Mehr geht nicht: Nun mischt auch noch die Nasa bei
der Suche nach dem verschollenen Flieger MH 370 der Malaysian
Airlines sozusagen von ganz oben mit. 26 Länder, 58 Flugzeuge, 43
Schiffe, zehn Tage, fünf bis acht Theorien, ein rätselhafter
Funkspruch als letzte Botschaft und keine Spur vom Flugzeug: Das sind
die Eckwerte eines dramatischen Rätsels, das uns seit anderthalb
Wochen zu staunenden Betrachtern macht. In einer Welt, in der wir
schnell auf alles eine Antwort ve
Die Bürger der Krim haben sich in ihrer
Volksabstimmung für Russland entschieden. Die EU setzt Sanktionen
drauf. Das Referendum wird vom Westen nicht anerkannt. Dabei sollte
eine derart klare Willensbekundung wenigstens etwas Respekt wert
sein. Russland solle jetzt den Ernst der Lage erkennen, riet die
EU-Außenbeauftragte Ashton. Das hat es längst. Schon seit Monaten
geht es doch zwischen Moskau und Brüssel im Streit um die Ukraine
Schlag auf Schlag. Immer eins d
Sicherheitsexperte Horst Teltschik
befürchtet erhebliche Auswirkungen durch die Krise in der Ukraine.
"Die Dimension ist von tragischer Größe, denn es wird die Beziehungen
Russlands zum Westen erheblich beeinträchtigen", sagte der ehemalige
Kanzlerberater im phoenix-Interview. "Das ist außerordentlich
bedauerlich, denn wir haben in den letzten 25 Jahren verschiedene
Ebenen entwickelt, um die Beziehungen zu Russland weiterzuentwickeln,
vor allem mit
"Eigenständigkeit statt ständige Einmischung? Die
Briten und ihre Skepsis gegenüber Europa" lautet die vierte Ausgabe
von "Europa PolitiX" am Mittwoch, 19. März, 0.10 Uhr, in ZDFinfo.
Andreas Klinner ist nach London gereist, um herauszufinden, wie
die Briten ihre Skepsis gegenüber Europa und der EU ausleben. Das
Vereinigte Königreich ist nie wirklich warm geworden mit der EU –
weder beim Euro noch im Schengen-Raum ist es Mitglied. Immer
Wladimir Putin bringt in der Krim-Krise immer
wieder das "Vorbild Kosovo" ins Gespräch. Sein Außenminister Sergej
Lawrow erinnerte kürzlich zur Abwechslung an die britische
Rückeroberung der Falkland-Inseln 1982. Fehlt nach dem gestrigen
Krim-Referendum nur der Vergleich mit der Volksbefragung im Saarland
1955, die den Beitritt zur Bundesrepublik besiegelte. Verzweifelt
versuchen die Machthaber im Kreml derzeit, ein vom Westen geprägtes
Raster zu finden
Die Volksabstimmung auf der Krim war Formsache. Eine
Formsache, die zudem illegal veranstaltet wurde und sowohl der
Verfassung der Ukraine als auch der ihrer Autonomen Republik Krim
widersprach. Im UN-Sicherheitsrat hatte nicht einmal China die
russischen Legitimierungsversuche unterstützt. Auch das Ergebnis des
gestrigen Referendums ist Makulatur. Die zwei Fragen auf dem
Stimmzettel ließen dem Wähler nicht einmal die Möglichkeit, gegen die
faktische Abtrennung der Halb
Die Bürger der Krim haben abgestimmt. Die Mehrheit
hat gewonnen, die Minderheit wäre damit Verlierer. Davon gibt es aber
mehrere. Denn mögen seine Anhänger die Sicherung der Krim als Triumph
feiern, hat Präsident Putin doch nur einen erzwungenen Rückzug
vollzogen. Russland verliert die Ukraine an den Westen und wird
international ziemlich einsam. Noch mehr solche Siege kann der Kreml
nicht wollen. Wenn die Ukraine hilflos eine geschenkte Halbinsel
wieder verlie
Nach monatelanger Verzögerung hat sich der
Bundestag entschieden, einen Untersuchungsausschuss zur
NSA-Abhöraffäre einzusetzen. Es gelang sogar, alle Fraktionen hinter
einem gemeinsamen Antrag zu versammeln. Dies nährt die Hoffnung, dass
dieser Untersuchungsausschuss – im Unterschied zu vielen anderen –
von den Abgeordneten nicht vornehmlich zur parteipolitischen
Profilierung genutzt wird. Untersucht werden nicht nur die
Aktivitäten der NSA, sondern auch anderer we
Russland hat die OSZE aufgefordert,
Wahlbeobachter zum Referendum auf die Krim zu beordern. Das klingt
gut, doch es ist nicht mehr als ein Marketing-Gag, denn die
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kann das gar
nicht. Sie ist gefangen in ihren Regeln, wonach die Ukraine (zu der
die Krim gehört) um solch ein Beobachtungsmandat nachfragen müsste.
Doch das wiederum kann die Regierung in Kiew nicht. Die hat nämlich
beschlossen, das gesamte Referendum a
Wenn Deutschland und seine Parlamentarier in der
NSA-Affäre noch einen Rest von Selbstachtung behalten wollen, haben
sie gar keine andere Wahl als einen Untersuchungsausschuss im
Bundestag einzusetzen. So gesehen ist der Beschluss zur Einsetzung
dieses Ausschusses gut und richtig. Allzu große Hoffnungen sollte man
allerdings trotzdem nicht in ihn setzen. Diejenigen, die wirklich
Substanzielles zur Aufklärung beitragen könnten, werden nichts sagen
und jenseits des Atlan
