Nenner könnte man die
Botschaft bringen, die an diesen Gedenktagen von Warschau ausgeht.
Dort treffen sich Dutzende Staatsoberhäupter vor allem der westlichen
Welt, um an das Happy End des Kalten Krieges vor 25 Jahren zu
erinnern. Vorneweg marschiert US-Präsident Barack Obama. Dabei ist
aber auch der designierte ukrainische Präsident Petro Poroschenko,
dessen Land das

Rheinische Post: Kommentar / Europa zaudert, Amerika handelt = Von Matthias Beermann

Ausgerechnet Barack Obama, der US-Präsident,
der wie keiner seiner Vorgänger für die strategische Abwendung der
USA von Europa und die Hinwendung zum pazifischen Raum steht, hat
jetzt in der Ukraine-Krise auf den Tisch gehauen. Und gleich noch
eine Milliarde Dollar darauf gelegt. So viel lassen es sich die
Amerikaner kosten, um ihre Truppen-Präsenz in Ost-Europa zu
verstärken. Zwar nur zeitweilig, aber es bleibt eine starke Geste.
Sie signalisiert den angesichts d

RNZ: Kalte Schulter Obamas Nato-Strategie entspricht nicht Merkels Vorstellungen

Die martialisch wirkende Hinwendung zur
Nato-Russland-Grenze entspringt möglicherweise dem Gedanken, dass es
dem Westen schon einmal gelungen ist, die damalige Sowjetunion
wirtschaftlich zu Tode zu rüsten. Doch dazu ist der Einsatz wiederum
zu klein. Nein, Ziel ist es vielmehr, die Nato-Verbündeten in Europa
zu einem größeren Engagement zu bewegen. Doch wozu? Militärisch ist
der Streit um die Einflusssphäre Ukraine nicht zu gewinnen. Da wartet
vor allem

Mittelbayerische Zeitung: Symbole und Politik / Kommentar zur Gefahr eines neuen Kalten Kriegs

Die Straße der Freiheit führt nach Westen. Der
Feind steht im Osten. Auf diesen altbekannten Nenner könnte man die
Botschaft bringen, die an diesen Gedenktagen von Warschau ausgeht.
Dort treffen sich Dutzende Staatsoberhäupter vor allem der westlichen
Welt, um an das Happy End des Kalten Krieges vor 25 Jahren zu
erinnern. Vorneweg marschiert US-Präsident Barack Obama. Mit dabei
ist aber auch der designierte ukrainische Präsident Petro
Poroschenko, dessen Land

Mittelbayerische Zeitung: Russland ist außen vor / Der Rausschmiss aus der Runde der weltgrößten Industrienationen hat Moskaus Isolation zementiert. Leitartikel von Hanna Vauchelle

Wenn sich die Staats- und Regierungschefs der
sieben stärksten Wirtschaftsnationen heute in Brüssel treffen, ist
nichts so, wie es hätte sein müssen. Eigentlich hätte der Gipfel
unter russischer Führung in Sotschi stattfinden sollen. Doch seit die
Ukraine-Krise schwelt, hat Moskau das Vertrauen der westlichen
Partner verloren. Aus gutem Grund: Die Annexion der Krim war
völkerrechtswidrig. Zudem gibt es in der Ostukraine immer noch Kämpfe
zwischen Sepa

WAZ: Obamas Milliarde für Osteuropa – Kommentar von Ulrich Reitz

Mehr Geld ausgeben fürs Militär, das ist in
Deutschland unpopulär. Das gilt auch für die eher zaghaften Versuche
der Nato, das neoimperiale Russland einzudämmen. Viele Deutsche
stellen eher Obama unter Verdacht als Putin. Polen und die baltischen
Staaten haben, schon wegen ihrer Geschichte, eine völlig andere
Wahrnehmung. Sie haben die völkerrechtswidrige Eroberung der Krim
durch Moskau und die militante Destabilisierung im ostukrainischen
Donbass unmitte

Gauland: Der EU-Kommissionspräsident sollte aus Osteuropa kommen – Juncker steht für eine verkrustete EU alter Prägung

"Die EU hat Osteuropa sträflich vernachlässigt.
Juncker ist der Mann, der alles Geld in den Süden fließen ließ, aber
Osteuropa vernachlässigte, " so der stellvertretende Sprecher der
Alternative für Deutschland, Alexander Gauland.

"Angesichts des Wirtschaftsgefälles zwischen West- und Osteuropa
und der politischen Herausforderungen der Ukraine-Krise sollte der
Europäische Rat einen Osteuropäer zum Kommissionspräside

Lausitzer Rundschau: Zu: EU will die Fluggastrechte reformieren

Es gibt kaum eine Branche, in der die
Werbeversprechen so sehr von der Wirklichkeit abweichen wie in der
Luftfahrt. Schnell, sicher, pünktlich und bequem reist man da umsorgt
von adrettem Bordpersonal und erfahrenen Piloten durch die Welt. Ein
wahres Luxusleben. Doch in der Realität ist der Traum vom Fliegen
manchmal ein Albtraum, der nicht nur mit langen
Abfertigungsschlangen, engen Sitzen, schlechtem Essen und versteckten
Zusatzkosten beginnt, sondern noch viel unangenehmer end

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Merkel/Juncker

Zugegeben, der seit drei Jahrzehnten auf der
europäischen Bühne aktive Jean-Claude Juncker steht nicht eben für
einen Neuanfang, nach dem das Europawahlergebnis schreit. Doch um
einen Neuanfang geht es den fünf Staats- und Regierungschefs, die
beim EU-Gipfel vor einer Woche Bedenken gegen Juncker anmeldeten,
auch gar nicht. Vor allem David Cameron, der zurück zu einem Europa
rein nationalstaatlicher Zusammenarbeit will, ist ein demokratisch
stärker legitimier