Niemand konnte ernstlich glauben, das Referendum
über die Hinwendung der Krim zu Russland sei noch zu verhindern.
Moskau rettet in blanker Krisenlogik eben noch schnell das, was es
glaubt, retten zu müssen. In Sicherheit gebracht werden nicht nur
Landsleute, sondern Kampftechnik, Stützpunkte und ein
geostrategischer Vorteil. Mitgespielt haben dürfte im Kreml auch das
Wissen darum, dass sich eine solche Gelegenheit zur Rückholung
gewesenen Eigentums kaum jemals wie
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 17. März
Köln: Diskussion "Europa auf der Kippe?" (bis 18. März)
Russland steht am Wochenende im Fokus des
phoenix-Programms. Unter anderem beschäftigen sich die vierteilige
BBC-Dokumentation "Putin und der Westen", der Internationalen
Frühschoppen und die Historischen Ereignisse mehr als vierzehn
Stunden lang intensiv mit Putin und der Supermacht Russland.
Samstag, 15. März 2014
Um 14.00 Uhr spricht Mareike Bokern live im Studio mit dem
Politikwissenschaftler Stefan Fröhlich (Universität
Erlangen-Nürnberg
Auf die Frage, welches Urteil sie ganz persönlich im
Gerichtsverfahren wegen Steuerhinterziehung gegen Uli Hoeneß richtig
fänden, antworteten 56 Prozent der Befragten diese Woche im
Politbarometer mit "Gefängnisstrafe". Für eine Haftstrafe auf
Bewährung waren 17 Prozent, 21 Prozent sprachen sich für eine
Geldstrafe aus und nur 1 Prozent für einen Freispruch (weiß nicht: 5
Prozent). Einen Rücktritt von Uli Hoeneß als Pr
Der Friedensforscher Matthias Dembinski hat die
Möglichkeiten des Westens, die Krise auf der Krim lösen zu können,
als gering bezeichnet. "Wir müssen uns freimachen von der
Vorstellung, dass es externen Akteuren immer gelingen kann, komplexe
soziale Veränderungen zu steuern. Hier sind unsere Möglichkeiten
begrenzter, als wir es zugeben", sagte Dembinski im Gespräch mit dem
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe). "Wenn es
Es ist immer das gleiche: Raketen regnen aus Gaza
auf Israel, Israel wehrt sich – und die Welt spricht von Eskalation.
Jetzt bemüht sich Ägyptens neue Führung um eine Waffenruhe. Das ist
zwar ein ermutigendes Signal, aber eben auch nicht mehr. Denn eine
Waffenruhe kann es eigentlich nur zwischen verfeindeten
Konfliktparteien geben – und nicht zwischen Terroristen und
Demokraten. Gleiches gilt im übrigen für Kompromisse. Die werden in
dieser unseligen Konstellation
Daran, dass die Krim bald unter den Einfluss
Moskaus zurückkehren wird, kann es keine Zweifel geben:
Bevölkerungsstruktur, Lage, Historie und nicht zuletzt die
Machtverhältnisse sprechen dafür. Entscheidend für die Zukunft ganz
Europas ist jedoch, wie dies geschieht: durch Bruch des Völkerrechts,
militärische Besetzung und eine fingierte Volksabstimmung – oder in
einem international kontrollierten, durchschaubaren und gewaltfreien
Prozess. Russlands Pr&au
Die Kanzlerin spielt in diesem Konflikt eine
Schlüsselrolle: Es geht vorrangig um europäische Belange, und sie hat
das größte Gewicht in diesem Machtpoker. Niemand kennt Putin länger
und besser als sie. Kein anderes Land ist stärker mit der russischen
Wirtschaft verwoben – und mehr von russischen Rohstoffen abhängig.
Merkels Kapital war bisher ihr Erfolg als Krisenmanagerin. Die Bürger
honorierten bei der letzten Wahl ihr Geschick als Deutschlands
Sc
Längst gehört das Raketengeplänkel zwischen
den Palästinensern und Israel zur Routine des Nahost-Konflikts.
Allerdings ist es zuweilen eine tödliche. Wenn Israel wieder einmal
drei Terroristen in Gaza gezielt tötet, dann fliegen Raketen auf
israelische Siedlungen. Und umgekehrt. Man hat das Dutzende, ach was,
Hunderte Male gesehen. Die Friedensverhandlungen werden nicht dadurch
scheitern – zumal Ägypten sich nach langem Stillhalten wieder als
Vermittler ein
