In schweren Zeiten brauchen Menschen Menschen, an
denen sie sich orientieren können, Menschen, die alles
zusammenhalten, nötigenfalls auch zusammenführen. Spaniens König Juan
Carlos war so einer. Nicht Kraft seines Amtes, denn das hat ähnlich
wie das des Bundespräsidenten kaum politische Macht. Juan Carlos hat
Spanien nach Jahrzehnten faschistischer Diktatur, die sich im vorigen
Jahrhundert verblüffend unbeschadet bis weit in die Nachkriegszeit
retten konn
Auch das Wetter ist in den USA eine Glaubensfrage.
Dabei ist die gemessen am Bruttoinlandsprodukt weltgrößte
Volkswirtschaft nachweislich zugleich größter Luftverschmutzer auf
Erden. Aber Senator Marco Rubio von der rechtspopulistischen
Tea-Party, der als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2016
gehandelt wird, glaubt aller Wissenschaft zum Trotz nicht daran, dass
der Klimawandel wirklich menschengemacht sei. So ist der politische
wie juristische Widerst
Über Europa ziehen dunkle Wolken auf. Erst
wählt jeder Dritte eine EU-kritische Partei. Dann können die Staats-
und Regierungschefs ihre Hinterzimmer-Spiele um Macht und Einfluss
bei der Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten nicht lassen. Den
Schaden haben die europäischen Institutionen, deren Glaubwürdigkeit
in jüngster Zeit ohnehin enorm gelitten hat. Der britische Premier
David Cameron droht sogar mit dem Austritt seines Landes aus der EU,
sollte d
Wem das Wasser bis zum Hals steht, der ist über jede
Erfolgsmeldung froh. In Afghanistan steht US-Präsident Obama das
Wasser bis zum Hals. Der für 2016 verkündete Totalabzug der Truppen
mag innenpolitisch Sinn stiften.
Militärisch beschreibt er das Eingeständnis einer Niederlage: Die
Taliban haben gewonnen. Wie weit sie die Bedingungen diktieren, zeigt
sich im menschlich berührenden Einzelfall. Für Bowe Bergdahl kommen
fünf Top-Kommandeure fre
Ein Jahr nach den ersten Enthüllungen von Edward
Snowden sorgt nicht mehr jede Nachricht über die uferlose Überwachung
im Internet für anhaltende Schlagzeilen. Was, das war bisher nicht
bekannt, dass die NSA millionenfach Fotos abgreift? Macht Facebook
das nicht auch? Und ist es wirklich überraschend, dass der BND mit
Millionen aufrüstet, weil mit dem abgegriffenen Schlapphut im
digitalen Zeitalter nicht mehr viel auszurichten ist? Nein, es gibt
keinen Grund f
Hört, hört! Angela Merkel, Bundeskanzlerin und
Chefin einer immer noch weitgehend konservativen Volkspartei,
unterstützt nun den Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen
für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Sie führt jetzt Gespräche
"genau in diesem Geiste", nämlich dass Jean-Claude Juncker den Job
bekommt. Die angeblich mächtigste Frau der Welt wirkt nicht besonders
mächtig, wenn sie solche Beteuerungen abgeben
Es ist lobenswert, dass Deutschland jetzt noch mehr
für syrische Flüchtlinge tun will. Und dass Frank-Walter Steinmeier
bei seinem Besuch im Libanon gleich fünf Millionen Euro im Gepäck
hatte, zeigt, dass der Bundesaußenminister gut über die prekäre Lage
der Menschen informiert ist. Denn Libanon und Jordanien, zwei an der
Bevölkerungszahl gemessen kleine Länder, schultern die größte Last
des syrischen Bürgerkrieges. Im Libanon wi
Die amerikanische Abhörpraxis ist verheerend.
Sie zerstört das Vertrauen der Bürger in die USA. Sie verschiebt die
Grenzen zwischen Gut und Böse. Sie schadet der Freundschaft zwischen
Völkern. Sie untergräbt letztlich die Hoffnung, dass sich
Bürgerrechte und demokratische Spielregeln durchsetzen. Das sollte
man ändern. Man müsste in einem schwierigen und langwierigen Prozess
gewisse Geheimdienstpraktiken international ächten, so wie man sch
»Wahlbetrug« ist kein schönes Wort, sondern ein
sehr schwerwiegender Vorwurf. Erst recht unter politischen Freunden.
Wenn es der renommierte Bielefelder CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok
trotzdem für nötig hält, alle EVP-Regierungschefs samt »seiner«
Kanzlerin öffentlich vor Wahlbetrug zu warnen, weiß man, was die
Stunde geschlagen hat. Im Streit um die Benennung des neuen
EU-Kommissionspräsidenten geht es um weit mehr als um eine
